Privatisierung kein Allheilmittel Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiative der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), ihr neues Technisches Zentrum in Heiterblick im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) zu errichten. “Wir setzen uns bereits seit 2002 dafür ein, dass auch in Leipzig ÖPP-Projekte realisiert werden,…
Die SPD-Fraktion kritisiert Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten gegenüber der LVZ vom 21.12.05, dass Leipzig für seine derzeitigen Finanzprobleme im Wesentlichen selbst verantwortlich ist. “Herr Milbradt verschweigt, dass die Finanzzuweisungen des Freistaates in den letzten Jahren erheblich gekürzt wurden” erklärt Christian…
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir bekannt geben, dass die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle im Neuen Rathaus vom 27. bis 30. Dezember 2005 auf Grund der Betriebsferien im Rathaus ge-schlossen bleibt. Wir wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch…
Die SPD-Stadträte und -Stadtbezirksbeiräte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 20. Dezember 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen in einem vorweihnachtlichen Gespräch auf wichtige stadtpolitische…
Die SPD-Fraktion fordert das Regierungspräsidium (RP) auf, den Beschluss des Stadtrates vom 14.12.05 zum Antrag “Hinderungsgründe für die Ausübung eines Mandates” anzuerkennen. “Das RP hat den Oberbürgermeister Mitte August aufgefordert, eine Entscheidung im Stadtrat herbeizuführen, ob das Mandat von Dr.…
Unterstützung für Leipziger Tafel e.V. Die SPD-Stadträte wollen ihr Sitzungsgeld der zusätzlichen Stadtratssitzung am 25.11.2005 spenden. “Mit dem Geld wollen wir den Verein “Die Leipziger Tafel e.V.” unterstützen, der gespendete Lebensmittel sammelt und diese unentgeltlich an Bedürftige verteilt” erklärt Dr.…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 15. November 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen insbesondere zum Thema “Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Leipzig”…
