Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 307 Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz; Stadtbezirk Leipzig-Süd, OT Connewitz; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 5. Parallel zum Bebauungsplanverfahren macht die Stadtverwaltung einen...

Änderung der Eigentümerziele der PUUL GmbH

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis...

Kulturwirtschaftsbericht der Stadt Leipzig 2012

– Neufassung vom 25.04.2012 – Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig erstellt bis Ende 2013 einen Kulturwirtschaftsbericht...

Deckensanierung Bayrischer Platz/ Windmühlenstraße/ Grünewaldstraße

Beschlussvorschlag:1. Im Rahmen des Deckensanierungsprogramms wird der Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße 2012 mit einer neuen Asphaltdeckschicht versehen.2. Die...

Deckensanierung Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße

Beschlussvorschlag: 1. Im Rahmen des Deckensanierungsprogramms wird der Bereich Bayrischer Platz/Windmühlenstraße/Grünewaldstraße 2012 mit einer neuen Asphaltdeckschicht...

Aufstockung der Kosten für Schulsozialarbeiterstellen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Änderungsvorschlag: Der Beschlusstext des Antrags A 60/12 wird wie folgt geändert:...

Einstellung von Planungsmitteln für die Sanierung der „Musikalischen Komödie“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der Prüfergebnisse des Gutachtens „Zukunftsszenarien der EigenbetriebeKultur“...

Planung Gestaltung Spielplatz Seehausen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt die Bereitstellung der Mittel für die Planung des...

Zuschuss an Sportvereine für Bauinvestitionen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:In den Haushalt 2012 sollen zusätzlich 100.000 Euro für Bauinvestitionen der...

Planungsmittel Sporthalle Brüderstraße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße im Stadtbezirk Mitte sollen 200.000...

Sanierung und Aufwertung von Magistralen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:1. Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung an Magistralen sollen...

Schulsanierungen priorisieren

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die angekündigten 30 Millionen Euro für Investitionen...

Breitbandversorgung in der Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Die Versorgung mit schnellen Breitbandinternetverbindungen (ab 6 Mbit/sek.) ist noch nicht in...

Hard- und Softwareausstattung an Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion Eine Schulbibliothek ist das Medien- und Informationszentrum der Schule. Eine vorhandene gute...

Entlastungsstunden für pädagogische Fachkräfte in Kindergärten

Anfrage der SPD-Fraktion Nach der sächsischen Schulvorbereitungsverordnung sollen bei der Gestaltung des Schulvorbereitungsjahres die pädagogischen...

Baugenehmigungen für Discountmärkte

Anfrage der SPD-Fraktion Bezug nehmend auf die im Dezember 2011 erteilte Baugenehmigung für einen Discounter...

Fortschritte bei der Einführung von Telearbeit bei der Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Im April 2009 legte das Referat für Gleichstellung von Mann und Frau...

Stand personelle Besetzung von Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion Eine Schulbibliothek ist ein wichtiger Bestandteil einer auf ganzheitliches lernen orientierten Schule...

Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Leipziger Partnerstädten

Anfrage der SPD-Fraktion Wir bitten um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welchen Anteil nimmt die...

Umsetzung des Beschlusses „Kulturbahn Linie 14“

Anfrage der SPD-Fraktion   In der Ratsversammlung vom 15.09.2010 wurde der Antrag „Kulturbahn LVB Linie...

Schulbibliothekenplanung für das Schuljahr 2011/12

Anfrage der SPD-Fraktion Die Stadt Leipzig unterstützt seit vielen Jahren kommunale Schulen beim Aufbau und...

Deichsicherheit im Auwald

Anfrage der SPD-Fraktion Bis Ende Februar 2011 wurden Tausende Bäume entlang der Deiche im Leipziger...

Stand der Umsetzung Kita-Bedarfsplanung 2011 bei Neubauten

Anfrage der SPD-Fraktion In der jährlichen Bedarfsplanung werden in einem Unterabschnitt Kindertageseinrichtungen, die voraussichtlich bis...

Stand der Planung Neubau Kita Karl-Liebknecht-Straße 30-32 (Volkshaus)

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2006 wird die Kita Karl-Liebknecht-Straße 30-32 auf dem Gelände des Volkshauses...

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Rede zum Haushaltsantrag der SPD-Fraktion „Planungsmittel für die Erweiterung von Speiseräumen in Schulen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Der Antrag...

Rede zum Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Obst und Gemüseprogramm in Schulen“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Axel Dyck, zum Haushaltsplanentwurf 2015/16

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte...

Rede zur Vorlage „Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Baubeschluss für Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen am Asylbewerberheim in der Torgauer Straße

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern“

Redner: Stadtrat Christopher Zenker, Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Schutzschirm für Leipziger Vereine“

Redner: Stadtrat Sebastian Walther, Mitglied im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zur „Wirtschaftspolitischen Stunde“ in der Ratsversammlung am 21.01.2015

Redner: Stadtrat Heiko Bär, Vorsitzender FA Wirtschaft und Arbeit Es gilt das gesprochene Wort! Sehr...

Rede zur Vorlage „IV. Internationale Demokratiekonferenz 2015“

Rednerin: Stadträtin Katharina Schenk Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Axel Dyck, zur Vorlage "Bestätigung des angepassten Finanzierungskonzeptes für die Sanierung der Kongreßhalle am Zoo"

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr...

Rede zur Vorlage „Kofinanzierung des Projektes Schauplatz – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...