SPD: Freistaat soll Ansiedlung nicht blockieren Die SPD-Stadtratsfraktion und -Landtagsfraktion kritisieren das Vorgehen des Freistaates hinsichtlich der Ansiedlung eines Fraunhofer-Institutes in Leipzig. “Die Gründung eines Institutes der Fraunhofer-Gesellschaft (FHG) in der Messestadt wird durch die Staatsregierung blockiert” erklären Prof. Dr.…
SPD-Fraktion: Stadt soll Klage einreichen Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die Mitwirkungsentzüge des sächsischen Kultusministeriums für sieben Schulen in Leipzig. “Der vom Stadtrat beschlossene Schulentwicklungsplan besagt, dass ab dem Schuljahr 2007/08 wieder steigende Schülerzahlen zu erwarten sind. Die jetzt vom Mitwirkungsentzug betroffenen…
SPD-Fraktion: Stadt nachhaltig entlasten Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die zu späte Haushaltsgenehmigung für die Stadt Leipzig durch das Regierungspräsidium (RP). “Anscheinend arbeitet das RP mit unterschiedlichem Tempo. Der Haushalt des Landkreises Delitzsch wurde beispielsweise bereits vor einigen Wochen beschieden. Es liegt…
IOC-Ankündigung nicht verwirklicht Die SPD-Stadtratsfraktion bedauert die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Leipzig nicht als Kandidatenstadt in die Endrunde der Bewerberstädte für die Olympischen Spiele 2012 zu nominieren. “Trotz hervorragender Arbeit ist es leider nicht gelungen, dass IOC von…
![Dr. Joachim Fischer (Fraktionsvorsitzender d. SPD), Holger Tschense (Bürgermeister und Beigeordneter f. Umwelt, Ordnung, Sport), Bernd Weiner (Vors. d. Stadtverbandes Leipzig d. Kleingärtner e.V.), Walter Rensch (umweltpolitischer Sprecher d. SPD-Fraktion) [v.l.n.r.]](https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/040513_kleingarten.jpg)
Qualifizierte Kleingartenkonzeption öffentlich erörtert Die Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig stand auf der Tagesordnung einer öffentlichen Fraktionssitzung der SPD am 12. Mai 2004. “Mit dieser Veranstaltung wollten wir die Bürger, insbesondere die Kleingärtner, frühzeitig über die Vorlage informieren und diese erörtern”…
Freistaat muss Einsparungen weiter geben Die SPD-Fraktion fordert Bundestag und Bundesrat auf, Änderungen bei der Finanzierung von “Hartz IV” vorzunehmen. “Eine Mehrbelastung von 42 Millionen Euro für den Haushalt der Stadt Leipzig im kommenden Jahr ist nicht hinnehmbar” erklärt Christian…
“Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig” Die Veranstaltung findet in der Alten Nikolaischule, Nikolaikirchhof, 04109 Leipzig, statt. Die Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig soll in der Ratsversammlung am 16.06.2004 beschlossen werden. Die SPD-Fraktion möchte sie im Vorfeld öffentlich erörtern. Als Referenten sind eingeladen:…
