Kategorie Ratsarbeit

Änderungsantrag zum Antrag “Sofortmaßnahmen Parkchaos”

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:  BP 1: Der SBB Nordwest wird zusätzlich am Runden Tisch beteiligt, da Konzerte im Haus Auensee – genauso wie Veranstaltungen im Stadion und in der Arena – regelmäßig überregionalen Besucherverkehr anziehen.  Neuer BP…

Änderungsantrag zur Vorlage “Fortführung der Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig mit freien Trägern für die Jahre 2023 und 2024Änderungsantrag”

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktionen von Die Linke. Beschlussvorschlag: Die tarifliche Bindung der sechs Träger der komplementären psychiatrischen Versorgung der Stadt Leipzig ist in den Versorgungsverträgen zwingend zu verankern.  Hierzu wird der Passus im § 7 (3) Absatz 3 des aktuellen Vertragsentwurfs…

Änderungsantrag zur Vorlage “Fortführung der Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig mit freien Trägern für die Jahre 2023 und 2024”

Gemeinsam mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag: Die tarifliche Bindung der sechs Träger der komplementären psychiatrischen Versorgung der Stadt Leipzig ist in den Versorgungsverträgen zwingend zu verankern.  Hierzu wird der Passus im § 7 (3) Absatz 3 des aktuellen Vertragsentwurfs lt. Vorlage…

Anträge der SPD-Fraktion Leipzig zum Doppelhaushalt 2023/24

Sozialer Zusammenhalt SchulsozialarbeitKiFaz und KitasozialarbeitErhöhung Medienetat der Schulbibliotheken und LeseräumeSonderdynamisierung Förderung Vereine/Verbände Kinder- und JugendförderungSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände im SozialamtSonderdynamisierung Förderung von Vereinen und Verbänden im KulturbereichSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände Gesundheitsamt(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Integration und Migration(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat…

Jugendwohnen – Angebot in der ganzen Stadt

gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Begründung: Die Zahl der wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Jugendlichen steigt. Der Bedarf an jungen Careleavern, die das Hilfesystem mit Ablauf des 18. Lebensjahres verlassen und übergangsweise…