SPD-Fraktion: Aufklärung in Zeiten des Wahlkampfes Die SPD – Fraktion möchte hiermit einige Aussagen, die in der LVZ vom 14.02.2004 zu lesen waren, richtig stellen: Die SPD-Fraktion möchte das Thema Peter Kaminski nicht aussitzen. Unser Anliegen ist Aufklärung. Die SPD-Stadträte…
SPD-Fraktion fordert: Aufklärung jetzt und umfassend Die SPD – Fraktion verwahrt sich gegen die Äußerungen des sächsischen CDU-Generalsekretärs, Oberbürgermeister (OBM) Wolfgang Tiefensee solle den Kämmerer der Stadt Leipzig, Peter Kaminski, sofort von seinem Amt suspendieren. “Wir fragen uns, seit wann…
SPD begrüßt Sofortmaßnahmen der Stadtreinigung Die SPD-Fraktion begrüßt die Sofortmaßnahmen der Stadtreinigung angesichts der Glatteisproblematik in den vergangenen Tagen. Wir fragen uns jedoch, warum dafür erst ein öffentlicher Aufschrei notwendig war. Dass dazu zusätzliches Geld notwendig ist, sollte allen klar…
SPD stellt Ergänzungsantrag zur RV am 21.01.04 Die SPD-Fraktion begrüßt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Leipzig nach der Gemeindegebietsreform. “Durch das vergrößerte Stadtgebiet ist eine Neufassung des Brandschutzbedarfsplanes notwendig geworden. Die Umsetzung soll mittelfristig, also bis 2008, abgeschlossen…
SPD für finanzierbare Lösung am Feinkost-Gelände Die SPD-Fraktion begrüßt die vom Stadtplanungsamt initiierten Gespräche zwischen Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) und der Interessengemeinschaft (IG) und hofft, dass die Gespräche um das ehemaligen Feinkostgeländes in der Leipziger Südvorstadt bald eine für alle Seiten akzeptable…
SPD: Investitionsstopp gefährdet Arbeitsplätze Wieder einmal hat der widersprüchliche Regierungspräsident (RP) zugeschlagen. Exakt 32 Minuten vor Sitzungsbeginn der Ratsversammlung am 17. Dezember 2003 liess Walter Christian Steinbach der Stadt Leipzig per Fax mitteilen, dass die Genehmigung der Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan…
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir bekannt geben, dass die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle vom 24. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004 geschlossen bleibt. Wir wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
