Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Übertragung der Aufgabenträgerschaft grenzüberschreitender Buslinien, Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen neuen Beschlusspunkt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende...

Änderungsantrag zur Vorlage „Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Gewährung von Bürgschaften“

Änderungsvorschlag: Die Erhöhung des Bürgschaftsentgeltes auf bis zu 2 % p.a. des valutierenden Kreditbetrages für...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Kindertagesstätte Gohliser Straße 5, 04105 Leipzig; Neubau in konventioneller Bauweise“

Änderungsvorschlag: Der Neubau der Kindertagesstätte Gohliser Straße 5 wird bautechnisch so ertüchtigt, dass ein Gründach...

Änderungsantrag zur Vorlage „Fortschreibung des Konzeptes Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Änderungsvorschlag: 1. Ergänzung Beschlusspunkt 1 Die Platzanzahl für die Gemeinschaftsunterkünfte der Kategorie B wird in der...

Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas und Horten (Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende 2014, da wo es rechtlich möglich ist, die...

Weiterentwicklung Adler

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine geordnete städtebauliche Entwicklung der drei Grundstücke der Adlerspitze zwischen...

Sanierung Nahleauslassbauwerk (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Beschlussvorschlag: Zum Zwecke der grundsätzlichen Klärung der Funktionalität des Nahleauslassbauwerkes auf das Auesystem-Burgaue ist ein...

Präventive Graffitiprojekte in Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Fortsetzung von legalen Graffitiprojekten wie „Mein Bild von...

Übertragung städtisch verwalteter Wohnimmobilien an die LWB

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister prüft, ob und wie Wohnimmobilien kommunaler Unternehmen und solche, die unter anderem...

Schulsozialarbeit in Leipzig durch Co-Finanzierung dauerhaft sichern – Neufassung vom 16.10.2013

Beschlussvorschlag: 1. Schulsozialarbeit wird ab 2014 an allen 22 derzeit bestehenden Oberschulen der Stadt Leipzig mit...

Änderungsantrag zum Antrag "Schulsozialarbeit"

Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert: Im Zuge der Evaluierung der Schulsozialarbeit werden...

Änderungsantrag zur Vorlage „Fachplan Erziehungs- und Familienberatungsstellen“

Änderungsvorschlag: Änderungsantrag zum Antrag des Jugendhilfeausschusses: Streichung und Ersetzung letzter Satz: Hierzu unterbreitet die Stadtverwaltung...

„Nicht-betriebsnotwendige Grundstücke städtischer Gesellschaften“

In der Ratsversammlung am 21.11.2013 wurde mit der Beschlussnummer V-RB-1816/13 die Neufassung des SPD-Antrags „Grundstücksverkäufe...

IT-Koordinatoren an Schulen

Die IT-Infrastruktur wird nach und nach an unseren Schulen ausgebaut. Hierdurch erfolgt auch ein höherer...

Freie Wlan-Zugänge in öffentlichen Gebäuden – Antwort der Verwaltung

Frage 1: Welche öffentlichen städtischen Gebäude bieten Bürgerinnen und Bürgern freie Wlan-Zugänge an? (Bitte einzeln...

Antwort der Anfrage „Schulbegleiter an Schulen“

Wie viele Schulbegleiter wurden vom Sozialamt und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung in...

Antwort Anfrage: Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig

1. Wie viele handbetriebene Wasserpumpen befinden sich in der Stadt Leipzig? Von ursprünglich 282 Handschwengelpumpen...

Antwort Verwaltung: Kita Haydnstraße

1. Wann wurde der Grundstückstausch zwischen dem Liegenschaftsamt mit der LWB vereinbart, um ein ausreichend...

Kita Haydnstraße

Die SPD-Fraktion forderte in einem Antrag zum Haushalt 2013 die Errichtung einer Kindertagesstätte in der...

Flexiblere Öffnungszeiten in Kindertagesstätten/Bundesprogramm Kitaplus

              Für viele Eltern ist es ein Balanceakt, Beruf...

Schulbegleiter an Schulen

                  Schulbegleiter unterstützen Kinder mit körperlicher, geistiger...

Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig

Handbetriebene Wasserpumpen gehören als historische Artefakte ins Stadtbild. Dazu haben wir folgende Fragen: Wie viele...

Antwort: Grafische Taschenrechner an Schulen

1. Wie viele grafische Taschenrechner wurden jeweils von den Varianten Casio fx 9860 GII, TI-84...

Antwort: Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz

Frage 1. Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz wurden der Stadt Leipzig, dem Ordnungsamt...

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Rede zum Antrag „Lastenfahrräder fördern“

Redner: Christopher Zenker, SPD-Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Planungsbeschluss Naturkundemuseum“ in der Ratsversammlung am 20. September 2017

Rednerin: Stadträtin Katharina Schenk Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz“ am 20. September 2017

Redner: Stadtrat Axel Dyck, SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Leipziger Sparkasse wieder unter Steuerung des Stadtrates stellen“ am 20. September 2017

Redner: Stadtrat Christian Schulze, SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Bildungspolitischen Stunde am 20. September 2017

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“ in der Ratsversammlung vom 7. September 2017

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zum Antrag „Tarifmoratorium“ in der Ratsversammlung am 7. September 2017

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern“

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2017“ in der Ratsversammlung am 21. Juni 2017

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Petition zur Umbenennung des südwestlichen Teils des Innenstadtrings von „Martin-Luther-Ring“ in „Martin-Sonneborn-Ring“ in der Ratsversammlung am 21. Juni 2017

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrn...