SPD-Fraktion: Stadt soll notfalls Klage einreichen Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die Mitwirkungsentzüge des sächsischen Kultusministeriums für insgesamt 16 Schulen in Leipzig. “Der vom Minister beabsichtigte Kahlschlag in der Schullandschaft ist nicht hinnehmbar” erklärt Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.Der Stadtrat hat…
SPD-Fraktion fordert mehr Fördermittel Die SPD-Fraktion weist den Vorschlag der beiden Kammerpräsidenten, einen städtischen Investitionsfonds durch Privatisierungserlöse der Stadtwerke-Beteiligung einzurichten, als untauglichen Vorstoß zurück. “Wenn wir ohne strategisches Konzept Anteile der Stadtwerke (SWL) wieder veräußern, bedeutet dies weniger jährliche Mittel…
Die SPD-Stadträte im Leipziger Südwesten, Ute Köhler-Siegel und Prof. Dr. Thomas Fabian, laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Donnerstag, den 19. Mai 2005, 17.30-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Beide Stadträte wollen zum Thema “Probleme im Stadtbezirk Südwest”…
Sehr geehrte Damen und Herren, wir laden Sie ganz herzlich zu einem Pressegespräch zu folgenden Themen ein: Antrag “Verschmelzung von Betrieben der Wirtschaftsförderung” Antrag “Veräußerung von Wohnungsunternehmen der Stadt Leipzig” Antrag “Aufbauwerk Region Leipzig GmbH” Termin: Dienstag, den 03.05.2005, 14:00…
SPD-Fraktion spendet für Konzert Die SPD-Fraktion ist empört, dass der Hamburger Neonazi Christian Worch erneut unsere Stadt mit seiner Anwesenheit provozieren will. “Wir hoffen, dass wieder Tausende Leipzigerinnen und Leipziger am kommenden Sonntag Courage zeigen und der braune Spuk die…
Gegenmaßnahmen müssen effektiv sein Die SPD-Fraktion fordert das Regierungspräsidium auf, schnellstmöglich einen Aktionsplan zu erarbeiten, der kurzfristige Maßnahmen benennt, um die Grenzwerte für Feinstaub einzuhalten. Während der Luftreinhalteplan, der langfristige Strategien gegen Feinstaub enthält, diese Woche im Entwurf vorliegen soll,…
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebietes am Dienstag, den 19. April 2005, 17-19 Uhr, zu einer Sprechstunde ein. Manfred Rauer, Heiko Oßwald und Anja Pohl wollen insbesondere zum…
