Sehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie ganz herzlich zu einem Pressegespräch zu folgenden Themen ein:

  1. Antrag „Verschmelzung von Betrieben der Wirtschaftsförderung“
  2. Antrag „Veräußerung von Wohnungsunternehmen der Stadt Leipzig“
  3. Antrag „Aufbauwerk Region Leipzig GmbH“

Termin:

Dienstag, den 03.05.2005, 14:00 Uhr
SPD-Fraktionsgeschäftsstelle
Neues Rathaus, Zimmer 106
Martin-Luther-Ring 4-6

Gesprächspartner:

Stadtrat Gunter Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Wir freuen uns über Ihr Interesse.

SPD-Fraktion spendet für Konzert

Die SPD-Fraktion ist empört, dass der Hamburger Neonazi Christian Worch erneut unsere Stadt mit seiner Anwesenheit provozieren will. „Wir hoffen, dass wieder Tausende Leipzigerinnen und Leipziger am kommenden Sonntag Courage zeigen und der braune Spuk die Stadt schnell verlassen wird“, erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Damit das Konzert „Leipzig. Courage zeigen.“ am Vorabend des 1. Mai – das inzwischen eine feste Tradition in unserer Stadt geworden ist – auch in diesem Jahr stattfinden kann, unterstützen wir die Organisatoren mit einer Spende in Höhe von 150 Euro. Unter der Schirmherrschaft unseres Oberbürgermeisters Wolfgang Tiefensee werden wieder zahlreiche bekannte Musiker, sowie Nachwuchsbands ihren Unmut gegen rechtes Gedankengut, Gewalt und Intoleranz öffentlich machen.

Die SPD-Fraktion unterstützt außerdem den Aufruf des Aktionsbündnisses „Leipziger Freiheit gegen braune Gewalt“. Wir setzen darauf, dass die Gegendemonstrationen gewaltfrei verlaufen und rufen alle Akteure zu couragiertem und besonnenen Handeln auf.

Wir begrüßen die Auflagen der Stadtverwaltung gegen Worchs Aufmarsch und fordern die zuständigen Gerichte auf, diese ohne Änderungen zu akzeptieren.
Die SPD-Stadtratsfraktion wiederholt ihre Forderung an Gesetzgeber und zuständige Gerichte, alles zu tun, um derartige Demonstrationen auch in Leipzig zu verbieten. Wir vermissen nach wie vor, dass die Grundrechte der Bürger und Besucher unserer Stadt, die durch die Aufmärsche wiederholt beeinträchtigt werden, angemessen beachtet werden.

Gegenmaßnahmen müssen effektiv sein

Die SPD-Fraktion fordert das Regierungspräsidium auf, schnellstmöglich einen Aktionsplan zu erarbeiten, der kurzfristige Maßnahmen benennt, um die Grenzwerte für Feinstaub einzuhalten. „Während der Luftreinhalteplan, der langfristige Strategien gegen Feinstaub enthält, diese Woche im Entwurf vorliegen soll, fehlt der vom Regierungspräsidium zu erarbeitende Aktionsplan noch immer“ kritisiert Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Der laut EU-Verordnung festgelegte zulässige Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft wurde am vergangenen Wochenende zum 36. Mal in diesem Jahr überschritten. Damit sind ein Luftreinhalteplan und ein Aktionsplan notwendig, die Handlungsempfehlungen enthalten.
Wichtig ist der SPD-Fraktion, dass die geplanten Gegenmaßnahmen der Stadt effektiv und umsetzbar sind. Dies beinhaltet auch die finanziellen Spielräume Leipzigs.
Der Luftreinhalteplan sollte unserer Meinung nach intensiv öffentlich diskutiert werden. Kurzfristiger Aktionismus bringt nichts, da genau abgewogen werden sollte, welche Strategien nachhaltig sind. Voraussetzung ist die steuerliche Förderung von Rußpartikelfilter durch Bund und Länder, sowie von Erdgasfahrzeugen. Während jahrelang die Hälfte der Kosten vom Freistaat übernommen wurden, gibt es aktuell dazu kein Förderprogramm.

Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 19. April 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.

Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen insbesondere zum Thema Städtische Beteiligungen Fragen beantworten und über die aktuelle Kommunalpolitik diskutieren.

Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

SPD-Fraktion gratuliert Wolfgang Tiefensee

Die SPD-Fraktion ist hoch erfreut über das gestrige Ergebnis der Leipziger Oberbürgermeisterwahl. „Wir gratulieren Wolfgang Tiefensee zu diesem fantastischen Wahlerfolg, den wir uns alle erhofft hatten“ erklärt Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Fischer.

Das deutliche Ergebnis zeigt die Popularität von Wolfgang Tiefensee und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in ihn und seine Arbeit. Die SPD-Fraktion wird Wolfgang Tiefensee auch in den kommenden sieben Jahren nach besten Kräften unterstützen und setzt im Stadtrat weiterhin auf eine sachliche Diskussion bei schwierigen Themen mit allen anderen Fraktionen.

Dass der NPD-Bewerber deutlich unter fünf Prozent geblieben ist, erfüllt uns mit großer Genugtuung. In Leipzig ist kein Platz für rechtsradikale, braune Rattenfänger.
Viele Leipziger sind 1989 auch mit der Forderung nach freien Wahlen auf die Straße gegangen. Daher sind wir – wie schon zur Kommunalwahl im vergangenen Jahr – enttäuscht über die geringe Wahlbeteiligung.

M. Trexler, A. Pohl, C. Müller, H. Oßwald und M. Rauer (v.l.n.r.) pflanzten heute im Namen der SPD-Fraktion einen Spitz-Ahorn

Unterstützung für eine baumstarke Stadt

M. Trexler, A. Pohl, C. Müller, H. Oßwald und M. Rauer (v.l.n.r.) pflanzten heute im Namen der SPD-Fraktion einen Spitz-Ahorn

M. Trexler, A. Pohl, C. Müller, H. Oßwald und M. Rauer (v.l.n.r.) pflanzten heute im Namen der SPD-Fraktion einen Spitz-Ahorn

Die SPD-Fraktion hat heute einen Baum in der Tschaikowskistraße – Höhe Hausnummer 26/28 – gepflanzt. Die sozialdemokratischen Stadträte und Stadträtinnen möchten mit dieser Pflanzung die Spendenaktion des Grünflächenamtes der Stadt Leipzig „Für eine baumstarke Stadt“ unterstützen.Der Baum wurde aus Spenden der Fraktionsmitglieder – insgesamt 266 Euro – finanziert und ist der dritte Baum, der durch eine SPD-Fraktion gespendet wird. Bereits in den Jahren 1998 und 2000 wurde die Spenden- und Pflanzaktion durch sozialdemokratische Stadträte unterstützt.

Wenn Sie Fotos der Aktion in Druckqualität zugeschickt bekommen wollen, dann senden Sie bitte eine Mail an: uschindler@leipzig.de.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die SPD-Fraktion lädt am Freitag, den 01.04.2005, um 12.00 Uhr, zur Pflanzaktion eines Baumes in der Tschaikowskistraße – Höhe Hausnummer 26/28 – herzlich ein. Die sozialdemokratischen Stadträte und Stadträtinnen möchten mit dieser Pflanzung die Spendenaktion des Grünflächenamtes „Für eine baumstarke Stadt“ unterstützen.
Der Baum wird aus Spenden der Fraktionsmitglieder – insgesamt 266 Euro – finanziert und ist der dritte Baum, der durch eine SPD-Fraktion gespendet wird. Bereits in den Jahren 1998 und 2000 wurde die Spenden- und Pflanzaktion durch sozialdemokratische Stadträte unterstützt.

Anwesend sind u.a.:Manfred Rauer, Anja Pohl und Heiko Oßwald, Stadträte des Wahlkreises Leipzig-Mitte                                                                                   

Wir freuen uns über Ihr Interesse.