Rednerin: Katharina Schenk, Stadträtin der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrter Kolleginnen und Kollegen,

liebe weitere wahrnehmende dieser Rede!Katharina_Schenk2

Als Kind wollte ich unbedingt ein Meerschweinchen. Ich habe alles Mögliche unternommen, um meine Eltern davon zu überzeugen, dass das Meerschweinchen tip top zu uns passen würde. Ich habe von meinem Taschengeld ein Buch gekauft, mich über Meerschweinchenfutterpreise informiert und sogar Freunde eingeladen, die als erfahrene Meerschweinchenbesitzer meine Eltern von diesem idealen Haustier überzeugen sollten. Meine Eltern waren dagegen – in jedem Stadium dieser Diskussion. Egal was ich sagte – ihre Meinung blieb.

Ein bisschen habe ich mich an diesen Prozess erinnert gefühlt, als ich die letzten Monate am Tisch von Leipzig plus Kultur, in meiner Fraktion oder im Kulturausschuss saß. Wir haben diskutiert wie andere Städte die freie Szene einbinden, wir haben dazu Papiere ausgearbeitet, wir haben mit den Menschen gesprochen, die es am Ende betrifft, wir haben in den Fraktionen diskutiert und im Ausschuss mehrfach die Debatte geführt. Intensiv. Das können Sie mir glauben.

Am Ende liegt nun ein Verwaltungsstandpunkt vor, dem meine Fraktion mehrheitlich gern zustimmen kann. Wir sehen die Chancen darin. Wir sehen, dass wir ein Gremium schaffen, das eine gleichberechtigte Beratung zum Thema Kulturentwicklung und Kulturförderung ermöglicht. Für alle die noch zweifeln, noch einmal ganz deutlich: Beratung. Nicht Entscheidung. Deswegen Beirat. Hier wird niemanden die Butter vom Brot genommen, hier wird denen ein Butterfässchen hingestellt, die sich gut beraten wollen, bevor sie entscheiden – und das am liebsten gemeinsam, in einem transparenten Gremium.

Obwohl meine Eltern noch heute keine Meerschweinchen mögen, hatte ich am Ende eins. Es war ein bisschen wie bei der Macht des Faktischen. Das Schulmeerschweinchen fühlte sich in der Schule zunehmend unwohl und die zunächst geplante Sommerferienpflege verwandelte sich in eine dauerhafte Duldung. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch heute zu einer dauerhaften Lösung kommen. Noch schöner wäre es natürlich, wenn der Beirat am Ende durch gute Arbeit beweist, dass er notwendig und richtig ist.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller hinsichtlich einer gemeinsamen Ein- und Ausfahrt für Nahversorger und Stadtteilbibliothek von der Zschocherschen Straße zu prüfen und abzuändern mit dem Ziel, dass die geplante Ein- und Ausfahrt für alle Verkehrsteilnehmer ausschließlich in der Zschocherschen Straße auch nach Neubau der LVB-Haltestelle erfolgt.

Begründung:

Der geplante Nahversorger am Felsenkeller wurde in den zuständigen Gremien in den letzten Wochen intensiv diskutiert. Insbesondere die verkehrliche Erschließung erscheint uns noch nicht zufriedenstellend gelöst.

Wir möchten mit diesem Antrag eine Überprüfung anregen, ob mit einer gemeinsamen Ein- und Ausfahrt für Nahversorger und Stadtteilbibliothek und einer damit verbundenen Verschiebung des Einkaufsmarktes und der Stellplätze eine bessere verkehrliche Erschließung erreicht werden kann. Diese Lösung erscheint uns insbesondere für die Phase nach dem Neubau der LVB-Haltestelle in der Zschocherschen Straße akzeptabler, da hiermit eine zweite Ausfahrt in der Karl-Heine-Straße obsolet wäre und der behindertengerechte Ausbau der LVB-Haltestelle flexibler und günstiger erfolgen könnte.

Auch der Gemeinschaftsgarten Annalinde könnte über diese gemeinsame Ein- und Ausfahrt erreicht werden. Die motorisierten Benutzer der Stadtteilbibliothek wiederum könnten die Stellplätze mitnutzen.

Die Karl-Heine-Straße ist im Übrigen empfohlener Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Erich-Zeigner- und der Fanny-Hensel-Schule aus dem „Bildhauerviertel“.

Der Beschlussvorschlag wird im Punkt 2 wie folgt geändert:

Der Verkauf erfolgt zum Verkehrswert zweckgebunden ausschließlich zur Ansiedlung von wissenschaftlichen bzw. Forschungseinrichtungen. Das Leibnizinstitut für Länderkunde und weitere überregional bedeutende Forschungseinrichtungen werden in dem geplanten Gebäudekomplex untergebracht.

Christopher_Zenker2„Wir halten den Otto-Runki-Platz für eine gute Wahl, um im Leipziger Osten eine Schwimmhalle zu errichten, weil der Standort gut mit dem öffentlichen Nahverkehr zu erreichen ist und er zudem auch recht nahe am Stadtzentrum liegt, sodass der Einzugsbereich der Halle nicht allein auf den Leipziger Osten beschränkt wird“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch sportpolitischer Sprecher sein Fraktion ist.

Dennoch sehen die Sozialdemokraten noch Änderungsbedarf bei der entsprechenden Ratsvorlage und haben gemeinsam mit der Linksfraktion einen Änderungsantrag ins Verfahren gebracht:

„Wir möchten, dass die in der Stadt immer knapper werdenden Flächen optimal genutzt werden, deshalb soll die Verwaltung prüfen, inwiefern die Schwimmhalle in einen mehrgeschossigen Bau  integriert werden kann. Ein Kombination aus Schwimmhalle, Einkaufsmarkt, gastronomischer Nutzung oder gar einem Spielplatz wäre hier beispielsweise denkbar“, so Zenker.

Zudem soll geprüft werden, in welchem Umfang Zuschauerplätze in den Schwimmhallenbau integriert werden können. Es geht dabei unter anderem um kleinere Schul- und Vereinswettkämpfe, an denen Eltern, Großeltern oder auch Geschwister als Zuschauer teilnehmen können. Bislang hat keine der von der Sportbäder GmbH betriebenen Schwimmhallen entsprechende Zuschauerplätze.

Christopher Zenker: „Wichtig ist uns im Zusammenhang mit dem Schwimmhallenbau freilich auch, dass die dadurch wegfallende Grünfläche am Runki-Platz zeitnah ersetzt wird. Wir fordern die Verwaltung deshalb auf, nicht allein die planerischen und rechtlichen Grundlagen für einen Stadtteilpark im Bereich der Schulze-Delitzsch-Straße zu schaffen, sondern auch die notwendigen Mittel im Doppelhaushalt 2019/20 bereitzustellen.“

„Wir hoffen, dass es mit dieser und auch mit der vom Stadtrat geforderten Schwimmhalle für den Leipziger Süden zügig vorangeht, denn in den beiden Stadtbezirken ist der Bedarf aufgrund der vergleichsweise geringen Schwimmhallenflächen am höchsten“, so Zenker abschließend.

Den Änderungsantrag von SPD-Fraktion und Linksfraktion zum Schwimmhallenbau finden Sie hier.

Sebastian_Walther2Artikel von Sebastian Walther für das Amtsblatt vom 1. Oktober 2016

Viele Leipzigerinnen und Leipziger erinnern sich noch an eines der ältesten Schwimmbäder Deutschlands: das Marienbad, später Ostbad genannt, in Neustadt-Neuschönefeld. Heute steht hier die Sporthalle am Rabet. Seit der Schließung des Bades gab es im Leipziger Osten kein städtisches Schwimmbad mehr. Auf Betreiben von SPD und Grünen hat die Leipziger Stadtverwaltung nun einen Vorschlag für den Standort eines neuen Städtischen Bades im Leipziger Osten, nahe dem einstigen Ostbad, gemacht. Der ins Auge gefasste Otto-Runki-Platz ist optimal an den ÖPNV angebunden und für Badefreunde und Seepferdchen-Anwärter aus dem Leipziger Osten ebenso gut erreichbar wie aus dem Zentrum.

In unserer wachsenden Stadt darf kein Stadtteil abgehängt werden, wir brauchen Daseinsvorsorge überall gleichermaßen. Der Leipziger Osten ist gerade bei Neuleipzigern sehr beliebt, sodass der Vorschlag dieses Standortes mit viel Weitblick gemacht wurde. Nicht zuletzt würde mit der Entscheidung für den Runki-Platz auch ein großes Areal wieder von der Öffentlichkeit in Form von Badegästen in Besitz genommen und der Stadtteil noch belebter. Im Oktober soll der Stadtrat entscheiden. Wir werden zur Schwimmhalle für den Leipziger Osten stehen!

Redner: Axel Dyck, Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,Axel_Dyck2

Mit der heutigen Beschlussfassung findet ein über 5-jähriger Prozess seinen Abschluss – nicht nur formal, sondern auch und vor allem inhaltlich in die Zukunft blickend.

Das werden einige hier im Plenum zwar anders sehen, aber wer genau hinsieht, wird mir zustimmen müssen.

Von welchem Prozess rede ich – natürlich vom sogenannten und für viele Wortmeldungen und Anträge der letzten Jahre immer wieder als Begründung herhaltenden Actori-Gutachten.

Um den Rahmen zu setzen, möchte ich die wesentlichen Ergebnisse und Kernaussagen fokussiert auch in Bezug auf die Entwicklung der letzten Jahre in Erinnerung rufen:

Die Hauptaussagen 2011 waren:

  1. Signifikante Kosteneinsparungen und damit langfristige finanzielle Entlastungen für den städtischen Haushalt sind in den Eigenbetrieben nur dann möglich, wenn das Leistungsangebot und damit vor allem das künstlerische Angebot reduziert werden.
  2. Die im Rat aber auch öffentlich so gern diskutierten Verwaltungsfusionen können zwar zunächst finanzielle Effekte erzielen und damit Kritiker unserer anspruchsvollen städtischen Kulturfinanzierung vorübergehend besänftigen – langfristig bergen aber auch diese Prozesse Risiken, die wieder zu Lasten der künstlerischen Qualität und damit auch des Publikumszuspruches gehen werden.

Wer diese Wege beschreiten will, muss also eine politische Diskussion über das künstlerische Angebot oder zugespitzt formuliert – über die Liga, in der die Häuser spielen sollen, führen und sich dazu bekennen: Bundesliga und beim Gewandhaus natürlich Champions-League oder zurück in die Regionalliga.

Die Eigenbetriebe, die Kulturverwaltung aber auch der Betriebsausschuss Kultur (BAK) haben diese Kernaussagen nun nicht dafür genutzt, den einfachen Weg zu gehen, alles beim Alten zu belassen. Nein, alle auch noch so unscheinbar daherkommenden Einsparmöglichkeiten und vor allem Erlöspotentiale wurden genutzt, um neben der Verbesserung betriebswirtschaftlicher Salden vor allem in die künstlerische Entwicklung zu investieren – also genau den entgegengesetzten Weg zu gehen. An der einen oder anderen Stelle in den Spielplänen durchaus mit viel Mut.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen, alle vier Häuser, die Musikschule muss an der Stelle anders betrachtet werden, stehen in ihrem Renommee und im Besucherzuspruch noch besser da, als am Beginn des Actori-Prozesses. Und das hatte und hat wiederum positive Effekte auf den wirtschaftlichen Erfolg der Häuser.

Nochmals verdeutlicht – die Häuser stehen heute besser da, denn je. Die aktuellen Kritiken und die Zuschauerbegeisterung zu den Saisoneröffnungen und Premieren veranschaulichen das eindrücklich.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Im Actori-Gutachten steht aber auch, dass dauerhaft eine Innenfinanzierung der Tarifsteigerungen ohne künstlerischen Substanzverlust nicht möglich ist. Das wird mit der heutigen Beschlussfassung in konsequenter Weise geheilt.

Es ist ein starkes Signal an die Eigenbetriebe, verbunden mit der klaren Erwartungshaltung, das erreichte künstlerische Level als Zukunftsmaßstab zu sehen.

Gleichzeitig wird aber auch deutlich gemacht, dass Struktur- und Prozessoptimierungen weiter zwingend notwendig sind, um darüberhinausgehende Kostensteigerungen aus den Häusern heraus selbst zu finanzieren. Es wird der Anspruch des Stadtrates in Form des BAK sein, genau an dieser Stelle zukünftig seine Kontrollpflicht und Aufmerksamkeit zu bündeln.

Die Kulturbetriebe, als die großen Institutionen, und daneben gleichberechtigt die Freie Szene, dürfen niemals als Bittsteller, als Kostgänger betrachtet werden, die aus sich heraus und für sich selbst existieren wollen – quasi im Elfenbeinturm.

Die Kultur unserer Stadt ist ein existentieller Wert an sich – für die Entwicklung unsere Stadt und für die hier lebenden Menschen, auch für die, die keine Kulturaffinität besitzen oder nur einen eingeschränkten Zugang zu ihr haben. Ohne unsere Kulturlandschaft würden wir sehr schnell verkümmern. Davon bin ich immer mehr überzeugt.

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

 Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,

werte Gäste!Christopher_Zenker2

Mit dem Beschluss über das vorliegende Sportprogramm 2024 treffen wir die wichtigste sportpolitische Entscheidung bis zum Jahr 2024, denn das Sportprogramm macht eine Klammer um den gesamten Bereich des Sport, vom Freizeitsport über den Breitensport bis hin zum Spitzensport oder vom Kindersport bis zum Gesundheitssport. Es zeigt die gesellschaftliche Relevanz des Sports in all seinen Facetten auf und hebt die Bedeutung des Sports zum Beispiel für Integration und Inklusion hervor.

Bevor ich auf den Änderungsantrag des Fachausschusses Sport und den meiner Fraktion zu sprechen komme möchte ich, da wir das viel zu selten tun, ein Lob an die Stadtverwaltung bzw. die beteiligten Dezernate und Ämter aussprechen. Das Sportprogramm in der vorliegenden Fassung enthält zahlreiche Verbesserungen gegenüber seinem Vorgänger und Bewährtes wird fortgesetzt bzw. weiterfinanziert. Verbesserung zum Beispiel bei den Pachtzuschüssen, beim Sport im öffentlichen Raum oder beim Thema Inklusion und Integration.

Trotz allen Lobs, sehen wir Änderungsbedarf. Allem voran ist das Investitionsbudget für Sportpachtanlagen viel zu niedrig angesetzt. Aus diesem werden die Baumaßnahmen von Sportvereinen auf Pachtanlagen kofinanziert. Mit jedem Euro den wir hier investieren erhalten wir nicht nur Substanz, sondern wir machen aus einem Euro mindestens zwei. Denn unser Euro wird ergänzt durch Mittel des Landes und durch Gelder und Eigenleistungen der Vereine. Mehr Investitionsmittel sind dringend notwendig, denn der bauliche Zustand vieler Sportanlagen ist unbefriedigend, so müssen mehr als zwei Drittel von ihnen kurz- bis mittelfristig saniert werden. Vor allem Sanitär- und Umkleideräume sind in einem schlechten Zustand. Und damit unsere Sportanlagen einer höheren Nutzungsintensivität, zum Beispiel durch das Bevölkerungswachstum, standhalten, brauchen wir unter anderem mehr Kunstrasenplätze, von dem einer mehrere 100.000 Euro kostet. Wir müssen daher größere Sprünge als in der Vergangenheit machen. Vor diesen Hintergrund fordert der Sportausschuss ein Investitionsbudget von jährlich 1,5 Millionen Euro. Die SPD wird sich dieser Forderung anschließen.

Sollten die deutlich höheren Investitionszuschüsse beschlossen werden, werden wir als SPD-Fraktion aber mit noch mehr Nachdruck eine Erhöhung der Stellen im Sportamt fordern und das bereits in diesem Doppelhaushalt thematisieren. Die vorhandenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die wirklich viel leisten, werden es nicht schaffen, noch mehr Maßnahmen zu überwachen und die korrekte Mittelverwendung sicherzustellen. Kurz: Mehr Mittel in den Bereichen Investition und Pachtzuschüsse erfordern ein Mehr an Personal in der Investitions- und Bauabteilung und im Controlling. Schließlich wollen wir, dass die Gelder auch verbaut und sachgemäß verwendet werden.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist für uns, auch wenn mit der geplanten Sporthalle im Stadtbezirk Altwest ein wichtiger Schritt getan wir, dass in Grünau bei der Sanierung oder dem Neubau einer Schulsporthalle darauf geachtet wird, dass diese so ausgestattet ist, dass dort Mannschaftsballsportarten stattfinden können. Denn gerade in Grünau gibt es einen großen Bedarf.

Bezüglich einer Eishalle ist uns bewusst, dass wir diese aktuell nicht selber bauen und betreiben können, zumal aktive Sportlerinnen und Sportler ins Verhältnis zu den Kosten gesetzt werden müssen. Die Stadtverwaltung kann jedoch bei der Suche nach Investoren eine aktivere Rolle spielen und muss nicht warten bis sich irgendwann einer meldet. Wenn Leipzig weiter wächst, könnte eine solche Investition auch für Private interessant werden.

Sport und Bewegung im öffentlichen Raum spielen eine immer größere Rolle. Wir freuen uns, dass das im neuen Sportprogramm eine bedeutendere Rolle spielt und unter anderem auch unser Antrag nach mehr Bewegungsparcours umgesetzt wird. Neben den bereits verankerten Maßnahmen möchten wir, dass der Radweg westlich der Pleiße zwischen Schleußiger Weg und der Schleuse Connewitz ertüchtigt wird, weil er zu den wichtigen Routen von der Innenstadt in die Naherholungsgebiete im Leipziger Süden gehört und dadurch auch intensiv genutzt wird, nicht allein von Radfahrern, sondern unter anderem auch von Laufgruppen. Der Leibnizweg im Rosental sollte unserer Ansicht nach mit einer Beleuchtung ausgestattet werden, weil er als zentrale Nord-Süd-Verbindung auch in den Abend- und Nachstunden von Radfahrern, Fußgängern und auch Joggern genutzt wird. Es geht hierbei auch darum, diesen Weg sicherer zu machen.

In unserer ursprünglichen Fassung unseres Änderungsantrags hatten wir noch einen Punkt zum Förderprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)“, der vorsah, dass beim KEE ein Personalpool aus Flüchtlingen aufgebaut wird, der Sportvereine bei Pflegemaßnahmen auf deren Sportanlagen unterstützen sollte. Diesen Punkt haben wir in der Neufassung herausgenommen und als gesonderten Antrag zur entsprechenden Vorlage „Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylbewerber“ ins Verfahren gebracht.

Die SPD hofft auf Zustimmung zu ihrem Antrag und wird den Anträgen des Fachausschusses Sport und der Grünen zustimmen. Dem Antrag der Grünen zur Schwimmhalle im Leipziger Süden besonders gern, nicht nur weil auch dort eine Schwimmhalle notwendig ist, sondern auch weil die Grünen damit eine Forderung der SPD von Anfang diesen Jahres aufgegriffen haben.