Im Rahmen unserer Sommertour waren unsere Stadträtinnen Ute Köhler-Siegel, Christina März und Anja Feichtinger gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Nadja Stahmer und Holger Mann sowie Gerald Eisenblätter, dem für das Thema Schule zuständigen parlamentarischen Berater der SPD-Fraktion Sachsen, zu Gast im Familienzentrum Thekla. In einem einladend hergerichteten Gebäude kann das Familienzentrum vielfältige Angebote unterbreiten. Die Nachfrage ist groß und wie so oft im sozialen Bereich bräuchte es auch in Leipzigs Familienzentren mehr Personal sowie eine langfristige Planungssicherheit bei der finanziellen Unterstützung von Projektvorhaben. Der Verein Mütterzentrum e.V. ist der Träger von vier Familienzentren in Leipzig – in Thekla, Grünau, Paunsdorf und Plagwitz.

v.l.n.r. Ute Köhler-Siegel, Christina März, Holger Mann, Anja Feichtinger, Gerald Eisenblätter, Raymonde Will (Geschäftsführerin Mütterzentrum Leipzig e.V.) und Anja Dörrer (Leiterin des Familienzentrums Thekla) im gemeinsamen Austausch

Bei der heutigen Station unserer Sommertour sprachen wir vor Ort über die Problemfelder und Herausforderungen, die Schulsozialarbeit auch in Gymnasien so dringend notwendig macht. Am F.-A.-Brockhaus-Gymnasium gibt es seit fünf Jahren Schulsozialarbeit. Schulsozialarbeiterin Katja Albrecht berichtete unseren Fraktionsmitgliedern Ute Köhler-Siegel und Christina März, den Bundestagsabgeordneten Nadja Sthamer und Holger Mann sowie Gerald Eisenblätter, dem für das Thema Schule zuständigen parlamentarischen Berater der SPD-Fraktion Sachsen, über eine durch die Coronapandemie bedingte Zunahme psychischer Probleme bei Schülerinnen und Schülern. Ein Schwerpunkt der Arbeit ist auch die zunehmende Überforderung von Kindern und Jugendlichen im schulischen und außerschulischen Bereich. Schulsozialarbeit muss hier als neutrale Kraft ausgleichend und helfend für die Kinder und Jugendlichen wirken. Der Bedarf ist da, allein am Brockhaus-Gymnasium bräuchte es zwei Vollzeitstellen. Wir wollen Schulsozialarbeit an allen Leipziger Gymnasien etablieren und sind diesem Vorhaben mit unserem in der Ratsversammlung beschlossenen Antrag nähergekommen.

v.l.n.r.Holger Mann, Ute Köhler-Siegel, Christina März, Katja Albrecht und Gerald Eisenblätter im Gespräch

Die dritte Station der Sommertour 2022 führte uns ins HEIZHAUS in Grünau. Auf der modernsten Skateranlage Deutschlands finden vom 16.-18. September das Finale der 25. Deutschen Skateboard-Meisterschaft sowie die ostdeutsche Meisterschaft statt. Geschäftsführer Sven Bielig zeigte unseren Fraktionsmitgliedern Christopher Zenker, Christina März, Heiko Bär und Steffen Franzeck, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Leipzig-West, was das HEIZHAUS noch alles zu bieten hat: Neben der Freiluft-Skateranlage und der kleineren Version im HEIZHAUS gibt es zahlreiche Angebote in den Bereichen Scooter&BMX, Musik&Tanz und Graffiti – und das für Kinder, Jugendliche und Senior*innen. Das Careleaver*Kollektiv gehört ebenso zum HEIZHAUS. Hier unterstützen sich unter professioneller Anleitung Jugendliche ab 16 Jahren, die bisher in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe lebten, um den Übergang in ein eigenständiges Leben in der eigenen Wohnung zu bewältigen. Projektmitarbeiterin Brigitta Mayr berichtete von Erfolgen und Problemen – der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist dabei die größte Hürde.

v.l.n.r. Geschäftsführer Sven Bielig, Heiko Bär, Christina März, Christopher Zenker und Steffen Franzeck

Sommertour 2022: Unsere zweite Station war das Haus des Jugendrechts in der Witzgallstraße. Unsere Fraktionsmitglieder Ute Köhler-Siegel und Christina März waren gemeinsam mit Gerald Eisenblätter, dem für das Thema Schule zuständigen parlamentarischen Berater der SPD-Fraktion Sachsen vor Ort, um sich in Gesprächen und einer Hausführung ein Bild von der Behörde zu verschaffen, in der Jugendgerichtshilfe, Staatsanwaltschaft und Polizeidirektion unter einem Dach zusammenarbeiten. Jugendliche Straftäter sollen so zeitnaher und täterbezogener im Verfahren begleitet werden. Vor allem aber steht die präventive Bereitstellung von frühzeitigen Beratungs- und Leistungsangeboten für bereits straffällig gewordene Jugendliche im Mittelpunkt. Häuser des Jugendrechts gibt es bundesweit, jedes arbeitet aber mit einem individuellen, auf die kommunalen Ressourcen angepasstem Konzept.

Sommertour 2022: Unsere erste Station war das Areal der Städtischen Eigenbetreibe Behindertenhilfe (SEB) Leipzig in der Riebeckstraße 63. Betriebsleiter Peter Böhmer führte unsere Fraktionsmitglieder Christopher Zenker, Ute Köhler-Siegel und Christina März über das Gelände auf dem sich zahlreiche Einrichtungen befinden. Neben zwei Kindergärten, in denen auch Kinder mit heilpädagogischem und anderen Förderbedarfen betreut werden, gibt es eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete, in der vor allem Großfamilien Platz finden, eine Einrichtung für betreutes Wohnen für den Bereich Kinder- und Jugendhilfe sowie eine Gedenkstätte zur Geschichte der Riebeckstraße 63 (www.riebeckstraße63.de) Ab Ende August werden auf dem Gelände auch weitere Räumlichkeiten für die Frühförderstelle des SEB Behindertenhilfe angeboten und die Verwaltung des SEB wird dann auch in die Riebeckstraße umziehen. Wir wünschen gutes Ankommen!

Christopher Zenker, Ute Köhler-Siegel und Christina März in der Integrativen Kita „Kleine Handwerksmeister“ des SEB Behindertenhilfe Leipzig

Gestern wurde mit „Locally happy“ eine Online-Plattform vorgestellt, die die Brücke zwischen dem lokalen Einzelhandel in Leipzig und dem Internethandel bilden soll. Regionales Einkaufen wird so auch online möglich.

Andreas Geisler

„Die Unterstützung des lokalen Handels und die Belebung der Innenstadt liegen uns am Herzen. Wir haben uns deshalb in den Verhandlungen zum Haushalt 2021/22 für zusätzliche Mittel zur Umsetzung der Innenstadtkonzeption eingesetzt. Mit einem gemeinsamen Antrag mit der CDU-Fraktion konnten wir uns damals durchsetzen“, erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler und ergänzt: „Neben der Erarbeitung neuer Ideen für eine attraktive Innenstadt war auch ein Online-Angebot für den lokalen Einzelhandel Teil dieser Konzeption. Vor diesem Hintergrund freue ich mich, dass das Portal nun ins Rennen gegangen ist.“

Die Corona-Pandemie hat eine für die Innenstädte problematische Entwicklung beschleunigt: Der Leerstand bei Geschäften wächst, es besteht die Gefahr einer schleichenden Verödung, weil immer mehr Menschen online einkaufen und sich in den Geschäftsstraßen fast nur Filialisten finden lassen – und selbst die ziehen sich teilweise zurück.

„Uns war deshalb wichtig, für die Innenstadt und die dort ansässigen Händler neue Perspektiven zu eröffnen und für eine Belebung der Geschäftsstraßen zu sorgen. Neben baulichen Veränderungen, die eine höhere Aufenthaltsqualität mit sich bringen sollen, ging es auch um die Förderung von Projekten ortsansässiger Händler und Gewerbetreibender, die das Einkaufen in der Innenstadt wieder attraktiv machen können. Der Online-Marktplatz bietet nun zum einen die Möglichkeit, dass die Einzelhändler auch online ihre Kunden finden, und macht zum anderen Werbung für die Innenstadt. Das ist ein guter Anfang und ich hoffe auf einen weiteren Ausbau des Angebots“, so Geisler abschließend.

LWB-Mieter geringer betroffen als der Durchschnitt

Anlässlich der jährlich stattfindenden Bilanzpressekonferenz kündigte die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) an, die Betriebskostenvorauszahlungen zum Jahreswechsel deutlich anzuheben. Die LVZ berichtete daraufhin in Ihrem Beitrag vom 30.06.22, dass LWB-Mieter ab Januar ein Drittel mehr an Nebenkosten zahlen müssen.

Anja Feichtinger

„Die steigenden Energiepreise und die damit einhergehenden steigenden Betriebskosten werden das Wohnen in Deutschland insgesamt deutlich verteuern. Wir stehen damit vor einer riesigen sozialpolitischen Herausforderung. Da 80Prozent der LWB-Wohnungen mit Fernwärme versorgt werden, werden Mieter der LWB von Betriebskostenerhöhungen nicht ganz so stark betroffen sein wie der Durchschnitt“, erklärt Anja Feichtinger, die wohnungspolitische Sprecherin der SPD ist und dem Aufsichtsrat der LWB angehört, und ergänzt: „Dennoch hat die LWB ein Problem, da in ihren Wohnungen viele Mieter mit schmalen Geldbeutel wohnen.“

Heiko Oßwald

„Die LWB stecken derzeit jeden Euro, den sie erwirtschaftet in die Sanierung ihrer Bestände bzw. in den sozialen Wohnungsneubau. Allein 80 Prozent aller Sozialwohnungen, die in Leipzig entstehen, werden von der LWB gebaut. Sie schüttet nicht, wie private Wohnungsunternehmen, ihre Gewinne an den Eigentümer aus. Damit ist die LWB ein wichtiger Stabilitätsfaktor für bezahlbare Mieten in Leipzig. Sollte die LWB auf erheblichen Außenständen, verursacht durch explodierende Nebenkosten, sitzen bleiben, wäre dieser Wachstumskurs ernsthaft gefährdet“, gibt ihr Aufsichtsratskollege Heiko Oßwald zu bedenken.

Andere Wohnungsunternehmen, wie die Genossenschaften oder private Vermieter, stehen vor ähnlichen Problemen. Die sächsische Wohnungswirtschaft rechnet sogar mit bis zu 2.000 Euro pro Haushalt mehr an Nebenkosten.

„Daher muss man leider feststellen, dass alle Leipzigerinnen und Leipziger von deutlich höheren Betriebskosten betroffen sein werden. Die Politik muss hier zügig handeln“, meint Anja Feichtinger abschließend.