Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Personalkonzeption städtische Erzieher/Erzieherinnen

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung erstellt eine Informationsvorlage mit folgenden Daten: a. Wie viele Erzieherinnen/Erzieher der kommunalen Kindertageseinrichtungen...

Kopierkosten an Schulen senken

Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Neuordnung von Kopierkosten des Unterrichtsmaterials in Schulen (nach...

Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und einer aktiven Bürgerbeteiligung für die Areale am Wilhelm-Leuschner-Platz und westlich der Grünewaldstraße (Antrag mit Fraktion Die Linke)

Beschlussvorschlag:1. Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung unter aktiver Beteiligung der Bürgerschaft werden zeitnah die Stadtratsgremien...

Ergänzungsantrag zum Antrag „Leipzig für gedeckelte Einschnittvariante bei Ersatzneubau der B2-Brücke durch den agra-Park“

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich beim sächsischen...

Änderungsantrag zum Antrag „Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: 1. Die Verwaltung erarbeitet bis Ende 3. Quartal 2012...

Erstellung eines Fachplans für soziale Infrastruktur und Flächenentwicklung sowie Flächenvorhaltung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig, einen Fachplan für soziale Infrastruktur...

Erstellung eines Plans für strategische Gewerbeflächenentwicklung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig, einen Plan für strategische Gewerbeflächenentwicklung...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bibliotheksentwicklungskonzeption – Fortschreibung 2012-2015“

Änderungsvorschlag: Der Punkt 3.1 wird wie folgt geändert: Über die Konzentration der drei Standorte in...

Investitionen in die Schulbauförderung

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt,1. jährlich mindestens 30 Mio. Euro städtische Eigenmittel für Schulinvestitionen und für...

Aufwertung Georg-Schwarz-Straße

Beschlussvorschlag:  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklungund Bau bis Ende 2012 ein Konzept vorzulegen...

Parkflächen Kleinmesse

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft kurzfristig, ob während der Kleinmesse temporäre Parkflächen im Cottaweg für die...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) – Fördergebiet Georg-Schumann-Straße Städtebauliches Entwicklungskonzept“

Änderungsvorschlag: Die im Städtebaulichen Entwicklungskonzept geplante Einzelmaßnahme des barrierefreien Umbaus der LVB-Haltestelle am Huygensplatz erfolgt...

Auswirkungen der neuen Rundfunkgebühren auf die Stadtverwaltung

Anfrage der SPD-Fraktion Mit dem Beginn des Jahres 2013 wurde die Gebührenstruktur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk...

Auswirkungen des veränderten Zuzugsbonus für Studierende

Anfrage der SPD-Fraktion Mit Beschluss zur Drucksache Nr. V/945 wurde der Zuzugsbonus für Studierende auf...

Abgerufene Mittel Leistungen für Bildung und Teilhabe

Anfrage der SPD-Fraktion Seit dem 1. Januar 2011 stehen bedürftigen Kindern und Jugendlichen Leistungen für...

Kopierkosten an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Im Rahmen der Neuordnung von Kopierkosten des Unterrichtsmaterials in Schulen (nach dem...

Aufmarsch der NPD am 7. August in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Der von der NPD für den 7. August 2012 angemeldete Aufmarsch sollte...

Haushaltsmittel 2013 für den Radverkehr

Anfrage der SPD-Fraktion Im PSP-Element 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen gibt es Fördermittel (Investitionszuwendung) in Höhe von...

Kita in den Höfen am Brühl

Anfrage der SPD-Fraktion Mit RB – Beschluss-Nr. BS/ RBIV-1365/08 vom 15.10.2008 und RB – Beschluss-Nr...

Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz

Anfrage der SPD-Fraktion Nach dem sächsischen Schulgesetz besteht Schulpflicht für alle Kinder und Jugendlichen, die...

Investitionsprogramm für Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Am 18. Mai 2012 fand die Verhandlungsrunde zum Sächsischen Finanzausgleich (FAG) zum...

Schaffung ausreichender Kapazitäten an den Gymnasien

Anfrage der SPD-Fraktion In der Beantwortung der Anfrage „Entwicklung der Schülerzahlen in Mittelschulen und Gymnasien“...

Entwicklung der Schülerzahlen in Mittelschulen und Gymnasien

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2000 steigen die Geburtenzahlen in Leipzig Jahr für Jahr. Vor allem...

Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung zur Clusterstrategie der Stadt Leipzig hat der...

No post found

No post found

Rede von SPD-Stadtrat Christopher Zenker zum Antrag „Arbeitsmarktberatung und –vermittlung von Asylbewerbern“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte...

Rede zu der Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2015/16“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zu den Anträgen „Schongauer Straße 41“ und „Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf“

Rednerin: Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla“

Renderin: Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Standorte für Fahrradverleihstationen“

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und...

Rede zur Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik der Stadt Leipzig

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede von SPD-Stadträtin Katharina Schenk zum Antrag „Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr...

Rede zur Vorlage „Charta Leipziger Neuseenland 2030“ (VI-DS-01162)

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede von SPD-Stadträtin Glöckner zu ihrem Antrag „Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune“ der Fraktion Die Linke

Redner: Christopher Zenker, sozialpolitischer Sprecher Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „2. Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV 1307/12 vom 18.07.2012 Stadtteilzentrum Anker – Mehrbedarf Saalgebäude“

Rednerin: Stadträtin Ingrid Glöckner, Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag "Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...