Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011

Mittelschulen beziehungsweise Abendmittelschulen (bisher 42 Euro Lernmittel pro Schüler) und Gymnasien bzw. Abendgymnasien (bisher 48 Euro Lernmittel pro Schüler) erhalten pro Schüler die gleiche Höhe an Lernmittel. Dies entspricht einer Summe von etwa 45 Euro pro Schüler.
Die Haushaltsansätze für Lernmittel sind dem entsprechend anzupassen.

Begründung:

Schüler an Mittelschulen, Abendmittelschulen, Gymnasien und Abendgymnasien sind gleich zu behandeln. Der Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf setzt sich für eine stärkere Förderung von Mittelschülern und Abendmittelschülern ein.
An Gymnasien werden oft weniger Leihexemplare benötigt, da es mehr Eltern gibt, die die Bücher auch wegen der Prüfungsvorbereitungen kaufen.

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011

Der städtische Zuschuss Förderung zur Wohlfahrtspflege „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ wird um 150.000 Euro erhöht.

Deckungsvorschlag: Siehe SPD-Anträge „Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattungen aus der Umsatzsteuer (A 95)“ sowie „Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig (A 96)“

Begründung:

Die Verbände und Vereine der Wohlfahrtspflege leisten einen wichtigen Beitrag für das soziale Gefüge unserer Stadt.  Dies soll weiterhin unterstützt werden.
Der städtische Zuschuss Förderung zur Wohlfahrtspflege „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ wird um 150.000 Euro erhöht. Hierdurch wird die Reduzierung zum Haushaltsjahr 2010 teilweise rückgängig gemacht.

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011

Der Etat Zuschüsse Vereine Verbände Kulturamt wird 2011 entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 20.02.2008 um 300.000 Euro erhöht.

Die Deckung erfolgt durch Umgruppierungen im Kulturhaushalt.

Begründung:

Kaum eine Stadt in Deutschland investiert mehr Geld in ihre Kultur als Leipzig.
Zirka 115 Millionen Euro sorgen für eine einzigartige kulturelle Vielfalt. Leipzig ist damit im internationalen Vergleich sehr gut aufgestellt.
Dabei machen nicht allein die Oper, das Gewandhaus und Bach den Ruf Leipzigs als Kulturstadt aus, sondern ebenfalls die Freie Szene. Die Freie Szene beteiligt sich auch an der Heranführung von Kindern und Jugendliche an die Kultur und leistet so einen wichtigen  Beitrag zur kulturellen Bildung in unserer Stadt. Sie stellt ein Bindeglied zwischen den Bürgern und der Hochkultur dar und damit die Basis der Hochkultur.
Die Ratsversammlung hat sich im Rahmen der Haushaltsberatung 2008 dazu bekannt, den Anteil der Finanzierung der Vereine und Verbände im Kulturbereich innerhalb der nächsten fünf Jahre schrittweise bis auf 5 Prozent des Kulturetats anzuheben. Einen unverzichtbaren Schritt in diese, von der Ratsversammlung gewollten Richtung, beinhaltet der Antrag, welcher auch hinsichtlich des Deckungsvorschlages geeignet scheint, die Solidarität unter den Kulturschaffenden der Stadt zu stärken.