Artikel von Nicole Wohlfarth für das Amtsblatt vom 13.02.2016

Einmal monatlich finden sich alle 70 Stadträte Leipzigs im Rathaus ein, um in der Ratsversammlung zu beraten und zu entscheiden. Alle tun das freiwillig, obwohl bei einem Kandidatenmangel jeder Bürger verpflichtet werden könnte, als Stadtrat mitzuentscheiden. Mit der Ratsversammlung ist es nicht getan, zwischen einem und drei Ausschüssen in der Woche, ein bis zwei Fraktionssitzungen im Monat, dazu noch der Kontakt mit den Menschen in den Stadtbezirken, die Lektüre und das Schreiben von Anträgen, Anfragen und Reden.
In diesen 15 bis 20 Stunden pro Woche gehen wir nicht arbeiten, stecken unsere Familien und Freunde zurück und reich werden wir auch nicht. Als Entschädigung für unseren Dienst erhalten wir einen Pauschalbetrag in Höhe von 500 Euro, für die mitunter achtstündige Ratsversammlung 100 und jede Ausschusssitzung 50 Euro Sitzungsgeld. Damit sollen wir vor allem Verdienstausfälle ersetzen, die wir des Stadtratsmandats wegen haben. Zwischen 2000 und 2015 sah die Entschädigungssatzung weniger Geld vor und die Anpassung war umstritten. Dennoch glauben wir einen guten Kompromiss gefunden zu haben, um das Ehrenamt im Stadtrat zu erhalten und keine Berufspolitiker entscheiden zu lassen. Wir opfern unsere Zeit gern – für Sie und Leipzig!

Auf dem 25. Ball des Sports hat Oberbürgermeister Burkhard Jung angedeutet, dass im Entwurf des Sportprogramms 2016-2024 der Bau zweier Schwimmhallen vorgesehen ist. Diese Planung begrüßen wir ausdrücklich und unterstützen diese wie auch der Leipziger Schwimmsportverband.

Christopher Zenker, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Leipzig wächst rasant, wir benötigen daher dringend zusätzliche Wasserflächen für das Schulschwimmen, den Vereins- und Gesundheitssport und für das öffentliche Baden. Die größten Bedarfe sehen wir dabei im Leipziger Osten, wo seit Jahren eine Halle fehlt und im Leipziger Süden, wo die Schwimmhalle in der Arno-Nitzsche-Straße vor einigen Jahren leider geschlossen wurde.“

Heiko Oßwald, beteiligungspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die Stadtverwaltung soll unverzüglich kommunale Grundstücke ab 5000 Quadratmeter Größe prüfen, ob sie für den Bau der neuen Schwimmhallen geeignet sind. Parallel dazu muss mit der Planung begonnen werden. Die Finanzierung sollte über einen zweckgebundenen Investitionszuschuss sichergestellt werden, der im nächsten Doppelhaushalt abgebildet sein muss. Dabei sollten gezielt auch Fördermöglichkeiten aus dem kommunalen Investitionspaket des Freistaates Sachsen genutzt werden, welches eine Förderung bis zu 75 Prozent vorsieht. Selbstverständlich muss die Sportbäder GmbH auch einen Eigenanteil leisten, der dann über zusätzliche Besuchereinnahmen zu refinanzieren ist. “

Bereits vor einem knappen Jahr hatte die SPD, gemeinsam mit den Grünen, den positiv votierten Antrag gestellt, dass die Stadtverwaltung den Bau einer neuen Schwimmhalle prüft.

„Durch den Stadtratsbeschluss hat die Stadtverwaltung einen Auftrag bekommen. Stadtverwaltung und Sportbäder müssen jetzt ihre Hausaufgaben machen, damit möglichst schnell mit Planung und Bau der ersten der beiden Schwimmhallen begonnen werden kann. Unser formulierter Wunsch ist, dass Ende 2019 die erste der beiden neuen Schwimmhallen steht“, so Zenker abschießend.

Artikel von Mathias Weber für das Amtsblatt vom 30.01.2016

Vor einigen Tagen fiel der Startschuss für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages. Neben inhaltlichen Diskussionen wird es in den nächsten zwei Jahren vor allem um die Frage gehen: Wie viel ÖPNV kann sich die Stadtgesellschaft noch leisten?
Die wichtigste Ertragssäule der LVB – die Fahrgasteinnahmen – ist durch die alljährlichen Preissteigerungen am oberen Ende der Akzeptanz angekommen. Die zweite wichtige Säule – 45 Millionen Euro Zuschuss der Stadt pro Jahr aus dem steuerlichen Querverbund über die LVV – reichen bereits heute nicht mehr aus.
Um den Leistungsumfang im Nahverkehr zu halten, muss die derzeitige ÖPNV-Finanzierung reformiert werden. Eine wichtige Rolle kommt dabei dem MDV-Team zu. Ihnen ist es gelungen, einen Prozess über alternative Finanzierungsformen anzuschieben. Gelingt es nicht, sich auf ein starkes komplementäres Ertragsmodell zu einigen und den ÖPNV solide und gerecht zu finanzieren, so müssen der Leistungsumfang des im Dezember 2017 zu beschließenden Nahverkehrsplanes, im Vergleich zu heute, deutlich gekürzt werden. Dann aber nicht ohne absehbare Folgen für die Lebens- und Wohnqualität in Leipzig. Ganz zu schweigen von der Einhaltung der Grenzwerte von Stickstoffoxiden, Feinstaub und Lärm.