Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Strategischer Grunderwerb von Flächen für die soziale Infrastruktur

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind für den strategischen Grunderwerb von Flächen...

Zusätzliche Mittel für die Unterhaltung von Fußwegen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Haushaltsansatz für die Unterhaltung von Fußwegen wird von 117.000 Euro...

Errichten einer Kindertagesstätte in der Demmeringstraße 83

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2013 sind für das Errichten einer Kindertagesstätte in der...

Neue Kindertagesstätte in der Haydnstraße / Schwägrichenstraße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2013 sind für das Errichten einer Kindertagesstätte an der...

Bau einer kommunalen Kindertagesstätte

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind für das Errichten einer weiteren kommunalen...

Sanierungmaßnahmen in Kindertagesstätten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan für 2013 sind Eigenmittel in Höhe von 1.200.000 Euro...

Deckenbauprogramm 2013

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Die Stadt Leipzig stellt für ein Deckenbauprogramm 1 Million Euro in...

Planungsmittel Weiterentwicklung Radrennbahn

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Für die Weiterentwicklung des Komplexes Radrennbahn im Stadtbezirk Südwest sollen in...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig 2013 ff“

Ergänzungsvorschlag:Die Vorlage wird um den Beschlusspunkt 6 ergänzt: Beschlusspunkt 6:Die Stadt Leipzig führt eine Befragung...

Erhöhung von Vorplanungsmitteln im ASG

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag: Für Vorplanungen im Amt für Stadtgrün- und Gewässer werden zusätzlich...

Radverkehrsförderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Für die Planung des Radverkehrsnetzes (IR III) im Sinne des Radverkehrsentwicklungsplanesstellt...

Schaffung von zwei Stellen zur Umsetzung der Clusterförderstrategie im Amt für Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Im Stellenplan 2013 und folgende werden für das Amt für Wirtschaftsförderung...

Schimmelbefall in Kitas und Schulen

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Die SPD-Fraktion erreichen immer wieder Schreiben von Bürgern die auf...

Auslastung von Schulsporthallen

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Leipzig wächst, die Anzahl der Leipziger Schüler wächst auch. Die...

Schul- und Kitabau auf dem Gelände des Bayrischen Bahnhofs

Anfrage zur Ratsversammlung am 17.06.2015 Nach dem Beschluss „Rahmenvereinbarung Stadtraum Bayrischer Bahnhof“ von 2014 sollen...

Zukünftige Nutzung des Kleinmessegeländes

Anfrage zur Ratsversammlung am 20.05.2015 In der Presseöffentlichkeit wird derzeit über die zukünftige Nutzung des...

Zwischenbericht zur Tempo-30-Regelung an Schulen, Kitas und Horten

Anfrage zur Ratsversammlung am 20.05.2015 Die Verwaltung wurde mit Ratsbeschluss RB-2023/14 in der RV am...

Farm- bzw. Bauspielplatz Dölitz

Anfrage zur Ratsversammlung am 15.04.2015 Im Mai 2014 hat die SPD-Fraktion eine Anfrage an die...

Fahrradabstellanlagen bei der LWB (Anfrage von Stadtrat Mathias Weber)

Mit dieser Anfrage soll die Situation des Fahrradparkens an der Quelle, dem Mietbereich, in der...

Verletzung von Verschwiegenheitspflichten innerhalb der Stadt Leipzig (Anfrage von Stadtrat Heiko Bär)

Ich bitte um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Welche einzelnen Fälle von Verletzungen der Verschwiegenheitspflichten innerhalb...

Liegenschaftsverkäufe der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Anfrage zur Ratsversammlung am 21.01.2015 Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) soll sich nach Presseberichten deutschlandweit...

Stand der Umsetzung von Fahrradverleihstationen

Im Mai 2013 wurden „Standorte für Fahrradverleihstationen“ beschlossen. Zunächst sollten 20 Standorte durch die Stadtverwaltung...

Kindertagesstätte Haydnstraße

Die SPD-Fraktion forderte in einem Antrag zum Haushalt 2013 die Errichtung einer Kindertagesstätte in der...

Beteiligung der Stadt Leipzig an der „Beschäftigungsinitiative Inklusion“

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat das Förderprogramm „Beschäftigungsinitiative Inklusion“ zur intensiven Eingliederung ins...

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Rede zum Antrag „Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken – Kulturbeirat einrichten“

Rednerin: Katharina Schenk, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 – 2020“

Redner: Axel Dyck, Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender  Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln“

Rednerin: SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum Antrag „Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit“ in der Ratsversammlung am 22. Juni 2016

Rednerin: SPD-Stadträtin Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zum SPD-Antrag „Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen“ in der Ratsversammlung am 22. Juni 2016

Rednerin: SPD-Stadträtin Ingrid Glöckner Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Statement zu Anträgen zur Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in der Ratsversammlung vom 22.6.2016

Redner: Axel Dyck, SPD-Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen“ in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Redner: SPD-Stadtrat Sebastian Walther Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Her Oberbürgermeister, werte Beigeordnete...

Rede zur Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke“, in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 18.05.2016

Redner: Claus Müller, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zu den Vorlagen Errichtung Unterkünfte für Asylbewerber/-innen und Geduldete (VI-DS 02156, 2317, 2101, 2521) in der Ratsversammlung am 18. Mai 2016

Redner: SPD-Stadtrat Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen...

Rede zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2016“ in der Ratsversammlung am 20. April 2016

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...