In einer wachsenden Stadt werden nicht allein die positiven Aspekte verstärkt sondern auch verschiedene Problemlagen treten offensichtlicher zu Tage. Das betrifft unter anderem obdachlose Menschen, deren Zahl in Leipzig in den letzten Jahren gestiegen ist. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte…
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat ist verwundert über den aktuellen CDU-Antrag zu den Mobilitätsszenarien. „Mit dem aktuellen Vorstoß will sich die CDU-Fraktion offensichtlich aus der Diskussion stehlen und aus der Verantwortung zurückziehen“, kritisiert Axel Dyck, Sprecher der SPD-Fraktion für Verkehr…
Aktuell sind sachgrundlose Befristungen arbeitsrechtlich möglich, sie sollen aber entsprechend des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD künftig erschwert werden. Gerade im öffentlichen Dienst wird von sachgrundlosen Befristungen oft Gebrauch gemacht, indem Neueinstellungen zunächst nur eine 24-monatige Laufzeit haben. Dies…
Am 14. November 2017 wurde die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Umsetzung des Landesprogramms zur „Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit – Sozialer Arbeitsmarkt“ öffentlich bekannt gemacht. Diese bietet die Möglichkeit, ergänzend zu bisher bestehenden Maßnahmen der öffentlich…
Ergänzend zur Anfrage von SR N. Wohlfarth VI-F-05157 „Finanzielle Auswirkungen der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“ möchten wir anfragen: Wie hoch waren die Fördermittel für den kommunalen Straßenbau in den Jahren 2015/2016/2017 für die Stadt Leipzig? (Bitte nach Möglichkeit Unterteilung zwischen Anliegerstraßen,…
Artikel von Claus Müller für das Amtsblatt vom 10.03.2018 Seit 1881 befindet sich Leipzigs Hauptfeuerwache am gleichen Standort. Von 1928 bis 1930 wurde sie erweitert und rekonstruiert. Seit dieser Zeit hatte sich nicht viel getan. Im Oktober 2017 wurde daher vom Stadtrat…
Die Leipziger SPD-Fraktion sieht noch Potenziale bei der Leipziger Gruppe, zu der neben den Stadtwerken auch die Wasserwerke und die Verkehrsbetriebe gehören, die für die Stadtgesellschaft besser genutzt werden können. In Zusammenarbeit mit Arbeitnehmervertretern und Umweltverbänden sind einige Idee zum…
