Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Ergänzungsantrag zum Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ – Neufassung vom 03.07.2012

  Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD, Bündnis90/Grüne und Die Linke Der Beschlussvorschlag wird wie...

Änderungsantrag zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 325 „Zschochersche Straße / Gießerstraße – Nutzungsarten“, Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Plagwitz – Satzungsbeschluss“

Änderungsvorschlag: Für den Adler, als D-Zentrum im Sinne des Stadtentwicklungsplanes Zentren und als wichtiger Verkehrsknotenpunkt...

Änderungsantrag zum Antrag „Kein Ort für Neonazis – Leipzig gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“

Änderungsvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig führt die Kampagne „Leipzig. Ort der Vielfalt / Wir engagieren uns...

Änderungsantrag zur Vorlage „Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag 7 wird wie folgt geändert: Bei Auslaufen der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen oder vergleichbaren...

Förderung von nachhaltiger, verantwortungsbewusster Unternehmensentwicklung in der Region Leipzig (CSR-Programm Leipzig) – (Interfraktioneller Antrag mit FDP und Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erarbeitung eines CSR-Konzeptes (Corporate Social Responsibility = Unternehmerische Gesellschaftsverantwortung)...

Weiterentwicklung des Areals der Radrennbahn zur Kernsportanlage

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung erarbeitet bis Ende 1. Quartal 2013 in Umsetzung des Sportprogramms 2015, gemeinsam...

Barrierefreie Wahllokale

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, – in naher Zukunft alle derzeit als Wahllokal genutzten Räumlichkeiten barrierefrei...

Zusätzliche Stellen für das Hochbauamt

Beschlussvorschlag:Es werden zwei zusätzliche Bauleiter im Hochbauamt eingestellt. Diese Stellen sind spätestens bis zum 01...

Weiterentwicklung der Kindertagespflege

Beschlussvorschlag:1. Die Stadt Leipzig wird beauftragt, eine Richtlinie zur Förderung von Kindern in der Kindertagespflege bis...

Kindertagesstättenfinanzierung priorisieren

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird aufgefordert sicherzustellen, dass 1. in den Haushaltsplänen der Stadt Leipzig für 2013 und...

Änderungsantrag zum Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke.Er wurde bei der Neufassung...

Rahmenkonzept – Schulhausbaurichtlinie für Leipzig

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt eine eigene Schulhausbaurichtlinie, inklusive eines Musterraumprogramms unter Einbeziehung der sächsischen Schulhausbaurichtlinie.Die Leipziger...

Ausstattungszuschüsse Kindertagespflege

Die Kindertagespflege ist ein wichtiger Bestandteil der Kindertagesbetreuungslandschaft in Leipzig. Die Schaffung eines Platzes in...

Schülerbeförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket

In der Ratsversammlung am 10.07.2013 wurde die Vorlage V/2914 „1. Satzung zur Änderung der Satzung...

Ausbildungsplätze für Förderschüler und Schüler mit Hauptschulabschluss in städtischen Unternehmen

Viele Schüler aus Förderschulen und Schüler aus dem Hauptschulgangzweig der Mittelschulen haben oft Schwierigkeiten einen...

Koordination des Projekts „HELPS“

In Folge des Verhängens der diesjährigen Haushaltssperre wurden auch zahlreiche Stellenausschreibungen der Stadt zurückgezogen. Unabhängig...

„Nicht beschulbare“ Kinder und Jugendliche

In den Schulen lernen zunehmend mehr Schüler, die „nicht beschulbar“ sind. Das sind Kinder- und...

Planung neue Schulstandorte im Planungsraum westlich des Zentrums

Nach dem Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2012, wird ab dem Schuljahr 2014/15 ein...

Sportförderung

Im Doppelhaushalt 2011/2012 hatte die Landesregierung die investive Sportförderung von zuvor 17 Mio. Euro auf...

Grundstück Arno-Nitzsche-Straße 35

Die Leipziger Kinderstiftung plant in Zusammenarbeit mit dem SC DHfK auf dem Grundstück Arno-Nitzsche-Straße 35...

Kampagne Stadtradeln

In den letzten vier Jahren hat sich Leipzig erfolgreich an der Kampagne Stadtradeln beteiligt. Die...

Kita-Planung Areal Bayrischer Bahnhof

Bezug nehmend auf einen Beitrag in der LVZ vom 15.02.2013 zur Entwicklung des Areals am...

Integrationshelfer

Ein Integrationshelfer ist eine langfristig eingesetzte Eingliederungshilfe für Schüler. Durch diese Maßnahme werden Kinder mit...

Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung

Am 12.10.2011 beschloss die Ratsversammlung die Strategie der Clusterförderung. Darin wurde die Verwaltung auch mit...

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Rede zur Vorlage „Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im Jahr 2015″

Rednerin: Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte...

Rede zum Antrag „Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße“

Rednerin: Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen...

Rede zur aktuellen Stunde „Flüchtlinge in Leipzig“ am 19. November 2015

Redner: Christopher Zenker   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Weitere Einrichtung zusätzlicher Stellen im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Konzept Vereins- und Sportzentrum Liebertwolkwitz“

Reder: Christopher Zenker, Vorsitzender des Fachauschusses Sport Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede des Stadtrates Andreas Geisler zur bildungspolitischen Stunde – Thema Inklusion

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Dubrau, sehr geehrte...

Rede von SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel zur Vorlage „9. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Fast in...