Artikel – Seite 100 – SPD-Fraktion Leipzig

Wahlrecht nutzen! Wir wünschen uns ein starkes Jugendparlament

Am 23. März startet die Onlinewahl zum ersten gewählten Jugendparlament der Stadt Leipzig. Bis zum 29. März haben alle Wahlberechtigten, also alle jungen Menschen zwischen 14 und 21 Jahren, die ihren Hauptwohnsitz in Leipzig haben, die Möglichkeit, ihre Kandidaten und Kandidatinnen in das Jugendparlament zu wählen. Das Jugendparlament kann einen wertvollen Beitrag zur Ratsarbeit und zur Gestaltung unserer Stadt leisten, denn Jugendliche sind oft Vordenker. Wir rufen alle Wahlberechtigten auf ihre Stimme zu nutzen. Ein hohe Beteiligung garantiert ein starke jugendliche Stimme im Stadtrat.

Unterzeichnende

Karsten Albrecht, CDU-Fraktion
Juliane Nagel, Fraktion die Linke
Katharina Schenk, SPD-Fraktion
Michael Schmidt, Fraktion Bündnis90/die Grünen

23. März 2015

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Doppelhaushalt verabschiedet

Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 21.03.2015

Die Diskussion zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig bog mit der Beschlussfassung im Stadtrat am 18.03.15 auf die Zielgerade ein. Zum ersten Mal hatten die Ratsmitglieder die Aufgabe, einen Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 zu bewerten, Änderungsanträge zu formulieren und abzuwägen.
Die Schwerpunkte der SPD-Fraktion lagen dabei traditionell in den Themenfeldern Kitas, Schulen und Verkehrsinfrastruktur, wo wir insbesondere in der Unterhaltung, also in der Bestandssanierung einen zusätzlichen Bedarf sahen. Aber auch in den Bereichen Wirtschaftsförderung, Jugendhilfe und Wohnungspolitik hatten wir Änderungsbedarf. Mit der Veröffentlichung des wohnungspolitischen Konzeptes Ende April wird das Thema Wohnen noch stärker in den öffentlichen Fokus rücken.
Nach meiner Einschätzung wurden insgesamt gute Kompromisse in den Haushaltsberatungen im Sinne vieler Bürger gefunden. Kompromisse bedeuten natürlich, dass auch wir uns nicht an allen Stellen hundertprozentig durchsetzen konnten.
Nach der Verabschiedung des Haushalts in der Ratsversammlung liegt der Ball nun bei der Landesdirektion hinsichtlich einer schnellen Prüfung und Genehmigung der Haushaltskennzahlen, damit die geplanten und notwendigen Investitionen zeitnah beginnen können.

21. März 2015

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Doppelhaushalt steht – SPD-Fraktion zufrieden mit dem Ergebnis

Axel_Dyck2 Der erste Doppelhaushalt der Stadt Leipzig wurde heute im Stadtrat verabschiedet. Dazu erklärt Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion:

„Wir können mit dem Doppelhaushalt zufrieden sein. In vielen Feldern konnte meine Fraktion Akzente setzen. An erster Stelle stand für uns das Thema Schulen. Mit 11,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich von der Verwaltung eingestellt, drücken wir bei Sanierungs- und Reparaturarbeiten auf’s Tempo. Zudem wurde das von uns initiierte Sonderprogramm für Schulspeiseräume auf den Weg gebracht. In den nächsten beiden Jahren stehen für Planung und Investition insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung.
Und auch beim Zukunftsthema ,Wohnen‘ sind wir dank meiner Fraktion ein gutes Stück vorwärts gekommen. Für die Erarbeitung und Umsetzung eines wohnungspolitischen Konzepts stehen für 2016 zunächst 1,5 Millionen Euro bereit. Leipzig wächst. Dieses Wachstum birgt Chancen und Herausforderungen. Ein durchmischter Wohnungsmarkt ist dabei unverzichtbar.“

18. März 2015

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Schließung der Seniorenwohnanlage in Paunsdorf

Ingrid_Gloeckner2 Zur geplanten Schließung der Seniorenwohnanlage an der Schongauerstraße in Paunsdorf äußert sich Ingrid Glöckner, baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, folgendermaßen:

„Das Verhalten des Bauordnungsamtes ist im Hinblick auf die dort lebenden Senioren aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Wir fordern Bürgermeisterin Dubrau auf, den Fall erneut zu prüfen und zu klären, ob der bestehende B-Plan und die damalige Baugenehmigung unter Auflagen rückwirkend geändert werden können. Es ist auch kaum zu glauben, dass das Bauordnungsamt erst 2013 von der Existenz dieser Wohnanlage erfahren haben soll. Auf dem Weg zum Paunsdorf-Center oder zur Sachsentherme kann man diese Seniorenwohnstätte gar nicht übersehen. Schließlich wird sie dort seit 15 Jahren ganz öffentlich betrieben. Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass die Bewohner der Einrichtung, also hochbetagte und kranke ältere Menschen, durch ein Schreiben des Bauordnungsamtes, in dem ihnen der Auszug bis April 2016 beschieden wird, massiv verunsichert worden sind und nun fürchten müssen, dass sie demnächst vor die Tür gesetzt werden. Frau Dubrau muss hier eine akzeptable Lösung finden. Aber auch der Betreiber der Wohnanlage muss sich fragen lassen, weshalb er seine Bewohner über lange Zeit im Unklaren gelassen und nicht über die Probleme, die es mit dem Betrieb der Einrichtung gab und gibt, informiert hat und weshalb er eine Legalisierung des aktuellen Zustands nicht schon von Beginn an anstrebte. Es darf nicht sein, dass der Betreiber die Situation aussitzt, denn damit wird der Konflikt auf dem Rücken der dort lebenden Senioren ausgetragen und so kann man mit hochbetagten Menschen, die sich nicht wehren können, einfach nicht umgehen. Das kann weder im Interesse der Stadtverwaltung noch im Interesse des Betreibers liegen. Aus meiner Sicht gehören alle Beteiligten – das betrifft Verwaltung und Betreiber – an einen Tisch, um eine Lösung zu finden, die für die dort lebenden Senioren Klarheit schafft und Perspektiven bietet.“

13. März 2015

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Wahl zum Jugendparlament läuft

Am 23. März startet die Onlinewahl zum ersten gewählten Jugendparlament der Stadt Leipzig. Bis zum 29. März haben alle Wahlberechtigten, also alle jungen Menschen zwischen 14 und 21 Jahren, die ihren Hauptwohnsitz in Leipzig haben, die Möglichkeit, ihre Kandidaten und Kandidatinnen in das Jugendparlament zu wählen.
Dazu erklärt Katharina Schenk, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat:
„Der Countdown läuft. Ich freue mich sehr, dass die Initiative mit den jetzt anstehenden Wahlen einen so greifbaren Erfolg vorzuweisen hat. Mein Dank gilt den Jugendlichen, die nicht locker gelassen haben, und ich bin zuversichtlich, dass viele Jugendliche ihr Wahlrecht auch nutzen werden. Das Jugendparlament wird einen wertvollen Beitrag zur Ratsarbeit leisten, denn Jugendliche sind oft Vordenker. Es liegt also auch an uns im Stadtrat, auf dieses kreative Potenzial offen zu reagieren.“

10. März 2015

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Arbeit der Musikschule stärken

Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 07.03.2015

Die Musikschule Johann-Sebastian Bach Leipzig unterrichtet mittlerweile 8000 Schüler und gehört zu den größten und erfolgreichsten Musikschulen in ganz Deutschland. Die Anzahl der Schüler hat sich seit 1997 fast verdoppelt. Dennoch werden die Wartelisten mit denjenigen, die gerne die Leistungen der Musikschule in Anspruch nehmen würden, immer länger. Im Moment umfasst diese Warteliste ca. 1000 Personen, vor allem Kinder und Jugendliche. Es ist leider festzustellen, dass die Musikschule diesem wachsenden Zuspruch weder personell als auch räumlich gewachsen ist.
Die SPD-Fraktion hatte daher einen Antrag zum Haushalt 2015/2016 eingebracht, der eine Erhöhung des städtischen Zuschusses vorsah. Damit sollten 5 neue Stellen zum Abbau dieser Wartelisten geschaffen, als auch die Situation der vielen freien Mitarbeiter an der Musikschule durch eine Anhebung der Honorarsätze verbessert werden. Auf Vorschlag der Stadtverwaltung, den sich die anderen Fraktionen mehrheitlich angeschlossen haben, sollen nun in einem ersten Schritt zumindest drei zusätzliche Stellen geschaffen und der Honorarsatz für die freien Mitarbeiter auf 20 Euro die Stunde angehoben werden. Aus unserer Sicht ein erster Schritt in die richtige Richtung, um die Arbeit der Musikschule zu stärken.

10. März 2015

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Haushalt 2015/16: Mehr Mittel für bauliche Unterhaltung von Schulen und Kitas

Die Ergebnisse des erweiterten Finanzausschusses vom 28. Februar sind aus Sicht der SPD-Fraktion zufriedenstellend. Der besondere Schwerpunkt der Fraktion in den Haushaltsverhandlungen liegt, wie auch in den vergangen Jahren, bei Schulen und Kitas. Und gerade in diesem Bereich werden in den nächsten beiden Jahren mehr Mittel für den Substanzerhalt zur Verfügung stehen.

„Im Hinblick auf die bauliche Unterhaltung von Schulen und Kindertagesstätten wurden in der Sitzung die richtigen Weichen gestellt“, erklärt SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel, die schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, die an der Sitzung des Finanzausschusses selbst nicht teilnahm. „Im Entwurf des Haushalts war für 2015 und 2016 14,5 bzw. 17,3 Millionen Euro für die bauliche Unterhaltung von Schulen und Kitas vorgesehen. Die im Finanzausschuss beschlossene Erhöhung um 3 Millionen in diesem und 4 Millionen Euro im nächsten Jahr ist wichtig. Nicht nur, weil dies in die Richtung unserer eigenen Anträgen zum Thema geht, sondern weil es die Stadt in die Lage versetzt, an mehr Schulen und Kitas dringende Arbeiten, vor allem an Fenstern und Sanitäranlagen, durchführen zu lassen. Ich bin zudem froh, dass auch für die Vorbereitung von Investitionen an Schulen und Kindertagesstätten in diesem und nächstem Jahr 2 bzw. 2,5 Millionen Euro zusätzlich vorgehalten werden. Das heißt, es können mehr Maßnahmen geplant und im Nachgang auch umgesetzt werden. Vor allem für viele Schüler ist das eine gute Nachricht: Undichte Fenster und unhygienische Toiletten sollen instandgesetzt werden.“

SPD-Fraktionschef Axel Dyck dazu: „In der Ausschusssitzung konnten wir zudem erreichen, dass im kommenden Jahr noch weitere Mittel in die bauliche Unterhaltung fließen, wenn das Haushaltsjahr 2015 mit einem Überschuss abgeschlossen werden kann. Das hat uns dazu bewogen, dem Kompromiss im erweiterten Finanzausschuss zu folgen. Wichtig ist uns, dass der Zustand vieler Schulen und Kitas in den nächsten beiden Jahren deutlich verbessert werden wird, weil uns das etwas mehr Luft für die ab 2017 folgenden großen Schulneubauprojekte verschafft.“ Aber auch in den Jahren nach 2016 bleibt das Thema bauliche Unterhaltung von Schulen und Kitas – vor allem bei Fenstern und Sanitäranlagen – oben auf der Agenda der Leipziger SPD-Fraktion.

2. März 2015