Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Sofortmaßnahmen für Olympiabewerbung

SPD begrüßt Unterstützung von Bund und Freistaat Die SPD-Fraktion begrüßt die umfassende Unterstützung der Bundes- und der sächsischen Staatsregierung, im Zuge der Olympiabewerbung knapp 200 Millionen Euro für notwendige Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Damit sind notwendige Sofortmaßnahmen in einer…

Bedarfsgerechte Kinderbetreuung notwendig

SPD: Freistaat finanziert unzureichend Die SPD-Fraktion fordert die sächsische Staatsregierung auf, eine bedarfsgerechte Finanzierung für die Kinderbetreuung einzuführen. “Die Betreuung in Kindergärten ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen, bei Krippen und Horten ist eine bedarfsgerechte Betreuung vorgeschrieben. Da die Geburtenzahlen in…

Vergabebericht lässt Fragen offen

SPD fordert Überprüfung der Vergabegesetze Die SPD-Fraktion fordert die Handwerks-, die Industrie- und Handelskammer und die Verbände auf, bei Ihren Mitgliedern für die Teilnahme an Wettbewerben bei öffentlichen Ausschreibungen zu werben. Hintergrund sind die geringe Anzahl an Bietern bei vielen…