Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015“

Beschlussvorschlag: Die folgenden Punkte werden dem Beschlussvorschlag hinzugefügt: 11. Eine Konkretisierung der Begriffe „Starkes Wachstum“...

Änderungsantrag zur Vorlage „Leipzig- Stadt für intelligente Mobilität“

Der bestehende Beschlussvorschlag soll um die folgenden Punkte ergänzt werden (der bestehende BP 4 wird...

Änderungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 45.6 „Stadtzentrum“; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Der Stadtrat möge ergänzend zum Beschlussvorschlag beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit eine...

Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße

Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge einer noch effektiveren Verlagerung des...

Leipzig ohne Plastiktüten

Beschluss: Die Stadtverwaltung erarbeitet bis Mitte 2016 ein Konzept, um das EU-weite Bestreben zur Reduktion...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss G.-Schumann-Straße zwischen Huygensstraße und S-Bahn-Brücke“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung legt bis Ende 2015 ein vollständiges Konzept...

Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sicherzustellen, dass innerhalb der Zielvereinbarung 2016 zwischen Jobcenter und Stadt Leipzig...

Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 – 2020 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und SPD)

Beschluss: Der Beschluss RBV-1276/12 der Ratsversammlung vom 20.06.2012 – 2.Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes...

Änderungsantrag zur Vorlage "Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße" (von SR M. Weber)

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Der ruhende Verkehr soll im Bau- und Finanzierungsbeschluss detailliert...

Änderungsantrag zur Vorlage "Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-Driesch-Straße"

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Im Kurvenbereich der Georg-Schwarz-Straße im Abschnitt zwischen William-Zipperer- (Leutzsch...

Schulverweigerung

Wir bitten um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz...

Verein SK Bar Kochba

Anfrage von Christopher Zenker Sachverhalt: Ende März hat wurde im Stadtgeschichtlichen Museum eine Ausstellung zur...

Kommunikation von Fahrplanausfällen bei den LVB

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 18.04.2018 Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) haben am Wochenende 17./18.03.2018...

Fernbusterminal Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratsversammlung am 18.04.2018 Am 22. März 2018 wurde nach einjähriger Bauzeit...

Anfrage: Sachgrundlose Befristungen bei der Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen

Aktuell sind sachgrundlose Befristungen arbeitsrechtlich möglich, sie sollen aber entsprechend des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU...

Umsetzung des Landesprogramms im Bereich öffentlich geförderte Beschäftigung

Am 14. November 2017 wurde die Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr...

Fördermittel für kommunalen Straßenbau in Leipzig

Ergänzend zur Anfrage von SR N. Wohlfarth VI-F-05157 „Finanzielle Auswirkungen der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung“ möchten...

Zuweisungen des Freistaates Sachsen an die Stadt Leipzig

Der Freistaat Sachsen hat in vielen Bereichen die Zuweisungen an die Stadt Leipzig erhöht beziehungsweise...

Konzeptvergabe „Kino der Jugend“

Das Objekt „Kino der Jugend“ war bereits seit 2015 immer wieder Thema in der Ratsversammlung...

Standortsuche DLRG (Ratsversammlung 28.02.2018)

Die DLRG (Deutsche Lebensrettungsgesellschaft) Bezirk Leipzig e.V. muss in absehbarer Zeit wegen der Entstehung des...

Öffentliche Bücherschränke – Antwort der Verwaltung

Frage 1: Gibt es in öffentlichen Gebäude der Stadt Leipzig (Neues Rathaus, Technisches Rathaus, Bürgerämter...

Anfrage „Soziale Wohnraumförderung in Leipzig“ zur Ratsversammlung am 31.1.2018

Seit Anfang 2017 ist die Richtlinie des Freistaates zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und...

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Rede zum Haushalt der Stadt Leipzig 2019/20 und zu den Änderungsanträgen der SPD-Fraktion

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen“ in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Thematik „Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie“ in der Ratsversammlung am 24. Oktober 2018

Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Mobilitätsstrategie Leipzig 2030“ in der Ratsversammlung am 27. September 2019

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum gemeinsamen Antrag „Quartiersentwicklung ,Eutritzscher Freiladebahnhof‘: Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag“ in der Ratsversammlung am 27. September 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019“

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Statement „Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Einführung der Gästetaxe“ in der Ratsversammlung am 27. September 2018

Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen“

Redner: Stadtrat Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...