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Rede zum Antrag „Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste, ein paar offene Worte vorweg. Wir haben es uns mit den vorliegenden Anträgen zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung nicht leicht gemacht…

Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft, vor dem Hintergrund der Bewerbung um die Fußball-EM 2024, die Einrichtung eines Sonderprogramms zum Bau von Kunstrasenplätzen bzw. entsprechenden Alternativen. Das Förderprogramm ist zusätzlich zur bestehenden Investitionsförderung aufzulegen und sollte jährlich 500.000 Euro umfassen. Bei der…