Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff“

Änderungsvorschlag:Der Ergänzungsantrag 2 zur Vorlage wird wie folgt geändert:Ab 01.01.2013 erfolgt eine Dynamisierung der laufenden...

Überprüfung der Pflegekostenbeteiligung bei verpachteten Sportanlagen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung überprüft die Höhe der städtischen Pflegekostenbeteiligung fürverpachtete Sportanlagen...

Verpflichtungsermächtigung für 2014 für die Kindertagesstätte am Volkshaus (Karl-Liebknecht-Str. 32)

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:In den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 wird...

Kreisverkehr Hirschfelder Straße / Hersvelder Straße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:In den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 wird...

Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge Hauptbahnhof

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Zur Kenntlichmachung und zur Beseitigung der Gefahrenstelle vor den Ausgängen desHauptbahnhofes...

Kein Vermögensverzehr durch Grundstückverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Die mittelfristige Haushaltsplanung ist so zu gestalten, dass über einen Planungszeitraum...

Änderung des Gewerbesteueransatzes

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Ansatz von Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird um 10 Millionen...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Lernmittelfreiheit, Urteil des OVG Bautzen vom 17.04.2012“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 3 wird wie folgt ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den organisatorischen Prozess...

Änderungsantrag zur Vorlage „Lernmittelfreiheit, Urteil des OVG Bautzen vom 17.04.2012“

Änderungsvorschlag:Neuer Beschlusspunkt 4: 4. Die tatsächlichen Aufwendungen für das Schuljahr 2013/2014 werden erfasst und gegebenenfalls...

Änderungsantrag zur Vorlage „Gründung der Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH (WRL)

Änderungsvorschlag: In der Vorlage wird der Beschlusspunkt 5 wie folgt ersetzt: 5. Die Ratsversammlung nimmt...

Änderungsantrag zur Vorlage „Satzung über den Winterdienst der Stadt Leipzig“ (von Stadtrat Mathias Weber)

Änderungsvorschlag: Die Satzung über den Winterdienst wird wie folgt geändert: 1.§1 Abs.7 (Neu):Verkehrswichtige Radverkehrsanlagen im...

Anhebung der Schwellenwerte bei EU-weiten Ausschreibungen von Vergaben nach VOL

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich über den Deutschen Städtetag bzw. die europäische Städte- und...

Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung

Von der Verwaltung einer wachsenden Stadt, die sich zudem mit immer komplexer werdenden Herausforderungen konfrontiert...

Speiseräume in Schulen

Durch steigende Schülerzahlen kommt es an vielen Schulen wegen zu kleiner oder ungeeigneter Speiseräume zu...

Fenster in Schulen

Es gibt einen erheblichen Sanierungsbedarf an den Schulen und Kindertagesstätten. Weil nicht genügend Geld vorhanden...

Sanitäranlagen in Schulen

Zunehmend erreichen uns Beschwerden über unhygienische und veraltete Schultoiletten. Deshalb fragen wir: Welche Standards und...

Fahrradständer an der Wilhelm-Busch-Schule

Der SPD-Fraktion wurde zur Kenntnis gebracht, dass die Wilhelm-Busch-Grundschule der Stadt Leipzig, Heinrichstraße 43, auf...

Farm- bzw. Bauspielplatz Dölitz-Dösen

In den letzten Jahren ist auch der Ortsteil Dölitz-Dösen gewachsen. Dies geschah auch in nicht...

Jahreskarte für mehrere Museen

Berlin, Frankfurt am Main, Nürnberg und Köln bieten jeweils ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Jahreskarte...

Bilanz der Veräußerung von Perdata und HL-komm

Im Jahr 2012 hat der Stadtrat der 100-prozentigen Veräußerung der beiden Stadtwerke-Töchter Perdata und HL-komm...

Winterdienstausschreibung

Die Stadt lässt den Winterdienst in Eigenregie und durch private Dienstleister durchführen. Um zu erfahren...

Mittel- und Personalaufwand zur Umsetzung des Mittelstandsförderprogramms

Wir bitten um Beantwortung der nachfolgenden Fragen: Welche Summe wurde 2013 aus dem Mittelstandsförderprogramm abgerufen?...

Nachfrage zu Anträgen: „Besucher-Analyse für die Oper Leipzig“ IV/295 und „Kulturwirtschaftsbericht“ V/262

Folgende Nachfragen haben wir zu den Anträgen „Besucher-Analyse für die Oper Leipzig“ IV/295 und „Kulturwirtschaftsbericht“...

Radverkehrsführung und Radabstellmöglichkeiten am Verbrauchermarkt Connewitzer Kreuz

Im Zuge der Diskussion und Beschlussfassung um den „Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 307 -Verbrauchermarkt am Connewitzer...

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Rede zur Vorlage „Stellungnahme der Stadt Leipzig zum B-Plan ‚Am Hopfenberg‘ der Gemeinde Großpösna“ in der Ratsversammlung am 20. April 2016

Rednerin: Ingrid Glöckner, Sprecherin für Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zu den Vorlagen „Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber und Geduldete auf dem Prager Dreieck und in der Diezmannstr. 12“

Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadtratskolleginnen...

Rede zum Antrag „Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017-2020“ in der Ratsversammlung am 23.03.2016

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80“ in der Ratsversammlung am 23. März 2016

Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen“ in der Ratsversammlung am 24.02.2016

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Aktuellen Stunde zu den Ereignissen in Leipzig rund um den 12.12.2015 und vom 11.01.2016 in der Ratsversammlung am 20.01.2016

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Reden zur Vorlage und zu den Änderungsanträgen „Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung“

Pro Livestream-Übertragung der Ratsversammlung: Rednerin: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Werte Stadtratskollegen...

Rede zu den Anträgen „Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten“, „Mehr öffentliche Grillplätze“ und „Leipzig ohne Plastiktüten“

Rednerin: Katharina Schenk, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz“

Rednerin: Stadträtin Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...