Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Neuer Brandschutzbedarfsplan notwendig

SPD stellt Ergänzungsantrag zur RV am 21.01.04 Die SPD-Fraktion begrüßt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Leipzig nach der Gemeindegebietsreform. “Durch das vergrößerte Stadtgebiet ist eine Neufassung des Brandschutzbedarfsplanes notwendig geworden. Die Umsetzung soll mittelfristig, also bis 2008, abgeschlossen…

Alternatives Gewerbe erhalten

SPD für finanzierbare Lösung am Feinkost-Gelände Die SPD-Fraktion begrüßt die vom Stadtplanungsamt initiierten Gespräche zwischen Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) und der Interessengemeinschaft (IG) und hofft, dass die Gespräche um das ehemaligen Feinkostgeländes in der Leipziger Südvorstadt bald eine für alle Seiten akzeptable…

Der widersprüchliche Regierungspräsident

SPD: Investitionsstopp gefährdet Arbeitsplätze Wieder einmal hat der widersprüchliche Regierungspräsident (RP) zugeschlagen. Exakt 32 Minuten vor Sitzungsbeginn der Ratsversammlung am 17. Dezember 2003 liess Walter Christian Steinbach der Stadt Leipzig per Fax mitteilen, dass die Genehmigung der Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan…

Nachtragshaushalt endlich genehmigt

SPD: Harte Auflagen durch Regierungspräsidium Die SPD-Fraktion begrüßt die Genehmigung des Nachtragsetats 2003 für die Stadt Leipzig. “Wir fordern aber, dass künftig eine schnellere Bewilligung gewährleistet wird, da sonst notwendige Investitionen wegen einer späten Genehmigung bis kurz vor Ende des…

Wichtige Weichenstellungen

SPD unterstützt Bibliotheks- und Personalkonzept Die SPD-Fraktion begrüßt die beiden Vorlagen “Bibliotheksentwicklungskonzeption” und “Organisations- und Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Leipzig”. Damit werden in diesen Bereichen wichtige Weichenstellungen vorgenommen. “Mit dem Personalentwicklungskonzept wird ein notwendiger Schritt in die Zukunft gewagt. Es ist…