SPD: Investitionsstopp gefährdet Arbeitsplätze Wieder einmal hat der widersprüchliche Regierungspräsident (RP) zugeschlagen. Exakt 32 Minuten vor Sitzungsbeginn der Ratsversammlung am 17. Dezember 2003 liess Walter Christian Steinbach der Stadt Leipzig per Fax mitteilen, dass die Genehmigung der Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und die Kreditermächtigungen 2003, die seine Behörde erst Anfang Dezember beschieden hatte, nichtig wäre. Was […]
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchten wir bekannt geben, dass die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle vom 24. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004 geschlossen bleibt. Wir wünschen Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
SPD: Nachbesserung des Etatansatzes notwendig Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung aufgefordert, für Vereine und Verbände im Leipziger Osten und Westen, sowie für Media-Projekte ausreichend Mittel für das kommende Jahr bereitzustellen. “Mit den Geldern sollen vor allem in den sozialen Brennpunktbereichen der Stadt Jugendprojekte und Jugendkulturarbeit erhalten werden, die nach derzeitigen Plänen gekürzt oder sogar vor […]
SPD: Harte Auflagen durch Regierungspräsidium Die SPD-Fraktion begrüßt die Genehmigung des Nachtragsetats 2003 für die Stadt Leipzig. “Wir fordern aber, dass künftig eine schnellere Bewilligung gewährleistet wird, da sonst notwendige Investitionen wegen einer späten Genehmigung bis kurz vor Ende des Jahres verzögert werden”, erklärt Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD. Zwischen der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes […]
SPD unterstützt Bibliotheks- und Personalkonzept Die SPD-Fraktion begrüßt die beiden Vorlagen “Bibliotheksentwicklungskonzeption” und “Organisations- und Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung Leipzig”. Damit werden in diesen Bereichen wichtige Weichenstellungen vorgenommen. “Mit dem Personalentwicklungskonzept wird ein notwendiger Schritt in die Zukunft gewagt. Es ist gut, dass der Stadtrat die Personalentwicklung in der Verwaltung ständig kritisch begleitet. Das Konzept kann […]
SPD freut sich über seine Rückkehr ins Amt Die SPD-Fraktion Leipzig hat mit großer Genugtuung die Erklärung der Staatsanwaltschaft Leipzig aufgenommen, gegen Burkhard Jung kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. “Wir freuen uns sehr, dass er ab kommender Woche wieder seine Aufgaben als Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport der Stadt Leipzig wahrnehmen kann”, erklärt Dr. Joachim […]
SPD-Fraktion finanzierte Erläuterungstafeln Anlässlich des 65. Todestages von Julius Krause am 16. November 1938, wurden zwei von der SPD-Fraktion finanzierte Erläuterungstafeln an Straßennamensschildern am Wochenende angebracht. Dabei handelt es sich um die Julius-Krause-Straße, Ecke Geithainer bzw. Zweenfurther Straße. Die SPD-Stadträte hatten zuvor die Umbenennung der Rudolf-Renner-Straße in Julius-Krause-Straße im Stadtteil Sellerhausen/Stünz vorgeschlagen. Die Umbenennung wurden […]