Kategorie Ratsarbeit

Doppelhaushalt 2017/18: Breitbandausbau vorziehen

Beschlussvorschlag: Die ab 2019 in der Mittelfristplanung eingestellten Eigenmittel zur Förderung des Breitbandausbaus, insbesondere für den Anschluss von Gewerbegebieten, werden auf 2018 vorgezogen. Ebenfalls ab 2018 wird im Amt für Wirtschaftsförderung eine halbe Planstelle (0,5 VZÄ) für die Planung, Koordinierung…

Doppelhaushalt 2017/18: Planungsmittel Sanierung Radrennbahn

Beschlussvorschlag: Für die Sanierung der Radrennbahn im Stadtbezirk Südwest sollen in den Haushaltsplan 2017/18 250.000 Euro Planungsmittel eingestellt werden. Begründung:     Im September wurde das Sportprogramm 2016-2024 vom Stadtrat beschlossen. Die Sanierung der Radrennbahn im Leipziger Südwesten ist Bestandteil der…

Doppelhaushalt 2017/18: Neuausrichtung Wirtschaftsförderung

Gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion Beschlussvorschlag: Dem Amt für Wirtschaftsförderung werden für die Untersuchung der Ausrichtung der vorhandenen Wirtschaftsförderinstrumente und gegebenenfalls Implementierung neuer Instrumente (insbesondere zur Technologieförderung, Ansiedlungsinitiative Industrie und Fachkräftegewinnung [siehe RBV-973/11], Bestandspflege sowie Gewinnung von EFRE-Mitteln und alternative…

Doppelhaushalt 2017/18: Verkehrsnetzplaner einstellen

Beschlussvorschlag: Im Verkehrs- und Tiefbauamt wird eine zusätzliche VzÄ für einen Verkehrsnetzplaner im Haushalt 2017/2018 eingestellt. Begründung: Zur systematischen Verbesserung und Optimierung sämtlicher Verkehrsabläufe und Verkehrsarten der Stadt Leipzig, schlägt die SPD-Fraktion die Stelle eines Verkehrsnetzplaners vor. Der Verkehrsnetzplaner soll…