Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister prüft, wie auch mit Blick auf Fördermittelbindungen oder Urheberrechte nach Architekturwettbewerben, sichergestellt werden kann, dass kommunale Freiflächen und Plätze entsprechend sich ändernder Anforderungen (Nutzungsart, -verhalten und -intensität) zeitnah angepasst werden können. Begründung: Das urbane Leben ist mit…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu veranlassen, dass künftig bei Straßensanierungen und –neubauten die für die Elektromobilität notwendige (Schnell-) Ladeinfrastruktur sowie Stellplätze für das Carsharing realisiert werden. Sollte das nicht möglich sein, wird dies in der entsprechenden Vorlage begründet. Begründung:…
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, angesichts von Finanzierungsproblemen von Baugruppen infolge ausbleibender KfW-Förderung, steigender Baukosten und Zinsen für die derzeit in Konzeptverfahren der Stadt Leipzig (KZV kooperativ, KZV…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Regularien der Stadt zum zeitlichen Ablauf der Gestaltung von Ausgleichsflächen dahingehend anzupassen, dass auch bei einer Vergabe von Gewerbegrundstücken in Erbpacht zügig mit der Gestaltung der vorgeschriebenen Ausgleichsflächen begonnen wird. Begründung: Aktuell beziehen sich…
Bei den jüngsten Großveranstaltungen (Rammstein, Elton John, Bon Jovi) in der Red-Bull-Arena wurden in Leipzig, insbesondere in den angrenzenden Wohnvierteln, Rad- und Fußwege sowie Parkanlagen zugeparkt. Wir möchten anfragen: Wie schätzt die Stadtverwaltung die Situation im Umfeld des Stadions bei…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit den Stadtwerken Leipzig und dem Abfallzweckverband als Betreiber der Deponie in Seehausen Vorschläge vorzulegen, die in Form einer in den nächsten 3 Jahren abzuarbeitenden Liste von Maßnahmen erstellt wird. Die darin enthaltenen Maßnahmen…
Rednerin: Christina März, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Dezernentinnen und Dezernenten, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, mit der heute vorgestellten Informationsvorlage zur Lebenssituation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans-, Inter- und Queers –…
