Reden – Seite 104

Veröffentlicht am 19. Februar 20034. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste! Ganz am Anfang möchte ich Ihnen, Herr Dr. Tippach, und den Mitgliedern des von Ihnen geleiteten zeitweiligen beratenden Ausschusses “Betrieb für Beschäftigungsförderung” für die geleistete Arbeit danken. Ihnen allen ist es gelungen, […]

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Veröffentlicht am 11. Dezember 20024. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträte, sehr geehrte Gäste, Ausgangpunkt für die Vorlage der Verwaltung ist es, Varianten für die derzeit komplizierte Verkehrsführung in Richtung Westen zu untersuchen und Lösungsmöglichkeiten für die Fortführung der Nordtangente aufzuzeigen. Insbesondere mit dem Ausbau des Stadions und der Nutzung der Arena […]

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Veröffentlicht am 11. Dezember 20024. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Ingrid Doctor Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträte, sehr geehrte Gäste, Beide Vorlagen stehen in einem engen Zusammenhang. Die Kindertagesstättenplanung ist aus Sicht der SPD-Fraktion eine Vorlage, die uns von jetzigen Erkenntnissen ausgehend, den derzeitigen und künftigen Zustand der Einrichtungen und ihre Belegung aufzeigt. Aus der Vorlage ersehen wir, […]

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Veröffentlicht am 11. Dezember 20024. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Peter Geiling Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträte, sehr geehrte Gäste, der Betrieb für Beschäftigungsförderung war in den 90-er Jahren der wichtigste Anbieter für den sogenannten 2. Arbeitsmarkt in Leipzig. Durch den bfb konnte für viele Menschen Arbeit für 1 Jahr ermöglicht werden. Im Durchschnitt waren im bfb 4 […]

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Veröffentlicht am 13. November 20024. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Dr. Joachim Fischer Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, Leipzig muss sparen. Das ist nicht neu. Seit den Beratungen für den Haushalt 1997 ist der jährlichen Haushaltsdiskussion jeweils ein Konsolidierungskonzept vorgeschaltet. Es war gut, dass wir in Leipzig sehr frühzeitig erkannt haben, dass die fetten Jahre nach der […]

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Veröffentlicht am 21. August 20024. September 2014 von F-T.Guenther

Dr. Joachim Fischer Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte, verehrte Gäste, ihnen liegt die Erklärung des Leipziger Stadtrates zu den Neonazi-Aufmärschen in unserer Stadt zur Abstimmung vor. Mit dieser Erklärung soll deutlich gemacht werden, dass Rechtsradikale in Leipzig unerwünscht sind. Die Stadt Leipzig ist für ihre Weltoffenheit, Toleranz und die 1989 friedlich erkämpfte Freiheit […]

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Veröffentlicht am 24. April 20024. September 2014 von F-T.Guenther

Text von Helmut Voss In der Ratsversammlung am 24.4.2002 hatte der Stadtrat über eine Reihe von Straßennamen zu befinden. Darunter auch über die Benennung der neu entstandenen Straße in Verlängerung der Marschnerstraße. Die Stadtverwaltung hatte ursprünglich vorgeschlagen, dieser Verlängerung auch wieder den Namen “Marschnerstraße” zu geben. Die SPD-Fraktion hatte – initiiert durch unser Mitglied in […]

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie wird vor dem Rathaus die Regenbogenfahne gehisst. Auch wird die Stadt in einer der kommenden Ratsversammlungen über die Lebenssituation von lsbtiq*-Personen berichten. Wir unterstützen diese alljährlichen Maßnahmen auch weiterhin, um unsere Solidarität mit allen Menschen zu zeigen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt, diffamiert, beleidigt oder angegriffen werden.

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Was passiert, wenn die neue Grundsteuer ab 2025 erhoben wird, und ob die Leipzigerinnen und Leipziger mit einer höheren Abgabe rechnen müssen, ist klar: Die Stadt wird den Hebesatz für die Grundsteuer senken, um aus der neuen Grundsteuer keine höheren Einnahmen zu erzielen als bisher.
Das ist auch für die Mieterinnen und Mieter eine gute Nachricht, denn der Vermieter liegt die Grundsteuer anteilig über die Miete um. Die neue Grundsteuer selbst wird also nicht grundsätzlich zu einer Mieterhöhung führen.

Der Stadtrat hatte die Grundzüge dessen bereits im Januar beschlossen. Der Finanzbürgermeister hat dies gegenüber der LVZ heute noch einmal bekräftigt.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde unser Antrag für ein Fahrzeugsharing-Konzept positiv votiert. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, ein Konzept zu entwickeln, wie das Teilen verschiedener Verkehrsmittel sinnvoll im Stadtgebiet ausgebaut werden kann. Zudem ist die Stadtverwaltung aufgefordert für das Carsharing im gesamten Stadtgebiet mehr Stellplätze zur Verfügung zu stellen.

Erfahrungen aus Städten, die bei der Verkehrswende weiter sind als wir, zeigen, dass es nicht allein auf den ÖPNV, den Rad- und den Fußverkehr ankommt. Es geht um einen Mix verschiedener, flexibel nutzbarer Mobilitätsangebote, um die Verkehrswende erfolgreich gestalten zu können. Schließlich sind Mobilitätsbedürfnisse sehr individuell und ändern sich mitunter schnell, wenn es die Situation erfordert.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung hat der Stadtrat insgesamt acht Beschlüsse gefasst, die sich um den Bau oder die Sanierung von Schulen oder Schulsporthallen gedreht haben.

Im Thema Schulbau ist viel Bewegung: Allein in den letzten fünf Jahren hat der Stadtrat 54 wichtige Maßnahmen wie den Neubau von Schulen, Schulbauerweiterungen oder die Sanierung von Schulgebäuden beschlossen.

Damit alle Leipziger Schülerinnen und Schüler an Orten lernen können, an denen sie sich wohlfühlen und wo sie optimale Rahmenbedingungen vorfinden, ist bei der Bildungsinfrastruktur jedoch noch viel zu tun.

#leipzig #Bildung #schulbau

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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Kategorie: Reden

Rede zum Bericht des ZA bfb

Rede zur Vorlage DS III/2547 “Komplexe Verkehrsuntersuchung des Bereiches Jahnallee/Gustav-Adolf-Straße – Tangentenviereck Nord (Berliner Straße bis Leutzscher Allee)”

Rede zu den Vorlagen DS III/2239 “Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig vom August 2002 bis August 2006” und DS III/2582 “Deregulierung und Flexibilisierung des Leistungsangebotes Kindertagesstätten”

Rede zur Vorlage DS III/2591

Haushaltsplanentwurf 2003

Erklärung des Leipziger Stadtrates zu Nazi-Aufmärschen

Neue Straße heißt: Am Sportforum