Kategorie Ratsarbeit

Öffentlich geförderte Beschäftigung dem Leipziger Arbeitsmarkt anpassen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen seiner Mitgliedschaft in der Trägerversammlung des Jobcenters Leipzigs eine Überarbeitung der Richtlinien und Hinweise für die öffentlich geförderte Beschäftigung (ögB) zu erreichen. Eine Überarbeitung soll die übermäßigen bürokratischen Hürden für die Träger senken…

Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung – Änderungsantrag

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm wird durch eine priorisierte Maßnahmeliste für Straßeninstandsetzung und Deckensanierung ergänzt, welche dem Stadtrat mit der Einbringung des Haushaltes übergeben wird (beginnend mit dem Doppelhaushalt für 2019/2020). Sachverhalt: Da…

“Leipzig-Kitas” – Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO – Änderungsantrag

Beschlussvorschlag: Der Schulhof der 8. Schule in der Wincklerstraße 3/5 wird nach dem Schulunterricht und am Wochenende für die Bevölkerung geöffnet. Die Stadtverwaltung organisiert die Öffnung und Schließung des Schulhofes. Sachverhalt: Durch den Bau einer Kita in der Eigenheimstraße verlieren…

Familientickets klar definieren

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und wie alle Einrichtungen der Stadt Leipzig und ihrer Töchter, die Eintrittsgelder erheben und bei denen Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren nicht ohnehin freien Eintritt haben, eine einheitliche Gestaltung des Umfanges…

Louise-Otto-Peters-Preis künstlerisch gestalten (gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Louise-Otto-Peters-Preis zusätzlich zu Preisgeldund Empfang mit einem künstlerisch gestalteten Gegenstand zu vergeben. In diesem Gegenstand soll das herausragende Wirken von Louise Otto Peters ausdrücklich gewürdigt werden. Der Etat des Preises wird um das erforderliche Budget…