SPD-Fraktion erwartet pragmatische Entscheidung Die SPD – Fraktion fordert das Regierungspräsidium (RP) auf, klar zu Fragen der Stadt Leipzig bezüglich der Ausreichung von Finanzmitteln an Vereine und Verbände Stellung zu nehmen. “Es ist nicht hinzunehmen, dass ca. 600 Vereine in Leipzig von Zahlungsschwierigkeiten betroffen sind” erklärt Ingrid Doctor, jugendpolitische Sprecherin der SPD. Werden die dringend […]
SPD-Fraktion fordert Konsequenzen Die SPD – Fraktion fordert mehrheitlich den Freistaat Sachsen und das Preisgericht auf, Konsequenzen gegenüber der Vertreterin des Paulinervereins in der Jury des Zusatzwettbewerbes um die Umgestaltung des Universitätsgeländes am Augustusplatz auszusprechen. “Die Vereinssprecherin hat in den vergangenen Tagen ihr nicht vorhandenes Demokratieverständnis mehrfach demonstriert und einen nicht wieder gut zu machenden […]
SPD-Fraktion: Aufklärung in Zeiten des Wahlkampfes Die SPD – Fraktion möchte hiermit einige Aussagen, die in der LVZ vom 14.02.2004 zu lesen waren, richtig stellen: Die SPD-Fraktion möchte das Thema Peter Kaminski nicht aussitzen. Unser Anliegen ist Aufklärung. Die SPD-Stadträte im Rechnungsprüfungsausschuss haben und werden intensiv auf Klärung aller noch offenen Fragen, die Angelegenheiten der […]
SPD-Fraktion fordert: Aufklärung jetzt und umfassend Die SPD – Fraktion verwahrt sich gegen die Äußerungen des sächsischen CDU-Generalsekretärs, Oberbürgermeister (OBM) Wolfgang Tiefensee solle den Kämmerer der Stadt Leipzig, Peter Kaminski, sofort von seinem Amt suspendieren. “Wir fragen uns, seit wann die CDU Sachsens die Geschicke der Stadt Leipzig bestimmt. Dafür sind allein der von den […]
SPD begrüßt Sofortmaßnahmen der Stadtreinigung Die SPD-Fraktion begrüßt die Sofortmaßnahmen der Stadtreinigung angesichts der Glatteisproblematik in den vergangenen Tagen. Wir fragen uns jedoch, warum dafür erst ein öffentlicher Aufschrei notwendig war. Dass dazu zusätzliches Geld notwendig ist, sollte allen klar sein. “Auch in den Nebenstraßen muss bei einer solchen Wetterlage gestreut werden” erklärt Walter Rensch, […]
SPD stellt Ergänzungsantrag zur RV am 21.01.04 Die SPD-Fraktion begrüßt die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Leipzig nach der Gemeindegebietsreform. “Durch das vergrößerte Stadtgebiet ist eine Neufassung des Brandschutzbedarfsplanes notwendig geworden. Die Umsetzung soll mittelfristig, also bis 2008, abgeschlossen werdenü erklärt Walter Rensch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion. Inhalt der Vorlage ist sowohl ein Investitions-, […]
SPD für finanzierbare Lösung am Feinkost-Gelände Die SPD-Fraktion begrüßt die vom Stadtplanungsamt initiierten Gespräche zwischen Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) und der Interessengemeinschaft (IG) und hofft, dass die Gespräche um das ehemaligen Feinkostgeländes in der Leipziger Südvorstadt bald eine für alle Seiten akzeptable Lösung bringt. “Die derzeitigen Pläne des Grundstückseigentümers, TLG Immobilien, sind ein mögliches Angebot” erklärt Axel […]