Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt bzw. geändert: 2. Bei allen Projekten der Metropolregion ist sicherzustellen, dass die Belange der Stadt Leipzig Berücksichtigung finden. Zu den Belangen der Stadt Leipzig gehört auch die positive Entwicklung des Wirtschaftsraums insgesamt. 3. Jährlich…
Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister!Verehrte Bürgermeister!Liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte!Meine sehr verehrten Damen und Herren Gäste! Hoch schlugen in den vergangenen Wochen die Wellen um die Konzeption zur Gesamtorganisation der Sportbäder Leipzig GmbH.…
Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis Ende 2. Quartal 2011 zur Sanierung des Sommerbades Schönfeld alternative Finanzierungsmodelle zuprüfen. Begründung:Ein Gutachten der BBVL sieht im Sommerbad Schönefeld bei einer Investition von 500.000 Euro ein Einsparpotential…
Änderungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Ratsversammlung am 22. Juni 2011 eine adäquate und kostengünstige Lösung des Problems der rathausnahen Parkmöglichkeiten für die ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte zu finden. Ferner sollen die aktuell geltenden Parkplatzregelungen zur Überbrückung dieses vergleichsweise…
Anfrage der SPD-Fraktion und der Bürgerfraktion Aufgrund der guten Ausstattung der Stadt Leipzig mit Krankenhäusern wie dem Universitätsklinikum, dem Herzzentrum oder dem Klinikum St. Georg, hat Leipzig im Gesundheitsbereich für einen sehr großen Einzugsbereich eine enorme Bedeutung. Verbunden ist dies…
Änderungsvorschlag:Der Beschlusspunkt 1 wird um einen Punkt e ergänzt:• § 12 Absatz 2 wird wie folgt geändert: (2) Die Nutzung der in Absatz 1 bezeichneten Anlagen – mit Ausnahme von Musikinstrumenten ohne Verstärkeranlage – zur Außenbeschallung, insbesondere an Gaststätten, Freisitzen, Diskotheken…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, bei einer Investition von über einer halben Milliarde Euro kann man durchaus von einer zentralen Herausforderung für…
