Redner: Stadtrat Axel Dyck, SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe weitere Gäste hier und am Live-Stream, Wenn ich die Protokolle der Fachausschusssitzungen aus dem August…
Redner: Stadtrat Christian Schulze, SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen, da bis gestern der nun zu behandelnde Antrag von den Grünen nicht zurückgezogen wurde, habe ich nun doch…
Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen Stadträte, werte Gäste, Deutschland ist seit vielen Jahrzehnten ein Einwanderungsland und diese Einwanderung hat Deutschland gestärkt. Nur, dass diese Tatsache gern negiert…
Der Beschlussvorschlag wird durch einen zusätzlichen Beschlusspunkt wie folgt ergänzt: 2. In die Begründung des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 392 soll als langfristige städtebauliche Möglichkeit dargestellt werden, dass auf einem Teil der öffentlichen Platzfläche ggf. durch Änderung des B-Planes eine Bebauung…
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 4. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat bis zum I. Quartal 2018, spätestens jedoch mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes dar, wie der Standort Naturkundemuseum in der Halle 7/Baumwollspinnerei besser an das ÖPNV-Netz angeschlossen wird. Dabei…
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Voraussetzung für die Umsetzung der Beschlusspunkte 1 und 2 ist, dass durch das Änderungsverfahren zum B-Plan keine Schadenersatzansprüche von derzeitigen und künftigen Nutzern der angrenzenden Gewerbegrundstücke an die Stadt Leipzig gestellt werden. Begründung:…
Der Beschlusspunkt 3 wird wie folgt geändert: Für die Maßnahmen B 3 „Kampagne und Bündnis für kostengünstiges Bauen“ wird der noch bestehende Sperrvermerk auf dem Innenauftrag 106452200001, Sachkonto 42711200 in Höhe von 30.000 € im Haushaltsjahr 2017 und 150.000 €…
