Redner: Dr. Joachim Fischer

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste!

Der Neubau des Museums der bildenden Künste war von Anfang an ein ziemlich kompliziertes Problem. Schon der vom Preisgericht ausgewählte Wettbewerbs-entwurf hatte nicht bei allen Beteiligten und allen Leipziger Bürgern Anerkennung gefunden. Als Mitglied des Preisgerichts glaube ich, dass die Kritiker spätestens bei der Eröffnung des Hauses erkennen werden, welche innere Raumqualität geschaffen wird.

Baukonstruktiv und bauphysikalisch war das Gebäude jedoch stets problemgeladen. Das sehr junge Büro, das den Wettbewerb gewonnen hatte, war mit dem eigenen Entwurf unter Umständen baukonstruktiv überfordert. Der Wechsel des Direktors des Bildermuseums hatte zusätzlich Probleme gebracht, da der neue Direktor mit dem Haus andere Wünsche und Anforderungen verbindet. Die Baurealisierung konnte nicht wie geplant laufen. Die Folgen sind bekannt. Mehrkosten von rund 15 Millionen Euro bei einem Objekt von 60 Millionen EUR bedeuteten eine Steigerung von mehr als 20 %. Auch der Bauverzug von 16 Monaten ist bereits angesprochen worden. Mängel hat es bei der Projektleitung, beim Hochbauamt und beim Projektsteuerer Drees & Sommer gegeben. Meiner Meinung nach soll geprüft werden, inwieweit der Projektsteuerer zur Verantwortung gezogen werden muss.

Die SPD-Fraktion wird, wenn auch schweren Herzens, der Vorlage zustimmen. Es gibt keine andere Wahl, da man in der Innenstadt keine Ruine stehen lassen kann. Allerdings fordert die SPD-Stadtratsfraktion eine exakte Ermittlung der Ursache für die Kostenerhöhung und die Bauzeitverlängerung und das Ziehen von Schlussfolgerungen für weiter Großvorhaben. Beigeordneter Dr. Lütke Daldrup hat angedeutet, dass es bereits erste Vorschläge dazu gibt. Diese sollten im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau besprochen werden. Man sollte auch überprüfen, ob die Vorwürfe der Kammern im Zusammenhang mit der Stahlbauvergabe Substanz hätten. Ich bin über die Vorwürfe sehr verwundert, da dem Vergabeausschuss Mitglieder der Kammern angehören. Aber auch zur Entlastung der im Vergabeausschuss tätigen Stadtratsmitglieder sollte man das Vorgehen genau kontrollieren.

Die SPD-Fraktion wird dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion, dazu einen speziellen Ausschuss zu schaffen, nicht zustimmen, da wir der Auffassung sind, dass dieser Antrag nicht konstruktiv ist, zumal er von einem Untersuchungsumfang ausgeht, der von einem Stadtratsausschuss nicht gemeistert werden kann.