Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, wir leben in krisenhaften Zeiten. Der letzte Doppelhaushalt wurde in der Hochphase der Corona-Pandemie aufgestellt, diesen Haushalt verabschieden wir, während Putins…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den Ortschaften den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln, welche Fest- oder Marktplätze der eingemeindeten Ortsteile überarbeitet, entsprechend saniert und damit an die Bedürfnisse der heutigen Zeit angepasst werden müssen. Von diesem Bedarf werden die Umsetzungsschritte…
Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: BP 1: Der SBB Nordwest wird zusätzlich am Runden Tisch beteiligt, da Konzerte im Haus Auensee – genauso wie Veranstaltungen im Stadion und in der Arena – regelmäßig überregionalen Besucherverkehr anziehen. Neuer BP…
Gemeinsamer Antrag mit der Fraktionen von Die Linke. Beschlussvorschlag: Die tarifliche Bindung der sechs Träger der komplementären psychiatrischen Versorgung der Stadt Leipzig ist in den Versorgungsverträgen zwingend zu verankern. Hierzu wird der Passus im § 7 (3) Absatz 3 des aktuellen Vertragsentwurfs…
Gemeinsam mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag: Die tarifliche Bindung der sechs Träger der komplementären psychiatrischen Versorgung der Stadt Leipzig ist in den Versorgungsverträgen zwingend zu verankern. Hierzu wird der Passus im § 7 (3) Absatz 3 des aktuellen Vertragsentwurfs lt. Vorlage…
Sozialer Zusammenhalt SchulsozialarbeitKiFaz und KitasozialarbeitErhöhung Medienetat der Schulbibliotheken und LeseräumeSonderdynamisierung Förderung Vereine/Verbände Kinder- und JugendförderungSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände im SozialamtSonderdynamisierung Förderung von Vereinen und Verbänden im KulturbereichSonderdynamisierung Fördermittel Vereine und Verbände Gesundheitsamt(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat Integration und Migration(Sonder-)Dynamisierung Fördermittel Referat…
gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Begründung: Die Zahl der wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Jugendlichen steigt. Der Bedarf an jungen Careleavern, die das Hilfesystem mit Ablauf des 18. Lebensjahres verlassen und übergangsweise…
