Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat Zuschüsse Vereine Verbände Kulturamt wird 2011 entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 20.02.2008 um 300.000 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt durch Umgruppierungen im Kulturhaushalt. Begründung: Kaum eine Stadt in Deutschland investiert mehr Geld in ihre Kultur…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Haushaltsposition „Zuschüsse an Vereine und Verbände“, Haushaltsstelle 701/000/5, wird um 13.600 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig“ Begründung: Der Haushaltsansatz für die Leipziger Umweltvereine soll im kommenden Jahr die gleiche Höhe…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die laut Brandschutzbedarfsplan notwendige Baumaßnahme Gruppenwache Südwest sollen als Haushaltsansatz 1 Million Euro in den Haushalt 2011 eingestellt werden, wenn hierfür nutzbare zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Freistaat bereit stehen. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Senkung der Zinsausgaben der Stadt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 343.750 Euro in den Haushalt 2011 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010“ Begründung: Entsprechend der Forderung des Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig sind bis…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Zinsausgaben der Stadt Leipzig werden von 15.920.950 Euro auf 14.920.950 Euro gesenkt. Begründung: Über das Zins- und Schuldenmanagement der Stadt Leipzig erscheint es möglich, eine Million Euro durch Umschuldung usw. zu generieren.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die für 2011 geplante Nettokredittilgung (16.235.450 Euro) wird auf das Niveau des Planansatzes 2010 (7.120.800 Euro) abgesenkt. Eventuell zusätzliche Investitionsmittel des Freistaates, die nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/12 an die Stadt Leipzig ausgereicht werden, werden den…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Schaffung einer Vollzeitstelle im Bereich der Wirtschaftsförderung zur gezielten Umsetzung der Clusterstrategie der Stadt Leipzig. Das entsprechende Profil dieser Stelle soll fachspezifische Kenntnisse im Clustermanagement voraussetzen. Diese Stelle wird über eine verwaltungsinterne Personalumsetzung entstehen. Begründung: Das…
