SPD-Fraktionschef und LVB-Aufsichtsrat Axel Dyck zu den aktuellen Anmerkungen des Leipziger Ordnungs- und Umweltbürgermeisters zu den Leipziger Verkehrsbetrieben: „Mir ist es vollkommen schleierhaft, wie Herr Rosenthal zu seiner abwegigen Bewertung des Nahverkehrsangebots in Leipzig kommt. Ich bin der Meinung, dass…
Rechtsgutachten bestätigt Position der SPD-Fraktion Zu dem am vergangenen Freitag vorgestellten Rechtsgutachten, dass die von der Staatsregierung vorgesehene Novellierung des Kulturraumgesetzes als verfassungswidrig ansieht, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Leipziger SPD-Fraktion Gerhard Pötzsch: „Das Gutachten bestätigt unsere Sicht, dass eine…
SPD-Fraktionschef Axel Dyck kritisiert das Vorgehen des Leipziger Sportamts bei den Pachtverträgen von Garagengemeinschaften. „Die finanzielle Lage der Stadt ist sehr ernst. Seit Wochen ist das Thema im Stadtrat, in den Medien und bei den Bürgern. Es ist auch klar,…
Artikel von Ute Köhler-Siegel für Amtsblatt vom 30.10.2010 Am 23. 02. 2005 hielt ich meine erste Rede im Stadtrat und brachte den Antrag zur Schaffung einer zentralen Vermittlung für Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze sowie für Tagesmütter ein. Ich wollte eine…
SPD-Fraktion fordert Korrekturen am sächsischen Landeshaushalt zu Gunsten der Kommunen Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung über die Planungen des Freistaates zum Doppelhaushalt 2011/2012 diskutiert. Dirk Panter, Generalsekretär der SPD in Sachsen und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion informierte über die…
Kürzungsvorschlag von CDU-Stadtrat Rost bei wirtschaftlicher Jugendhilfe führt zur Ausgrenzung von hilfebedürftigen Kindern Die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Mann kritisieren die wiederholten Äußerungen von CDU-Stadtrat Wolf-Dietrich Rost, der zugleich Mitglied des Landtages ist, zur wirtschaftlichen Jugendhilfe. „Freundlich formuliert zeigt…
SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Ergebnis zur Leipzig-Pass-Mobil-Card Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt grundsätzlich das vorgelegte Ergebnis zur Leipzig-Pass-Mobil-Card. „Die Verlängerung des sogenannten Sozialtickets um weitere fünf Jahre ist für die 18.000 Nutzerinnen und Nutzer eine sehr gute Nachricht. Für den Haushalt…
