Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Jeder von uns weiß wahrscheinlich, wie er gleich votieren wird. Ich will versuchen zu erklären, warum nun ausgerechnet ich nicht…
Beschlussvorschlag:1. Das Hochwasserschutzkonzept für die Stadt Leipzig ist, bezüglich der Erfahrungen aus dem Januarhochwasser 2011, nachzujustieren und zügig umzusetzen.2. Zu diesem Zweck sind dem Stadtrat die Ergebnisse des Monitorings zur Flutung des Auwaldes über das Nahleauslassbauwerk und damit die Bewertung des Auwalds…
Anfrage der SPD-Fraktion Bis Ende Februar 2011 wurden Tausende Bäume entlang der Deiche im Leipziger Auwald gefällt. Dies wirft Fragen auf. Deshalb fragen wir:1. Welche technischen Arbeiten sind entlang der Deichabschnitte, wo 2011 Baumfällungen stattfanden, noch in diesem Jahr geplant? Sollten…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die Leipziger Polizeiverordnung enthält im Gegensatz zu anderen vergleichbaren Anordnungen anderer Städte sehr strikte Vorschriften bezüglich des Einsatzes von Verstärker- bzw. Regelungstechnik an…
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft bis Ende des dritten Quartals 2011 die Einrichtung von Carsharing-Parkplätzen im Rahmen eines Pilotprojekts im öffentlichen Verkehrsraum. 2. Sollte die Prüfung ergeben, dass eine Realisierung in Leipzig möglich ist, setzt sich die Stadt Leipzig mit geeigneten Anbietern…
Anfrage der SPD-Fraktion In der jährlichen Bedarfsplanung werden in einem Unterabschnitt Kindertageseinrichtungen, die voraussichtlich bis Ende des jeweiligen Jahres ihren Betrieb aufnehmen werden (Neubau), aufgelistet. Gleichzeitig werden die neuen Einrichtungen auf KIVAN als Ankündigung eingepflegt. In den letzten Jahren kam…
Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2006 wird die Kita Karl-Liebknecht-Straße 30-32 auf dem Gelände des Volkshauses in der Bedarfsplanung aufgelistet. Durch Eigentümerwechsel kam es immer wieder zu Verzögerungen des Baustarts. Nach unseren Informationen hat der Bauherr (Josephstift Dresden) im Februar 2011…
