Anfrage der SPD-Fraktion

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welchen Anteil nimmt die wirtschaftliche Zusammenarbeit an der Pflege der Städte-partnerschaften in Leipzig insgesamt ein?

2. Wie werden die Leipziger Städtepartnerschaften für die wirtschaftliche Entwicklung beider Seiten konkret genutzt? Bitte um ausführliche Darlegung von Maßnahmen und Projekten sowie Erfolgen und Misserfolgen aus 2010 und 2011 für die einzelnen Städtepartnerschaften?

3. Wie ist hierbei die Arbeitsaufteilung zwischen dem Referat Internationale Zusammenarbeit und dem Amt für Wirtschaftsförderung koordiniert? Welche Probleme und Verbesserungsmöglichkeiten in der Koordination werden von der Stadtverwaltung gesehen?

4. Welche der Städtepartnerschaften bieten sich nach Auffassung der Stadtverwaltung aus wirtschaftsstrategischer Sicht (für Leipzig) ganz besonders für eine Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit an, und warum?

5. Sind entsprechend der Analyse aus Frage 4 Maßnahmen durch die Stadtverwaltung geplant? Wenn ja, welche und wann?

Anfrage der SPD-Fraktion

Die Stadt Leipzig unterstützt seit vielen Jahren kommunale Schulen beim Aufbau und Betreiben von Schulbibliotheken fachlich, finanziell und personell. Da es sich bei Schulbibliotheken um eine freiwillige Aufgabe handelt, wird der Personalbedarf der Schulbibliotheken im Wesentlichen über arbeitsmarktpolitische Maßnahmen gedeckt. Als neue arbeitsmarktpolitische Maßnahme gibt es seit 2010 das Modellprojekt „Bürgerarbeit“. Teilnehmer des Programms sollen u. a. in Schulbibliotheken eingesetzt werden. Nach unseren Informationen gibt es jedoch Schwierigkeiten, alle geplanten Stellen zu besetzen.

In diesem Zusammenhang fragen wir:

1. Wie viele Teilnehmer des Modellprojekts „Bürgerarbeit“ werden voraussichtlich in Schulbibliotheken eingesetzt?
2. Was sind die Gründe, dass weniger Teilnehmer des Modellprojekts „Bürgerarbeit“ in Schulbibliotheken eingesetzt werden als geplant?
3. Welche Anforderungen werden an die Teilnehmer des Modellprojekts „Bürgerarbeit“ für die Arbeit in den Schulbibliotheken gestellt?
4. Was passiert mit den Schulbibliotheken, welche durch den Mangel an geeigneten Teilnehmern unbesetzt bleiben?
5. An welchen Schulen gibt es Schulbibliotheken im Schuljahr 2011/12?
6. Wird in der Fortschreibung des Bibliotheksentwicklungskonzeptes auch eine stärkere Kooperation zwischen den Schulbibliotheken und den städtischen Bibliotheken festgelegt?

Anfrage der SPD-Fraktion

In der jährlichen Bedarfsplanung werden in einem Unterabschnitt Kindertageseinrichtungen, die voraussichtlich bis Ende des jeweiligen Jahres ihren Betrieb aufnehmen werden (Neubau), aufgelistet. Gleichzeitig werden die neuen Einrichtungen auf KIVAN als Ankündigung eingepflegt. In den letzten Jahren kam es immer wieder zu Eröffnungsverzögerungen.

In diesem Zusammenhang fragen wir:

1. Wie ist der aktuelle Stand der folgenden geplanten Einrichtungen und wann werden die folgenden Neubauten fertig gestellt? Wann gehen die Einrichtungen ans Netz?
Falls es zu Verzögerungen bei den jeweiligen aufgelisteten Einrichtungen kommt, wodurch sind diese bedingt und worin liegen die jeweiligen Problemlagen? (bitte Fragen für jede Einrichtung einzeln beantworten)

a. Puschstr. 9, Träger Diakonisches Werk – Innere Mission
b. Karl-Siegesmund-Str.
c. Kregel-Str.
d. Fichte-Str., Träger Dr. P. Rahn & Partner
e. Prinz-Eugen-Str. 9-13, Träger Caritasverband Leipzig e. V.
f. Frohburger Str. 33, Träger Kindervereinigung Leipzig e. V.
g. Raschwitzer Str. 8, Träger Initiative Waldpädagogik
h. Joseph-Str. 11, Buchkinder e. V.
i. Herloßsohn-/Fechner-Str., Träger Kindervereinigung Leipzig e. V.
j. Hoepner-Str. 17, Träger Caritasverband Leipzig e. V.

2. Was unternimmt die Verwaltung, dass möglichst alle geplanten Einrichtungen im Zeitplan sind?

Ansprechpartnerin: Ute Köhler-Siegel (Kontakt: 0341-4248587)