Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Aus dem in der Verantwortung des Liegenschaftsamtes befindlichen Verwahrkonto für Veräußerungserlöse werden zusätzlich 1 Million Euro in den städtischen Haushalt übertragen. Begründung:Im Haushaltsjahr 2011 wurden aus dem Verwahrkonto 5 Millionen Euro in den Stadthaushalt übertragen. Die…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltsplanentwurf 2012 in Höhe von 2.651.600 Euro eingestellten Mittel zur Unterhaltung der IT-Ausstattung werden um 275.000 Euro gesenkt. Begründung:Durch eine Verlängerung der Betriebsdauer von IT-Ausstattungen und das Schieben von Neuanschaffungen bzw. Erneuerungen von Altgeräten…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltsplanentwurf 2012 eingestellten Mittel für das dezentrale Grundstücksmanagement in Höhe von 12.923.700 Euro werden um 700.000 Euro gesenkt. Begründung:Das ganzheitliche Gebäudemanagement, das die Stadt Leipzig aktuell einrichtet, wurde mit dem Argument angegangen, dass durch…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Christian Schulze Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt in den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2012, die Umsetzung des vom Stadtrat beschlossenen Antrags der SPD-Fraktion V/A-32/10 „Kulturbahn LVB Linie 14“ sicherzustellen. Dazu gehört insbesondere die finanzielle Untersetzung…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadträtin Ingrid Glöckner Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Uferböschung am Naturbad Nordost „Bagger“ sollen 400.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Der Beginn der Maßnahme erfolgt im Jahr 2012 und kann bauabschnittsweise über 3 Jahre realisiert…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Mathias Weber Beschlussvorschlag:Die Verwaltung prüft die Eingliederung der Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße in die Tempo-30-Zone westlich und östlich des Wohnquartiers. Für die Prüfung, sowie deren Ausgang im Sinne des Antragstellers, werden Finanzmittel im…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Mathias Weber Beschlussvorschlag:Auf der großen Freifläche des Volksparkes Kleinzschocher sollen entlang der asphaltierten Wege zehn Sitzgelegenheiten (Parkbänke/Sitzelemente) geschaffen werden. Dafür sind im Haushalt 2012 entsprechende Finanzmittel einzustellen. Begründung:Sitzgelegenheiten fördern das Zufußgehen und erhöhen die…
