Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Antrag “Umlage Landeswohlfahrtsverband”

Redner: Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! Es ist inzwischen leider eine Binsenweisheit festzustellen, dass die Haushaltlage der Kommunen kritisch ist – auch die der Stadt Leipzig. Sinkende…

Kindergipfel 2004

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2002 fand der Kindergipfel in Neumünster/Schleswig-Holstein statt. Dort wurde ein Zukunftsvertrag 2002 erarbeitet. Dieser Zukunftsvertrag enthielt Forderungen an die Politiker denen immer Selbstverpflichtungen der Kinder gegenüberstanden. Beim nächsten Kindergipfel im Jahre 2004 soll die…

Bildungsauftrag in Kindertagesstätten der Stadt Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Kindertagesstättenbereich der Stadt Leipzig sind einige Modellprojekte mit einem speziellen Bildungs- und Erziehungsauftrag angesiedelt. Zum Beispiel lief das Medienpädagogische Projekt “Spielen und lernen mit der Maus” von 1999 bis 2002. Deshalb fragen wir: Gibt es…

Rede zur Jahresrechnung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2001

Redner: Christian Schulze, Vorsitzender des Finanzausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in den vergangenen Jahren forderte ich von dieser Stelle die nächste Jahresrechnung eher vorzulegen als die, die gerade behandelt wird. Der…

Querungshilfe Prager Straße

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Prager Straße, im Ortsteil Probstheida (Höhe des Grundstückes von Humanitas e.V.) zu prüfen, in welcher Weise eine sichere Überquerungsmöglichkeit der stark frequentierten Straße – zunächst bis zum geplanten Um- und Ausbau der…

Internet-Zugang an Leipziger Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 19. April 2000 stellte die SPD-Fraktion in der Ratsversammlung zu diesen Thema bereits eine Anfrage. Die Antwort darauf ließ uns hoffen, dass das neue Medium an den Schulen Leipzigs seinen Einzug hält. Der EU-Aktionsplan eEurope…

Grundschule Lützschena-Stahmeln

Antragsteller: SPD-Fraktion Der Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend eine Lösung für den Grundschulstandort Lützschena-Stahmeln zu finden. Dabei ist eine langfristige Lösung in Zusammenarbeit mit den betreffenden Eltern und den zuständigen Gremien des Stadtrates innerhalb der Ortslage Lützschena-Stahmeln anzustreben (z.B. Außenstelle Windmühlenstraße).…