Die Entscheidung von Wolfgang Tiefensee als Oberbürgermeister in Leipzig zu bleiben hat bei den Leipziger SPD-Stadträten große Zustimmung erfahren. Seit seinem Amtsantritt 1998 hat Wolfgang Tiefensee in seinem Amt viel bewegt und er hat Leipzig ausgezeichnet nach außen vertreten. Genannt seien an dieser Stelle stellvertretend die Ansiedlungen von BMW und Porsche, die Olympiabewerbung unserer Stadt […]
Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert Bundeskanzler Gerhard Schröder, den beiden Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl, sowie dem wiedergewählten Abgeordneten im Leipziger Land/Muldentalkreis, Jürgen Wieczorek, zum erfolgreichen Abschneiden bei der gestrigen Bundestagswahl. “Das Ergebnis ist eine Bestätigung für die erfolgreiche Arbeit der rot-grünen Koalition im Bund” erklärte Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, […]
Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Einrichtung eines Job-Centers in Leipzig zum 1. Januar 2003. Die gestern im Beisein von Bundesarbeitsminister Walter Riester, Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee und Arbeitsamtsdirektor Lothar Meyer unterzeichnete Vereinbarung setzt die Hartz-Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes schnell und konsequent in Leipzig um. Das Ziel, die doppelte Zuständigkeit von Arbeits- und Sozialamt für Arbeitslose und […]
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am gestrigen Tage in einem Pressegespräch über zwei Anträge zur Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 18.09.2002. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der Antrag “Unternehmer akquirieren Unternehmen”. “Durch Standortakquisition konnten in der jüngsten Vergangenheit erhebliche und richtungsweisende Ansiedlungen für Leipzig erreicht werden. Weitere Ansiedlungen in Leipzig sind für die Zukunftsfähigkeit der Region notwendig”, […]
Mit Unverständnis beobachtet die SPD-Stadtratsfraktion den gegenwärtigen Schulstreit um die Erstklässler am Standort Portitz. Das Sächsische Kultusministerium hat mit seiner Auffassung vor Gericht im juristischen Sinne zwar Recht bekommen, trotzdem ist die vorgenommene Einschulung in Portitz und der nun nach viereinhalb Wochen geplante Umzug nach Thekla schwer verständlich. Die starren Schulgesetze stehen einer vernünftigen Regelung […]
Die SPD-Stadtratsfraktion Leipzig beobachtet die derzeitige Diskussion um den Bau des neuen Universitäts-Campus am Augustusplatz und die Verschiebung des Baustarts für den Leipziger City-Tunnel mit Interesse, aber auch mit Sorge. Wir begrüßen und unterstützen die schnelle und umfassende Hilfe für die Hochwasseropfer, wie sie die Bundesregierung beschlossen hat. Die Beseitigung von Schäden an zerstörten Bahnstrecken, […]
Die Jahrhundertflut in weiten Teilen Sachsens hat bei den Leipziger SPD-Stadträten Entsetzen und Erschütterung ausgelöst. Unser Mitgefühl ist bei den Menschen in Dresden, Grimma, Döbeln, Freital und anderswo. Den Feuerwehrleuten, Mitarbeitern des THW, der Bundeswehr sowie den Tausenden freiwilligen Helfern, die inzwischen seit Montagmorgen ununterbrochen gegen die Flut ankämpfen, möchten wir für ihren großen Einsatz […]