Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Position Transportkosten für den Umzug in das neue Museum der bildenden Künste dahingehend zu optimieren, dass eine Einsparung von mindestens 30.000 EUR erreicht wird. Diese Summe soll bei der Position 700/000/00 Zuschüsse…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlußvorschlag : Die Verwaltung wird beauftragt, durch verstärkte ordnungsrechtliche Kontrollen und Maßnahmen seitens des Ordnungsamtes, unberechtigtes Parken auf dem für Busse reservierten Parkplätzen an der Ostseite des Hauptbahnhofes nachhaltig zu verhindern. Begründung : Der Busparkplatz an der Ostseite…
Rednerin: Ingrid Glöckner Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Leipzig gibt sich weltoffen und großstädtisch und zieht deshalb Touristen aus aller Welt an. Falls diese beabsichtigen, mit dem Bus anzureisen, könnte es passieren, dass der Bus auf…
Rednerin: SPD-Stadträtin Ingrid Doctor Endlich ist es soweit, dass diese Vorlage beschlussreif ist. Ein langer und steiniger Weg der Diskussion und Abwägung liegt hinter uns. Erfreulich ist, dass die Verwaltung auf die Bedenken der Fraktionen eingegangen ist und die Vorlage…
Redner: Christian Jonas Das Jahr 2003, das Jahr der Behinderten, neigt sich dem Ende entgegen. Unsere Stadt bekennt sich nach wie vor zu ihrer Verpflichtung, alte und vor allem behinderte Menschen zu unterstützen. Ziel muss es stets sein, gleichwertige Lebensbedingungen…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 07.10.2003 beschloss die sächsische Staatsregierung eine Änderung von Gesetzen zum kommunalen Finanzausgleich. Als Folge sollen den Städten und Gemeinden in den kommenden drei Jahren ca. 650 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen. Dies betrifft vor…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass die Gewerbesteuereinnahmen im ersten Halbjahr dieses Jahres in Sachsen um 13,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr angestiegen sind. Wir fragen daher an: Sind in Leipzig die Einnahmen aus der Gewerbesteuer ebenfalls…
