Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Anlage 2 wird wie folgt geändert: Ergänzung unter 1.2.6. Ein Pächter, oder im Falle von Vereinen/Genossenschaften…
Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag Die investive Sportförderung wird zur Sicherung von Fördermitteln des Freistaats Sachsen und zur Abfederung von Mehrkosten bei den durch die Sportvereine getätigten Investitionen in 2023 um 1,5 Millionen Euro erhöht. Die Deckung…
Beschlussvorschlag Begründung Leipzig wächst und hat viel zu bieten! Jährlich wird die Anzahl der Studienplätze an Leipziger Universität und Hochschulen erhöht (40 556 Studenten; Stand/2022/23). Das bedeutet natürlich, dass sehr viele Studenten nicht nur aus Leipzig kommen, sondern auch aus anderen…
Beschlussvorschlag Begründung Durch das stetige Wachstum der Stadt und den sich verändernden Mietmarkt wird es für bildende Künstlerinnen und Künstler immer schwieriger, geeignete und vor allem bezahlbare Atelierflächen zu finden. Sie drohen dadurch, aus der Stadt verdrängt zu werden. Leipzig…
Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: geschaffen werden kann. Federführend im Stadtplanungsamt wird dazu eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe (ähnlich wie bei den Schul- u. Kita-Projekten) eingerichtet, die das Projekt „Heiterblick-Süd“ vorantreibt. Die LWB, weitere kommunale Gesellschaften sowie vor Ort bereits…
In Leipzig gibt es in vielen Stadtteilen einen angespannten Wohnungsmarkt und viele Menschen finden keinen angemessenen Wohnraum. Insbesondere der Wohnungsbau kann hier Abhilfe schaffen. Laut Paragraph 73 der Sächsischen Bauordnung kann die Baugenehmigung und die Teilbaugenehmigung erlöschen, wenn innerhalb von…
Mit Beschluss des Verwaltungsstandpunktes zum oben genannten Antrag hat die Stadtverwaltung zugesichert, bis Ende 2021 unter Beteiligung der Öffentlichkeit ein Konzept zur Sicherung der Nutzung des Fockebergs zu erstellen. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion zum Umsetzungsstand erklärte das zuständige Dezernat im…
