Artikel – Seite 5 – SPD-Fraktion Leipzig

Schule darf Spaß machen

Beitrag von Ute Köhler-Siegel für das Leipziger Amtsblatt v. 16.11.2024

Spätestens in der 2. Klasse zeigt es sich, wenn Kinder große Schwierigkeiten beim Schreiben, Lesen oder Rechnen haben. Der Schulstoff wird komplexer und diese Kinder schalten ab, weil sie nicht begreifen, was von ihnen gefordert wird. Sie leiden unter einer Lese-Rechtschreib-Schwäche oder eine Rechenschwäche (Dyskalkulie) und sind deshalb von einer „seelischen Behinderung“ bedroht. Zu diesen Teilleistungsschwächen kommen mitunter Beeinträchtigungen wie AD(H)S oder Autismus.

Alle diese Kinder bedürfen dringender Unterstützung, damit sie gut lernen können. Diese sieht das SGB VIII im §35a (Eingliederungshilfe an Schulen) vor. Laut §35a sollen die Kosten für Schulbegleitung oder Lerntherapien durch die Stadt Leipzig übernommen werden. Dazu werden für jedes Kind ein psychiatrisches und schulisches Gutachten erstellt, Fragebögen von den Eltern ausgefüllt und Einzelgespräche durchgeführt. Der Allgemeine Sozialdienst (ASD) ist für die Fallbearbeitung zuständig. Hier erfolgte im vergangenen Jahr eine Neustrukturierung – leider müssen Eltern und Kinder immer noch weit über ein Jahr auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten. Viel zu lang, um den Kindern gut helfen zu können. Wir wollen, dass die Anträge zügiger bearbeitet werden. Deshalb haben wir zum Thema im Rat nachgefragt.

16. November 2024

B-Plan fürs Jahrtausendfeld

Beitrag von Pia Heine für das Leipziger Amtsblatt v. 02.11.2024

Wir bekennen uns zum Standort Jahrtausendfeld für eine Schule. Leider ist es der Stadt nicht gelungen, einen eigenen Schulcampus mit dem Besitzer der Flächen zu entwickeln. Stattdessen hat sich der Flächenbesitzer mit der Leipzig International School (LIS) arrangiert. Das inzwischen abgeschlossene „Dialogverfahren“ mit dem Grundstückseigentümer und dem Investor war unserer Auffassung nach ein Pseudo-Verfahren und kein ergebnisoffener Beteiligungsprozess. Das Stadtplanungsamt hat sich mit dem Zuschnitt und dem eiligen Zeitplan keinen Gefallen getan.

Der Wunsch der Anwohner nach einem vollwertigen Stadtteilpark mit klimatischem Nutzen und einer Durchwegung ist berechtigt, ebenso müssen Umweltbelange im Blick behalten werden. Umso wichtiger ist es daher, dass die im Stadtrat getroffenen Beschlüsse eingehalten werden und wir der Verantwortung fürs große Ganze gerecht werden.

Wir brauchen insbesondere ein Verkehrskonzept, das geeignete Lösungsvorschläge im Interesse der Kinder vorschlägt, wie die zu erwartende starke Verkehrsverdichtung bewältigt werden kann und dabei auch die Bedarfe der Grundschule in der Gießerstraße und der Kita der LIS auf der anderen Seite der Karl-Heine-Straße berücksichtigt. Daher halten wir ein geordnetes Bebauungsplanverfahren weiterhin für notwendig.

2. November 2024

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Atelierräume werden in Leipzig händeringend gesucht!

In seiner Sitzung am 23. Oktober hat der Leipziger Stadtrat dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen Die Linke, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und SPD zur Einrichtung von Atelierräumen in der Liebfrauenkirche in der Karl-Heine-Straße 112 zugestimmt. Die Verwaltung wird zum Ende des ersten Quartals 2025 in Verhandlung mit der Verwaltungsleitung der Liebfrauenkirche treten, um die freien Gebäudeteile in Erbbaupacht zu übernehmen und diese als städtisches Atelierhaus zu entwickeln. Der Verwaltungsleiter war bereits 2023 mit dem Vorschlag auf den Stadtrat zugekommen, das nicht mehr genutzte Pfarrhaus einer für die Stadtgesellschaft bereichernden Nachnutzung zuzuführen.

Dazu erklärt Mandy Gehrt, Sprecherin für Kultur der Fraktion Die Linke im Stadtrat zu Leipzig: „Wir freuen uns sehr über diesen Beschluss, denn bezahlbare Atelierräume werden in Leipzig händeringend gesucht. Die Lage hat sich in den letzten Jahren weiter zugespitzt – zahlreiche Räume, wie beispielsweise im Westwerk, in der Erich-Zeigner-Allee oder in der Baumwollspinnerei gingen verloren. Dem gegenüber stehen mindestens 150 Künstlerinnen und Künstler, die bezahlbare Räume suchen. Die Anfrage der Liebfrauenkirche kam überraschend, wir freuen uns deswegen umso mehr über die Chance, hier langfristig Atelierräume für Leipziger Künstlerinnen und Künstler zu sichern. Im Oktober 2023 hat der Stadtrat außerdem die Erarbeitung eines Leipziger Atelierprogramms beschlossen. Die Vergabe der Räume soll deshalb dann unter den im Atelierprogramm definierten Kriterien erfolgen.“

Marsha Richarz, Mitglied im Kulturausschuss für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: „Aufgrund der immer größer werdenden Herausforderung für Künstler*innen, bezahlbare Atelierräume zu finden, müssen kreative Lösungen her. Nicht mehr genutzte Räumlichkeiten wie das ehemalige Pfarrhaus der Liebfrauenkirche bieten sich an, um Freiräume für Kunst und Kultur zu ermöglichen. Die Erbbaupacht ist ein sinnvoller Weg, das Gebäude langfristig städtisch nutzen zu können. Es ist gut, dass die Stadt diesen Weg nun beschreitet.“

Christina März, Sprecherin für Kultur der SPD-Fraktion ergänzt: „Atelierräume sind in Leipzig rar und werden dringend benötigt. Der Bedarf ist riesig. Mit der Liebfrauenkirche unweit des Plagwitzer Bahnhofs haben wir jetzt die Möglichkeit, mehr Raum für Atelierräume zur Verfügung zu stellen. Die Nähe zu der als Kunstort etablierten Leipziger Baumwollspinnerei bietet große Synergiepotentiale. So können Netzwerke zu weiteren Kunstschaffenden sowie Kontakte zu Galerien, Ausstellungsorten und zum Publikum für Ausstellungen aufgebaut werden.“

23. Oktober 2024

Anfragen, Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Frühkindliche Bildung stärken

Artikel von Frank Franke für das Amtsblatt vom 19.10.2024

Schon seit langem setzt sich die SPD in Sachsen dafür ein, dass sich die Qualität der Kindertagesbetreuung stetig verbessert und die finanziellen Mittel für Kindertagesstätten steigen.

Mit dem im September im Landtag beschlossenen Kita-Moratorium stehen im nächsten Jahr die gleichen Haushaltsmittel zur Verfügung wie im Jahr 2024, obwohl die Anzahl der zu betreuenden Kinder rückläufig ist.

Es stehen also mehr Mittel für frühkindliche Bildung zur Verfügung. So soll ein großer Teil des pädagogischen Personals für die qualitative und inhaltliche Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung gehalten werden.

Mit einer Anfrage im Leipziger Stadtrat wollen wir als SPD-Fraktion von der Verwaltung wissen, wie sich die Stadt Leipzig zum Kita-Moratorium positioniert. Hintergrund ist, dass es aus dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag Kritik am Beschluss im Landtag gibt. Wir wollen sichergehen, dass die Stadt Leipzig die finanziellen Mittel in 2025 in gleicher Höhe verwendet wie in diesem Jahr. Die Arbeitsplätze der Erzieherinnen und Erzieher sollen trotz sinkender Kinderzahlen erhalten bleiben. Wir wollen die Pädagoginnen und Pädagogen entlasten und die Arbeit mit den Kindern beständig qualitativ verbessern.

19. Oktober 2024

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Wirtschaftsverkehr nachhaltig planen

Artikel von Andreas Geisler für das Amtsblatt vom 05.10.2024

Nach der konstituierenden Sitzung des Stadtrates standen am darauffolgenden Tag die verschiedenen kommunalpolitischen Themen auf der Tagesordnung der Ratsversammlung.

Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag zum Erhalt der Bäume an der S8 im Leipziger Nordraum eingereicht. Die Stadt prüft nunmehr, ob der vierspurige Ausbau der Staatsstraße S 8 wirklich nötig ist oder ob ein Ausbau der Knotenpunkte zur Bundesstraße B 6, zur Hugo-Junkers-Straße und am Kreisverkehr zur Poststraße ausreicht, um den Verkehr zu gewährleisten. Außerdem wird geprüft, ob und wie ein geeignetes Konzept für den öffentlichen Nahverkehr realisiert werden kann, um Verkehre im Schichtwechsel zu minimieren, um Lieferverkehre aufrechtzuerhalten. Das könnte mit dem Bau von S-Bahn-Haltepunkten plus Bus-Shuttle-Verkehre geplant werden. Und die Stadt prüft, ob bei der Notwendigkeit des vierspurigen Ausbaus die Bäume entlang der Radefelder Allee gerettet und umgepflanzt werden können, analog der Bäume in der Gorkistraße. Bevor die Stadt Leipzig mit den Planungen für einen möglichen Ausbau beginnt, sind diese Fragen in den Fachausschüssen zu diskutieren und abzuwägen und im Stadtrat zu berichten.

Um es abschließend ganz deutlich zu sagen: Wir wollen den notwendigen Wirtschaftsverkehr nicht behindern, wohl aber nachhaltig organisieren.

5. Oktober 2024

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig begrüßt den Start zur Einrichtung von 400 Mobilitätspunkten in der Stadt

Umsetzung eines SPD-Antrags nimmt damit Fahrt auf

Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat zeigt sich erfreut über die angegangene Umsetzung von 400 Mobilitätspunkten, die bis 2030 in Leipzig entstehen sollen. Die Mobilitätspunkte bieten den Bürgerinnen und Bürgern eine verbesserte Vernetzung unterschiedlicher Verkehrsmittel und erhöhen so die Attraktivität von umweltfreundlichen Alternativen wie Carsharing, Fahrrädern inkl. Lastenrädern und dem öffentlichen Nahverkehr. Sie sind ein wichtiger Baustein in Leipzigs Mobilitätsstrategie und unterstützen das Ziel, den Umweltverbund zu stärken.

Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig, erklärt dazu: „Wir freuen uns, dass die Umsetzung unseres Änderungsantrags zum Energie- und Klimaschutzprogramm Fahrt aufnimmt. Die Mobilitätspunkte sind für uns seit Langem ein wichtiges Anliegen und sie sind vor allem ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Verkehrswende. Schließlich wird es damit flächendeckend und unkompliziert möglich, zwischen unterschiedlichen Verkehrsmitteln zu wechseln. Dass das Ganze über eine Form der Bürgerbeteiligung läuft, erhöht die Akzeptanz dieses Angebots, weil der Ausbau dadurch bedarfsgerecht erfolgen kann.“

Anja Feichtinger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau, ergänzt: „Wir werden das Thema auch weiterhin konstruktiv begleiten, denn ein Gelingen der Mobilitätswende ist ein wichtiger Baustein dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger auch künftig schnell und günstig von A nach B kommen. Der weitere Ausbau einer umweltfreundlichen und sozial gerechten Mobilität ist auch in den kommenden Amtsperiode eines der Schwerpunktthemen der Leipziger SPD-Fraktion.“

4. September 2024

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Ohne Alternative und durch Knöllchen für parkende Autos in der Karl-Heine-Straße erreicht man nicht die Verkehrswende

Die Verteilung von Knöllchen an parkende Autos in der Karl-Heine-Straße kritisiert Prof. Dr. Getu Abraham, Stadtrat und Sprecher für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion.

„Jahrelang wurde das Parken auf einem Teil des sehr breiten Gehweges geduldet und war kein Problem. Jetzt, von einer Woche auf die andere, wird es plötzlich sanktioniert. Ich frage mich, was zu der Neubewertung der Verwaltung geführt hat, ob die Neubewertung ausreichend unter den Bewohnern kommuniziert wurde und vor allem, welche Alternativen die Stadt für Ihre Bürgerinnen und Bürger mit einem Kfz, die seit Jahren in der Karl-Heine-Straße parken durften, vorschlägt.

Auf diese Fragen habe ich im zuständigen Fachausschuss leider keine befriedigenden Antworten erhalten. Ich möchte daher den Bürgermeister für Umwelt/Ordnung/Klima und den Leiter des Ordnungsamtes auffordern, das Aussprechen von Verwarnungsgeldern zunächst ruhen zu lassen und stattdessen in einer Bürgerinformationsveranstaltung und in den Gremien des Stadtrates die Thematik zu erörtern“, fordert Abraham, der u.a. Mitglied und Sprecher der SPD-Fraktion im Fachausschuss Umwelt/Ordnung/Klima ist. „Es ist ein seltsames Vorgehen, dass Autos künftig wieder vollkommen kostenfrei in Innenstädten parken dürfen, wie es aktuell die FDP fordert. Es ist aber auch Unsinn, eine jahrelang gängige Praxis von heute auf morgen zu bestrafen, ohne Alternativen anbieten zu können. Interessanterweise dürfen Autos im vorderen bereits sanierten Bereich der Karl-Heine-Straße zwischen Nonnen- und Kolbestraße in Parkbuchten genauso parken, wie im hinteren Bereich Richtung Erich-Zeigner-Allee, was jetzt verboten wird. Das versteht kein Mensch und verärgert nur alle Betroffenen“, so Abraham abschließend.

15. August 2024