Redner: Axel Dyck Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, der erste Beschlussvorschlag datiert vom Juli letzen Jahres und war für die Rats-versammlung im September 2003 vorgesehen. Wir haben also einen Verzug von fast einem…
Redner: Dr. Christian Jonas Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, nach der Vorlage der Hochwasseranalyse haben wir heute das in den Fachausschüssen und Arbeitsgruppen vorgestellte und umfassend diskutierte Integrierte Gewässerkonzept zum Hochwasserschutz für den…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung ein Managementsystem im Ausnahmefall für den Winterdienst für das Nebenstraßennetz zu erarbeiten. Das notwendige Konzept soll bis Ende September 2004 erarbeitet werden. Dazu gehört: Ermittlung und Priorisierung von…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche geeigneten Strukturen innerhalb des Dezernates VII geschaffen werden können, damit der Bereich Beschäftigungspolitik gestärkt werden kann. Begründung: Derzeit existieren im Dezernat VII lediglich das Liegenschaftsamt und das Amt für Wirtschaftsförderung.…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, dem Stadtrat bis spätestens zum 30.06.2004 ein Konzept zur Umsetzung des im Rahmen des Hartz IV-Gesetzes für die Kommunen vorgesehenen Optionsmodells bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II vorzulegen. Begründung:…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, das am 18.09.1996 mit der DS-Nr. II/733 vom Stadtrat beschlossene Betreiberkonzept für das Theaterhaus am Lindenauer Markt bis zum 30.06.2004 zu aktualisieren. Das neue Konzept soll darauf abzielen, dass das gesamte Haus optimal…
Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Liste 2 Die Heinrich-Heine-Schule wird aus der Liste der zu präzisierenden Schulen gestrichen und in die Liste der Schulen mit besonderen Beobachtungsstatus eingetragen. Liste 3 die 54. Schule wird von der Liste 3 gestrichen. Begründung: Erfolgt mündlich.
