Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Abschlussbericht Sonderprojekt ‚Gesetzliche Vertretung‘ zum 31.12.2015“

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen Der Beschlusstext wird wie...

Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen

Beschlussvorschlag: Bei der Sanierung bzw. dem Neubau von Schulsporthallen sollen die spezifischen Anforderungen des Vereinssportes...

Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird...

Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau

Antrag der SR C. Schulze, SR N.-P. Witte, SR D. v.d. Heide, SR M. Weickert...

Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017-2020 – Neufassung

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke Beschlussvorschlag: Der Beschluss RBV-1276/12 der Ratsversammlung vom 20.06.2012...

Erhalt Straßenbahninfrastruktur ab Connewitzer Kreuz bis Markkleeberg-Mitte – Neufassung

Antrag der SR M. Weber, SR U.E. Gabelmann, SR K. Schenk, SR F. Riekewald, SR...

Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum – Neues Stadthaus – auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme der dezentralen Verwaltungsliegenschaften vorzunehmen und Optionen für ein...

Grundstücksmarktbericht

Beschlussvorschlag: Der jährliche Grundstücksmarktbericht wird dem Stadtrat als Informationsvorlage vorgelegt und der Öffentlichkeit als kostenfreier...

Änderungsantrag zur Petition „Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben“

Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsvorschlag zur Petition wird konkretisiert durch einen Passus, der, basierend auf einem Bundesratsbeschluss...

Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen – Neufassung

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig verstärkt...

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen und Roscherstraße (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat für den Bereich Eutritzscher Straße, Delitzscher Straße, Bahnanlagen...

ÄA – 00517 – Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung

Der Masterplan Naturkundemuseum Leipzig 2012 (ANLAGE 2), der Standortvergleich (ANLAGE 3), die Studie zum Kostenrahmen...

Mehr Querungshilfen für Leipzig

Nach unseren Informationen können derzeit jährlich 5-6 Einzelmaßnahmen im Bereich Querungshilfen realisiert werden, da die...

Abbiegeassistenten für kommunale Lkw – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Der Schutz von Menschenleben und Gesundheit im Straßenverkehr wird auch von der Stadtverwaltung, den...

Umsetzungsstand Transparenz und Verschwiegenheit

Sachverhalt: Im Juli 2017 hat die Ratsversammlung beschlossen, den Oberbürgermeister aufzufordern, ein Maßnahmepaket zur Verbesserung...

Kinderärztliche Versorgung in Leipzig – Antwort der Verwaltung

Antwort:  Die Sicherstellung einer flächendeckenden und ausreichenden ambulanten vertragsärzt-lichen Versorgung ist Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung...

Möglichkeiten der Warnung vor Unwettern und Maßnahmen bei Starkregen – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Die Einzelanfragen können wie folgt beantwortet werden: Frage 1: Wie viele Menschen haben sich...

Umsetzung des strategischen Grundstückserwerbs – Antwort der Verwaltung

Antwort: 1. Bisher wurde aus den finanziellen Mitteln für den strategischen Flächenerwerb „Wachsende Stadt“ das...

Möglichkeiten der Warnung vor Unwettern und Maßnahmen bei Starkregen

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 20.06.2018 Klimaforscher warnen vor zunehmenden Wetterextremen, insbesondere auch regelmäßigen...

Anfrage „Kinderärztliche Versorgung in Leipzig“

Beschreibung der kinderärztlichen Versorgungsstruktur in Sachsen aus dem Bedarfsplan 2016 von der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen:...

Absperrmaßnahmen bei Heimspielen von RB Leipzig im Waldstraßenviertel

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 20.06.2018 Das Ordnungsamt führt bei Heimspielen von RB Leipzig...

Leipziger Wasserwege – Instandhaltung, Gebühren und Ausbau

Sachverhalt: In der Freizeit Kajak und Ruderboote zu fahren wird immer beliebter. An sonnigen Tagen...

Konzeptvergabe „Kino der Jugend“ – Antwort der Verwaltung

Die Antwort der Stadtverwaltung zur Ratsversammlung am 21. März 2018 auf unsere Anfrage zur Konzeptvergabe...

Sachgrundlose Befristungen bei der Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen – Antwort der Verwaltung

  Die Antwort der Stadtverwaltung zur Ratsversammlung am 21. März 2018 auf unsere Anfrage zu...

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Rede zum Antrag „Sporthistorische Route: Erinnerungspunkt SK Bar Kochba Leipzig im Jahr 2020 realisieren und Zeitplan für die übrigen Standorte vorlegen“ in der Ratsversammlung am 30.10.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „100 Jahre Alfred-Kunze-Sportpark“ in der Ratsversammlung am 7. November 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Ausstieg aus dem Fernwärmebezug aus Lippendorf“ in der Ratsversammlung am 30.10.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Statement zum Antrag „Ausrufung des Klimanotstands“ in der Ratsversammlung am 30.10.2019

Redner: Professor Dr. Getu Abraham, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Ausrufung des Klimanotstands“ in der Ratsversammlung am 30.10.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019“ in der Ratsversammlung vom 27.6.2019

Redner: Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...

Rede zu den Anträgen zur Aufstellung von sozialen Erhaltungssatzungen in Leipzig

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Gegen jeden Antisemitismus“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung“ in der Ratsversammlung am 22. Mai 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Finanzierung der Leipziger Mobilitätsstrategie und Einführung eines 365 Euro Tickets“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Projektgesellschaft für die Erweiterung des Wohngebiets Paunsdorf“ in der Ratsversammlung am 15.5.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...