Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Informationsvorlage “Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vom 2. April 2004 zur Befassung mit dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes und Stellungnahme der Verwaltung dazu”

Redner: Gunter Müller Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, mein Vorredner von der CDU-Fraktion, Herr Habicht, ist auf die Dinge, die im Rechungsprüfungsausschuss sehr ausführlich behandelt wurden, zu dürftig…

City-Ticket und Semesterticket

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Deutsche Bahn (DB) bietet in über 40 deutschen Großstädten für alle Bahn-Card-Kunden die Möglichkeit an, ihre Fernverkehrsfahrkarte als “City-Ticket” zu nutzen. Damit können Sie am Ankunftsort kostenlos mit dem öffentlichen Personennahverkehr zu ihrem Zielort fahren,…

Änderungsanträge zur Vorlage Haushaltssicherungskonzept 2004

Antragsteller: SPD-Fraktion 1. Änderungsvorschlag: Anlage 3 Seite 42 UA: 352,00 Stadtbibliotheken Leipzig VWHH HHSt. 1352.586.300,40 Erwerb und Unterhaltung von Büchern; Kürzung von 527.549 EUR um 38.230 EUR auf 489.319 EUR Diese Position wird nicht gekürzt. Die Deckung erfolgt aus nicht…

Rede zur Vorlage Haushaltssicherungskonzept 2004

Redner: Stadtrat und Vorsitzender des städtischen Finanzausschusses Christian Schulze Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Stadtverwaltung nicht nur eine Informationsvorlage, sondern wie vom Stadtrat…

Neues Kleingartenkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Leipzig gilt als “Hauptstadt der Kleingärtner”. Die Kleingartenparks bieten nicht zuletzt für Spaziergänger in ihrem direkten Wohnumfeld einen besonderen Reiz. Der Stadtverband der Kleingärtner und die Kleingartenvereine wurden bisher konsequent in städtische Planungsprozesse eingebunden. Wir sind…