Anträge, die von der SPD-Fraktion Leipzig in den Stadtratssitzungen gestellt wurden.
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtbibliothek Leipzig erarbeitet in enger Abstimmung mit dem Jugendamt, dem Schulverwaltungsamt, der Bildungsagentur und dem Kulturamt ein Konzept zur Leseförderung, aus dem hervorgeht, was die Stadt leisten kann, um 1. dem Ausbau eines Spiralcurriculum durch die…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt bis 31.12.2010 ein rechtssicheres Konzept zur Beseitigung von fahruntüchtigen Fahrrädern im öffentlichen Raum. Bei der Erarbeitung soll der FA U/O informiert und eingebunden werden. Begründung:Die Beantwortung unserer Anfrage vom 19. Mai 2010 ließ…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:1. An die Befreiung Leipzigs durch die amerikanischen Truppen soll mit einer angemessen Gedenktafel erinnert werden.2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen geeigneten Ort zur Anbringung einer Gedenktafel für die Befreiung Leipzigs vorzuschlagen.3. Das Amerikanische Konsulat wird bei der Erarbeitung…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:Punkt 4, nach Satz 1 Bei geplanten Vergaben ab einem Volumen von 100.000 Euro im VOL-Bereich, ab 50.000 Euro…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die Kita-Platz-Vergabe über das Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de zentral über das Jugendamt gesteuert werden kann. Begründung: Das Elternportal www.meinkitaplatz-leipzig.de bietet die Möglichkeit, Informationen zu Kitas in Leipzig zu…
Änderungsvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die zu beschließende Vergabeordnung der Stadt Leipzig im Punkt 1, letzter Anstrich wie folgt zu ändern: Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig in der jeweils gültigen Fassung. Begründung:Die Grundsätze der Vergabepolitik sind nach Auffassung der SPD-Fraktion…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, seniorenpolitische Leitlinien zu erarbeiten und diese der Ratsversammlung bis zum IV. Quartal 2010 vorzulegen.Die Leitlinien sollen unter Mithilfe des Seniorenbeirates erarbeitet werden. Begründung:Unsere Gesellschaft wird immer älter. Dieser zu erwartende demographische Wandel…
