Kategorie Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD: Investitionsstopp gefährdet Arbeitsplätze Wieder einmal hat der widersprüchliche Regierungspräsident (RP) zugeschlagen. Exakt 32 Minuten vor Sitzungsbeginn der Ratsversammlung am 17. Dezember 2003 liess Walter Christian Steinbach der Stadt Leipzig per Fax mitteilen, dass die Genehmigung der Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan…

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir bekannt geben, dass die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle vom 24. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004 geschlossen bleibt. Wir wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

SPD: Nachbesserung des Etatansatzes notwendig Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung aufgefordert, für Vereine und Verbände im Leipziger Osten und Westen, sowie für Media-Projekte ausreichend Mittel für das kommende Jahr bereitzustellen. “Mit den Geldern sollen vor allem in den sozialen Brennpunktbereichen…

SPD: Harte Auflagen durch Regierungspräsidium Die SPD-Fraktion begrüßt die Genehmigung des Nachtragsetats 2003 für die Stadt Leipzig. “Wir fordern aber, dass künftig eine schnellere Bewilligung gewährleistet wird, da sonst notwendige Investitionen wegen einer späten Genehmigung bis kurz vor Ende des…

SPD unterstützt Bibliotheks- und Personalkonzept Die SPD-Fraktion begrüßt die beiden Vorlagen “Bibliotheksentwicklungskonzeption” und “Organisations- und Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Leipzig”. Damit werden in diesen Bereichen wichtige Weichenstellungen vorgenommen. “Mit dem Personalentwicklungskonzept wird ein notwendiger Schritt in die Zukunft gewagt. Es ist…

SPD freut sich über seine Rückkehr ins Amt Die SPD-Fraktion Leipzig hat mit großer Genugtuung die Erklärung der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgenommen, gegen Burkhard Jung kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. “Wir freuen uns sehr, dass er ab kommender Woche wieder seine Aufgaben als…