Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur Realisierung der ersten Sanierungsmaßnahmen werden in den Vermögenshaushalt 2011 ein HH-Ansatz in Höhe von 500.000 Euro für das Jugendkulturzentrum KAOS eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Antrag der SPD-Fraktion „Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010“ (A…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Im Haushaltsplan für 2011 sind im Dezernat V Mittel für eine Schulsozialarbeiterstelle ab dem Schuljahr 2011/12 an der Abendschule Leipzig einzustellen. Hierfür werden 36.000 Euro für eine 0,8 VzÄ pro Schuljahr benötigt. Die Stadtverwaltung legt ein…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Innerhalb der nächsten vier Jahre sind an allen Leipziger Mittelschulen Schulsozialarbeiterstellen zu schaffen. Die zusätzlichen Mittel sind im Haushalt schrittweise zu erhöhen. Im Haushaltsplan für 2011 sind im Dezernat V Mittel für 2 zusätzliche Schulsozialarbeiterstellen ab…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Mittelschulen beziehungsweise Abendmittelschulen (bisher 42 Euro Lernmittel pro Schüler) und Gymnasien bzw. Abendgymnasien (bisher 48 Euro Lernmittel pro Schüler) erhalten pro Schüler die gleiche Höhe an Lernmittel. Dies entspricht einer Summe von etwa 45 Euro pro…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe wird um 200.000 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: Siehe SPD-Anträge „Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattungen aus der Umsatzsteuer (A 95)“ sowie „Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig (A 96)“…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung zur Wohlfahrtspflege „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ wird um 150.000 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: Siehe SPD-Anträge „Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattungen aus der Umsatzsteuer (A 95)“ sowie „Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern der Leipziger städtischen Bibliotheken wird der Ansatz des Haushaltsplanentwurfs 2011 um 10% angehoben.Im Haushaltsplan für 2012 wird wieder mindestens die Summe vom beschlossenen Haushaltsplan 2010 eingestellt.…
