Kategorie Ratsarbeit

Änderungsantrag zum Aktionsprogramm Radverkehr 2023/24

Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Maßnahme 14 – Elsterradweg (Am Teilungswehr) als Radwegebau mit einer Asphaltschicht umzusetzen. Der Oberbelag soll dabei mit wasserdurchlässigem Asphalt versehen werden. Begründung:  Der Abschnitt des Elsterradweges südlich vom…

Erinnerung an ehemalige Leipziger Synagogen und Bethäuser

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen des Konzepts zur Erinnerungskultur eine Verfahrensweise zu etablieren, wie in geeigneter Weise am jeweiligen Standort an frühere Synagogen und Bethäuser erinnert werden kann. Hierbei kann die Konzeption der Stadt Wien zur Erinnerung an…

Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig – vernetzt und nachhaltig

Beschlussvorschlag Begründung: Leipzig hat sich mit der Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 das ambitionierte Ziel gesetzt, dass bis 2030 70% aller Wege im Umweltverbund zurückgelegt werden sollen. Im Rahmenplan zur Mobilitätstrategie sind Bündel von Maßnahmen enthalten, die die Mobilitätswende vorantreiben und attraktive…

Straßenverkehrsüberwachung in Leipzig

In keiner anderen Region Sachsens findet so wenig Verkehrsüberwachung statt wie im Polizeibezirk Westsachsen (siehe Anlagen). Vor diesem Hintergrund fragen wir an, was die Stadt Leipzig ggf. gemeinsam mit der Polizei unternommen hat, um für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen: Die…

Bereitstellung der Abfallbehälter am Entleerungstag

In fast allen Stadtbezirken von Leipzig zeigt sich ein ähnliches Bild: Die Abfallbehälter werden bereits Tage vor dem Entleerungstermin auf die Gehwege gestellt und sind meist überfüllt. Die Tonnen blockieren die Gehwege, bei windigem Wetter verteilt sich der Müll im…

Sachstand Quartiersmanagement in Aufmerksamkeitsgebieten

Im Rahmen der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2023/24 wurden zusätzliche Mittel für ein Quartiersmanagement in den Stadtteilen Gohlis-Nord, Möckern und Lößnig zur Verfügung gestellt. Bei diesen Stadtteilen handelt es sich um sogenannte Aufmerksamkeitsgebiete, bei denen, anders als bei Fördergebieten, die Finanzierung…