Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! erstmals seit der politischen Wende 1990 sieht sich der Kämmerer der Stadt Leipzig als Folge der Finanzsituation…
Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag Die Vorlage wird wie folgt auf Seite 23 unter Punkt 4.4 “Import von umweltschädlichen Produkten” – unter Standards mit einem dritten Anstrich ergänzt: Aus ökologischer Sicht sollten die nachstehenden Baustoffe nicht verwendet werden: Baumaterialien aus Tropenholz ohne…
Redner: SPD-Stadtrat Jürgen Wesser Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste! Wir werden älter. Nicht nur wir, wie wir hier versammelt sind, sondern die Bevölkerung insgesamt. Der Anteil alter Menschen steigt…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 22.05.2001 wurde der Antrag der SPD-Fraktion A 106/00 “Haus des Jugendrechts” einstimmig beschlossen. Im Verwaltungsstandpunkt zum Antrag wurden wir informiert, dass bereits am 13.07.2000 die SoBIK (Sozialpädagogische Beratungs-, Interventions- und Koordinationsstelle) in…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Begründung: Die im Haushalt eingestellte Summe für den Landeswohlfahrtsverband ist gegenüber der eingestellten Summe vom Jahr 2002 konstant geblieben, obwohl bekannt ist, dass der Haushalt des Landeswohlfahrtsverbandes ungedeckt ist. Mit diesem Antrag soll verdeutlicht werden, dass die…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Als eines der bedeutsamsten Elemente der neuen “Clusterstrategie der Wirtschaftsförderung” wird der Bereich der Medienbranche benannt und seitens der Stadt konzentriert gefördert. Nachdem die Schwerpunktsetzung erfolgt ist, sollen die Ergebnisse angefragt werden. Im Juni 2002 beschloss…
Redner: Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzenden Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte, werte Gäste, In der Stadt Leipzig gibt es noch immer einen Investitionsstau bei der Sanierung stadteigener Immobilien. Dazu zählen Kultureinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Kindertagesstätten und…
