Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zum Antrag „Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB“

Beschlussvorschlag Vor dem Hintergrund des aktuellen Beschlusses zum wohnungspolitischen Konzept sind die Eigentümerziele der LWB...

Änderungsantrag zur Vorlage „Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen Beschlusspunkt 3 ergänzt: Für das westlich von der Markthallenstraße...

Änderungsantrag zur Vorlage „Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“

Änderungsvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt komplett ersetzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis...

Ausbau der Kreuzung Essener Straße / Delitzscher Straße – Neufassung

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft bei der Überarbeitung bzw. Präzisierung des mittelfristigen Investitionsprogramms eine Einordnung des...

Änderungsantrag zur Vorlage „Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015“ (Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD)

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat verfolgt in der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes nur die Variante „starkes Wachstum...

Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit

Beschluss: Alle von der Stadt Leipzig (mit-)finanzierten Schulsozialarbeiter dokumentieren und evaluieren die eigenen Aktivitäten. Die...

Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen

Beschluss: Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig mit der...

Mehr öffentliche Grillplätze!

Beschluss: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, fünf weitere, über das Stadtgebiet verteilte, öffentliche Grillplätze bis zum...

Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla

Beschluss: Um die Arbeitsfähigkeit des Offenen Freizeittreffs und der anderen dort tätigen Vereine/Institutionen zu sichern...

Online-Beantragung von Sozialleistungen ermöglichen

Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Freistaat Sachsen für eine Online-Beantragung von Wohngeld einzusetzen...

Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen

Beschluss: Zur nachhaltigen Beseitigung des Schimmels veranlasst die Stadtverwaltung unmittelbar nach Abschluss der Planungsmaßnahmen noch...

Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten

Beschluss: Die Stadt Leipzig wird beauftragt ein Konzept für das Errichten von Bewegungsparcours in jeden...

Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem Grundstück Goerdelerring 20

Sachverhalt: Zum Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem...

Leipziger Wasserwege – Instandhaltung, Gebühren und Ausbau

Sachverhalt: In der Freizeit Kajaks und Ruderboote zu fahren wird immer beliebter. Am sonnigen Tagen...

Krähenalarm jetzt auch in Leipzig?

Sachverhalt: „Krähenkrieg in Deutschlands Städten“ titelte die Tageszeitung „Die Welt“. „Krähen machen Städte unsicher“, schrieb...

Prüfergebnisse zu Tarifmoratorium und Begrenzung des ÖPNV-Preisanstiegs – Antwort der Verwaltung

Ist die Prüfung der Auswirkungen des Tarifmoratoriums sowie einer Festlegung von Preiserhöhungen auf max. 2...

Fernbusterminal Leipzig – Antwort der Verwaltung

Sachverhalt: Am 22. März wurde nach einjähriger Bauzeit der moderne Fernbuster-minal an der Ostseite des...

Kommunikation von Fahrplanausfällen bei den LVB – Antwort der Verwaltung

Worin liegen die Gründe für den Ausfall dieser Straßenbahnverbindungen? Grundsätzlich können Abweichungen im Linienbetrieb und...

Verein SK Bar Kochba – Antwort der Verwaltung

Ihre Anfrage bezüglich der im Jahr 2016 stattgefundenen Bauarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes...

Kontrolle von Mittagessen in Kitas und Schulen – Antwort der Verwaltung

Antwort: 1. Kontrolle der Hygiene von Speiseräumen und Küchen a. Was sind die Schwerpunkte der...

Schulbudget – Antwort der Verwaltung

Wie viele Mittel standen für Schulen in kommunaler Trägerschaft für Lernmittel und Taschenrechner zur Verfügung?...

Schulverweigerung – Antwort der Verwaltung

Wie viele Ordnungswidrigkeiten nach dem sächsischen Schulgesetz wurden der Stadt Leipzig, dem Ordnungsamt, insgesamt gemeldet?...

Kontrolle von Mittagessen in Kitas und Schulen

Zu Kontrollen von Speiseräumen, Küchen und Mittagessen in Schulen und Kitas haben wir folgende Fragen...

Schulbudget

Wir bitten um die schriftliche Beantwortung  folgender Fragen:   Wie viele Mittel standen für Schulen...

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Rede zum Antrag „L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „Grundstücke kommunaler Unternehmen“ in der Ratsversammlung am 17. April 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen“ in der Ratsversammlung am 17. April 2019

Redner: Andreas Geisler, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH“ in der Ratsversammlung am 17. April 2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße“ in der Ratsversammlung am 13.3.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof – 1. Änderungsvereinbarung“ in der Ratsversammlung vom 13.3.2019

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe“

Redner: Heiko Oßwald, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zur Vorlage „Offenlegung Pleißemühlgraben – Trassenfestlegung“

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und...

Rede zum Antrag „Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck“

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden“ (VI-A-05918)

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen“ in der Ratsversammlung am 22. November 2018

Redner: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...

Rede zum Antrag „,Klasse(n) kochen‘ der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen“ in der Ratsversammlung am 22. November 2018

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr...