Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 von SPD-Stadtrat M. Weber Das Soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ erhält eine institutionelle Förderung in Höhe von 45.000 Euro. Die Mittel sind zusätzlich in die Haushaltsstelle 700/000/0 einzustellen. Deckungsquelle: Umgruppierung im Kulturhaushalt Begründung: Die bisherige Förderung aus…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 der SPD-Stadträte C. Zenker und C. Müller Der städtische Zuschuss für den Stadtgarten Connewitz wird um 10.370 Euro und der städtische Zuschuss für die Auwaldstation wird um 4.800 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattung…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Haushaltsansatz „Rückerstattung Umsatzsteuer – Vorjahr“ (159/300/2) wird auf 1 Million Euro angehoben. Begründung: Auch für das kommende Jahr sind Rückerstattungen zu erwarten, die sich vermutlich auf dem Niveau des Jahres 2010 bewegen werden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Ab dem Haushaltsplan 2011 soll sowohl im Vermögenshaushalt als auch im Verwaltungshaushalt jeweils ein Unterabschnitt „Radverkehr“ eingerichtet werden, dem die Haushaltsstellen, die das Thema Radverkehr betreffen, zugeordnet werden. Begründung: Die Darstellung des Haushaltes Unterabschnitten dient der…
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Die Stadt Leipzig ermittelt bis Ende zweites Quartal 2011 die tatsächlichen Kosten für den Aufbau eines Solardachkatasters. Die Kosten für die Laserscannerdaten, die Aufbereitung der Daten und den Aufbaus einer Internetplattform sind dabei getrennt auszuweisen.…
Ergänzungsvorschlag Die in Anlage 1 formulierten Leitlinien werden folgendermaßen ergänzt: 2. Eine effektive Integrationspolitik fördert den Zugang zu Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung und schafft Bedingungen für eine erfolgreiche Gewinnung und Integration ausländischer Fachkräfte: Neben einer erfolgreichen […] Selbständigkeit fördert und…
Ergänzungsvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird um einen Beschlusspunkt 5 ergänzt, der wie folgt lauten soll:Die Stadtverwaltung wird damit beauftragt, die organisatorische Anbindung der Geschäftsstelle des Kriminalpräventiven Rates dahingehend zu überprüfen, inwiefern deren direkte Zuordnung zum Dezernentenbereich Umwelt, Ordnung, Sport sinnvoll ist. Darüber…
