Anfragen der SPD-Fraktion.

Nicht nur an warmen Sommertagen im August ist ausreichendes Trinken für die Schüler und Schülerinnen wichtig. Untersuchungen haben gezeigt, dass Kinder deutlich mehr Wasser trinken, wenn in der Schule kostenlos Wasser zur Verfügung steht und attraktiv angeboten wird. Wie wichtig eine gesunde, ausgewogene Ernährung unserer Kinder für eine gute Entwicklung und schulische Leistungen ist, ist ausreichend bekannt. Dazu gehört auch ein gesundes Trinkverhalten, jenseits von Cola und Limonade, dass essentiell für die körperliche und geistige Fitness unserer Schüler und Schülerinnen in der Schule ist. Dazu haben wir folgende Nachfragen:

 

  1. An wie vielen Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig gibt es Wasserspender mit Gallonen (bottled Watercooler) und leitungsgebundene Trinkwasseranlagen (POU-Wasserspender)? (Bitte Schulen nach Art des Wasserspenders einzeln auflisten)
    1. Durch wenn werden die Wasserspender betrieben und gepflegt? (Bitte nach Schulen einzeln auflisten)?
    2. Welche Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig haben keine Wasserspender? Was sind die Gründe hierfür und ist das Aufstellen von Wasserspendern an diesen Schulen demnächst geplant? Wenn ja, wann und an welchen Schulen?
  2. Werden bei Schulneubau beziehungsweise umfangreichen Sanierungen von Schulen Wasserspender mitgeplant? Wenn nein, warum nicht?

Durch die neue Flüchtlingssituation sind freie Kapazitäten in erheblichem Umfang in ehemaligen Flüchtlingsunterkünften entstanden. Bei einigen derzeit nicht genutzten Unterkünften handelt es sich ehemalige Kitas.  Auf der anderen Seite braucht die Stadt Leipzig kurzfristige Maßnahmen, um schnell Kitaplätze zu schaffen.  Dazu haben wir folgende Fragen:

 

  1. Hat die Stadtverwaltung geprüft, welche Flüchtlingsunterkünfte die aktuell nicht gebraucht werden, als Kindertagesstätten geeignet wären?
    1. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen (bitte Angabe der Standorten)
    2. Wenn ja, wie viele Kitaplätze könnten hier zusätzlich entstehen?
    3. Wenn ja, in welchen Zeitraum könnten hier zusätzliche Kitaplätze entstehen?
  2. Sind einige der Standorte der Flüchtlingsunterkünfte die aktuell nicht gebraucht werden, auch für die Kindertagespflege geeignet? Wenn ja, welche?

Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten steigt Jahr um Jahr. Mehr zu betreuende Kinder bedeuten auch, dass mehr Erzieherinnen und Erzieher benötigt werden. Die Stadt Leipzig muss neue kommunale Einrichtungen ans Netz geben und braucht hierfür zusätzliches Personal. Zudem werden in den nächsten Jahren einige Erzieherinnen und Erzieher in den Ruhestand gehen. Ende 2013 legte die Stadtverwaltung, durch Beschluss eines Antrages der SPD-Fraktion, eine Informationsvorlage „Personalentwicklungskonzept für den Kita-Bereich (V/3402) vor. Quintessenz der Informationsvorlage war, dass es für die kommunalen Kitas noch mehr Bewerber gab als Stellen und das die Ausbildungssituation im Freistaat Sachsen im Bereich Erzieher positiv eingeschätzt und kein Fachkräftemangel gesehen wurde. Wir werden aber immer wieder von Kitas wie auch von Eltern damit konfrontiert, dass Personal fehlt und qualifiziertes Personal schwer zu bekommen ist. Dazu haben wir folgende Fragen:

 

  1. Wie viele Absolventen, welche als Erzieherinnen und Erzieher arbeiten dürfen, sind in den nächsten drei Jahren in Leipzig zu erwarten?
  2. Wie viele zusätzliche Stellen für Erzieherinnen und Erzieher entstehen in den nächsten drei Jahren durch Neubau und Erweiterung von Kitaeinrichtungen in Leipzig? (Bitte unterteilen nach Einrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft und nach Jahr)
  3. Wie viele Stellen müssen in den nächsten drei Jahren neu besetzt werden, um die Altersabgänge in den Kindertagesstätten zu kompensieren? (bitte Unterteilen nach Einrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft und nach Jahr)
  4. Wie viele Stellen müssen in den nächsten drei Jahren neu besetzt werden, um die Erhöhung des Betreuungsschlüssels in den Kindertageseinrichtungen zu kompensieren? (bitte Unterteilen nach Einrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft und nach Jahr)
  5. Bekanntlich besteht der Mangel an Erzieherinnen und Erziehern nicht nur in Leipzig, sondern ist ein sachsen- bzw. bundesweites Problem, was unternimmt die Stadt Leipzig, um qualifiziertes Personal langfristig zu binden?
  6. Plant die Stadt Leipzig Erzieherinnen und Erzieher selber auszubilden? Wenn nein, warum nicht? Wenn Ja, ab wenn und setzt die Stadt dabei auch auf berufsbegleitende Ausbildung? Wenn nein, warum spricht sich die Stadt gegen berufsbegleitende Ausbildung aus?

Sachverhalt:

Im Jahr 2011 wurde der Nahwegweiser zur Westkultur installiert. Vorausgegangen war ein umfangreiches Verfahren innerhalb der Verwaltung und mit den Akteuren aus dem Leipziger Westen.

Frage: Hat sich aus Sicht der Stadt Leipzig der Nahwegweiser „Westkultur“ etabliert?

Antwort: Das Ziel des Nahwegweisers Westkultur ist die Verbesserung der Außenwahrnehmung der Kulturstandorte im Leipziger Westen. Durch eine koordinierte Wegweisung soll der Besucherkreis erweitert und der Standort gestärkt werden.

Mit Hilfe des Quartiersmanagements und auf Verwaltungsebene wurden der Rahmen und die Zielstellung für die Entwicklung einer Kulturwegweisung abgesteckt. Im Ergebnis hatte sich ein zweigliedriges System als konsensfähig herausgestellt. Um das Kerngebiet des Leipziger Westens herum versammelt sich eine 10 Standorte umfassende Fernwegweisung mit dem Schriftzug Westkultur. Innerhalb des Kerngebiets existieren weitere 26 Standorte der Nahwegweisung. Diese enthält Namen von einzelnen Einrichtungen.

Im Laufe der letzten sechs Jahre hat sich wiederholt bestätigt, dass Besucher der Einrichtungen, die sich unter dem Label Westkultur versammeln, durch die vorhandenen Ausschilderungen leichter Orientierung finden. Da die Ausschilderung in dieser originären Funktion genutzt wird, ist davon auszugehen, dass gleichzeitig die Kultureinrichtungen verstärkt als Teil der Westkultur wahrgenommen werden. Die Wegweiser sind gut und wichtig, damit sich bei den Leipzigern sowie Besuchern aus anderen Städten der Westen der Stadt als Kulturort einprägt. Ein weiteres Indiz, dass sich der Nahwegweiser „Westkultur“ etabliert hat, ist darin zu sehen, dass seit 2011 weitere Institutionen in die Ausschilderung aufgenommen wurden. Allerdings ist es nicht allen interessierten kulturellen Akteuren möglich, sich an dem Nahwegweiser zu beteiligen, da eine Beitragszahlung zu entrichten ist.

Mit der Umsetzung, kontinuierlichen Wartung und Instandhaltung des Wegeleitsystems wurde bzw. ist die Firma Klimm GmbH & Co. KG beauftragt. Ihr obliegt die Erhebung von Gebühren und Nutzungsentgelten bei den beteiligten Kultureinrichtungen. Die Nutzungsentgelte werden daraufhin an die Stadt Leipzig / Verkehrs- und Tiefbauamt weitergereicht. Zurzeit entstehen den Einrichtungen folgende Kosten pro Schild:
Wartungsentgelt: 37 €
Nutzungsentgelt: 48 € (seit 2014 eingeführt mit neuer Entgeltordnung)

Frage: Beim Start 2011 haben acht Einrichtungen, die alte Damenhandschuhfabrik, Lofft, Museum für Druckkunst, Musikalische Komödie, Stadtteilbibliothek Plagwitz, Spinnerei, Tapetenwerk und das Theater der Jungen Welt, am Nahwegweiser „Westkultur“ teilgenommen. Sind seit 2011 weitere Einrichtungen zum Nahwegweiser „Westkultur“ dazu gekommen?

Antwort: Seit 2011 sind das Klinger Forum, der Bandcommunity Leipzig e.V., das Kunstkraftwerk, das Berufsbildungswerk Leipzig sowie das Westbad Leipzig zum Kulturleitsystem hinzugekommen. Die Leipziger Baumwollspinnerei, die Alte Damenhandschuhfabrik sowie die Stadtteilbibliothek in Plagwitz haben 2014 den Wartungsvertrag für den Nahwegweiser gekündigt. Dadurch sind diese Einrichtungen nicht mehr in der Nahwegweisung enthalten. In dem Jahr wurde der jährlich zu zahlende Beitrag erhöht. Ob dieses das Motiv für die Kündigung ist, konnte bisher bei der Baumwollspinnerei und bei der Damenhandschufabrik nicht ermittelt werden. (Erbeten Rückrufe stehen aus.) Die Bibliothek Plagwitz gibt an, dass ihr Standort vergleichsweise gut zu finden ist, Besucher die Einrichtung gezielt aufsuchen und sich daher bereits im Vorfeld über die Anreise informieren. Nach der erfolgten Sanierung und Neueröffnung mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit wird kein Bedarf an der Nahwegweisung gesehen. bei der Baumwollspinnerei kann man annehmen, dass sich diese inzwischen so etabliert hat, dass die Nahwegweisung entbehrlich ist.

Frage: Die Projektteilnehmer versprachen sich 2011 von der Wegweisung zur Westkultur einen positiven Impuls für die Kulturszene im gesamten Stadtteil. Welche positiven Impulse sind aus Sicht der Stadt Leipzig und deren städtischen Einrichtungen vor Ort seit Installation des Nahwegweisers eingetreten?

Antwort: Durch die gemeinsame Projektarbeit der verschiedenen Akteure an der Nahwegweisung ist eine Vernetzung der Einrichtungen untereinander erfolgt. Darüber hinaus wurde und wird mit der Maßnahme die kulturelle Vielfalt, Kreativität und das Innovationspotential des Leipziger Westens in der öffentlichen Wahrnehmung nachhaltig platziert. Die Arbeit der Kulturschaffenden vor Ort erfährt somit eine Aufwertung und setzt Impulse für eine weitere gemeinsame Arbeit. Ebenso wird die Wahrnehmung der Kultureinrichtungen im Einzelnen gestärkt. Schließlich nutzen die kulturellen Akteure die Nahwegweisung auch, um auf sich im Besonderen Aufmerksam zu machen.

Frage: Ziel des Nahwegweisers war es, dass Besucher ohne Ortskenntnisse die Kultureinrichtungen leichter finden sollen. Hat die Stadt Kenntnisse darüber, ob sich durch die Anbringung der Wegweiser die Situation verbessert hat?

Antwort: Eine statistische Erhebung zu dieser Frage ist nicht erfolgt. Laut Rückmeldung aus den Kultureinrichtungen kann dieser Effekt jedoch durchaus bestätigt werden. So melden beispielsweise Besucher, in den Einrichtungen, dass sie die Wegweisung bei der Orientierung genutzt haben. Andere Einrichtungen stellen fest, weniger Nachfragen bezüglich der Anfahrt seit der Einführung der Nahwegweisung erhalten zu haben.

Frage: Wird am Label „Westkultur“ weiter aktiv von den teilnehmenden Einrichtungen gearbeitet? Wird das Label auch im digitalen Raum genutzt?

Antwort : Nach Beendigung der Projektarbeit zur Nahwegweisung Westkultur endete auch die bis dato enge Zusammenarbeit der einzelnen Akteure zu diesem Thema. Die Einrichtungen arbeiten derzeit nicht aktiv am Label „Westkultur“. Es wurde jedoch aus einzelnen Einrichtungen bereits signalisiert, dass ein Interesse daran besteht, diesen Prozess wieder aufzunehmen und fortzuführen. Im digitalen Raum wird das Label derzeit nicht genutzt.

  1. Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig?

Es könnten weitere Fördermittel für die Stadt Leipzig zur Verfügung gestellt werden.

  1. Ist bereits bekannt wie hoch theoretisch der Anteil für die Stadt Leipzig ist?

Die Verteilung der Mittel innerhalb der einzelnen Länder ist bisher nicht geregelt. Erst mit dem Erlass einer Verwaltungsvorschrift durch das Land Sachsen wird der Kreis der Empfängerkommunen bestimmt und ein möglicher Anteil für die Stadt Leipzig festgelegt.

  1. Können Kommunen  Fördermittelanträge direkt bei den entsprechenden Behörden des Bundes stellen oder sind auch hierbei Landesbehörden zwischengeschaltet?

Fördermittelanträge werden in der Regel bei den entsprechenden Landesstellen eingereicht. Genauere Aussagen können erst nach Erlass der gesetzlichen Regelung auf Landesebene getroffen werden.

Antwort:

  1.   Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele zusätzliche Betreuungsplätze einzurichten?

Die Stadtverwaltung arbeitet intensiv an dem weiteren Ausbau der Kitainfrastruktur. So werden derzeit zusätzliche Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt:

  • Auf kommunalen Grundstücken sollen weitere 12 Kindertagesstätten mit jeweils bis zu 165 Plätzen (davon bis zu 45 Krippenplätze) im Jahresverlauf 2018 durch private Investoren gebaut werden. Das Gesamtvorhaben wird über die LESG gesteuert. Es erfolgt derzeit eine prüfende Planung der Grundstücke, auf deren Grundlage eine Funktionalausschreibung Investoren bzw. Bauträger zur Abgabe von Angeboten auffordert.
  • In den Kindertageseinrichtungen Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstraße 11 sollen Kapazitätserweiterungen im Umfang von insgesamt 195 Plätzen erreicht werden. Dazu befindet sich ein Planungsbeschluss im Verfahren (vgl. VI-DS-04085, geändert in der DB OBM am 23.05.2017 beschlossen). Weitere Bestandsobjekte werden derzeit in Bezug auf die Möglichkeit einer Kapazitätserweiterung geprüft.
  • Die kommunalen Liegenschaften für Kindertageseinrichtungen werden dahingehend geprüft, ob hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Flächen eine vorübergehende oder dauerhafte Kapazitätserhöhung möglich ist.
  • Investorenprojekte sind weiterhin ein Weg zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten.

Aus diesem Grund wurde im Amtsblatt vom 20. Mai ein erneutes Markterkundungsverfahren durchgeführt. Außerdem werden Verhandlungen zur Schaffung sozialer Infrastruktur (Kitas/Grundschulen) mit Großinvestoren und Projektentwicklern im Rahmen kooperativer Baulandentwicklungen geführt (z.B. Westseite Hauptbahnhof, Olbricht-Kaserne, Werk Motor).

  1.  Wurden hierfür auch die Optionen geprüft, Kita-Bauvorhaben im Paket auszuschreiben und/oder vermehrt auf Systembau zu setzen?
  2. a)  Falls ja: Zu welchen Ergebnissen führten diese Prüfungen?
  3. b)  Falls nein: Wieso wurden diese Möglichkeiten nicht in Erwägung gezogen?

Die Systembauweise ist geprüft und als grundsätzlich mögliche Variante in Betracht gezogen. Im Rahmen der durchzuführenden Funktionalausschreibungen für den Bau von Kitas auf kommunalen Grundstücken steht diese Option ausdrücklich offen, wird aber nicht vorgeschrieben werden. Kernpunkt der Funktionalausschreibung ist der Zeitpunkt an dem die Einrichtungen in Betrieb genommen werden sollen. Eine Ausschreibung im Paket wird aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus nicht in Betracht gezogen. Investoren steht es aber offen, sich auf mehrere Einzelausschreibungen zu bewerben.

Antwort:

  1. Welche Auswirkungen hat diese Entscheidung auf die Stadt Leipzig?

Es könnten weitere Fördermittel für die Stadt Leipzig zur Verfügung gestellt werden.

  1. Ist bereits bekannt wie hoch theoretisch der Anteil für die Stadt Leipzig ist?

Die Verteilung der Mittel innerhalb der einzelnen Länder ist bisher nicht geregelt. Erst mit dem Erlass einer Verwaltungsvorschrift durch das Land Sachsen wird der Kreis der Empfängerkommunen bestimmt und ein möglicher Anteil für die Stadt Leipzig festgelegt.

  1. Können Kommunen  Fördermittelanträge direkt bei den entsprechenden Behörden des Bundes stellen oder sind auch hierbei Landesbehörden zwischengeschaltet?

Fördermittelanträge werden in der Regel bei den entsprechenden Landesstellen eingereicht. Genauere Aussagen können erst nach Erlass der gesetzlichen Regelung auf Landesebene getroffen werden.